Sarrazin? Da war doch was!

Da war das Buch "DEUTSCHLAND SCHAFFT SICH AB – Wie wir unser Land aufs Spiel setzen - "

Ein sehr scharfsichtiges Buch mit viel Material und vielen Analysen, das seit seinem Erscheinen 2010 immer zutreffender und wichtiger geworden ist. Hier als Erinnerung und Impuls einige Zeilen aus dem Schlußkapitel 9:

                  "Ein Traum und ein Alptraum
Deutschland in 100 Jahren

Die vergangenen acht Kapitel enthielten viele Zahlen und Analysen, Wertungen gab es auch. An dieser Stelle mache ich zwei Setzungen:

1.   Jeder Staat hat das Recht, darüber zu entscheiden, wer in das Staatsgebiet zuziehen darf und wer nicht.

2.   Die westlichen und europäischen Werte und die jeweilige kulturelle Eigenart der Völker sind es wert, bewahrt zu werden. Dänen sollen auch in 100 Jahren als Dänen unter Dänen, Deutsche als Deutsche unter Deutschen leben können, wenn sie dies wollen.

Die in diesen beiden Setzungen zum Ausdruck kommende Werthaltung einer bürgerlichen Mitte wird in Deutschland seit Jahrzehnten bekämpft – teils offen, teils verdeckt. Wer so denkt, soll in die rechte Ecke abgedrängt werden. Eine in Deutschland verbreitete angebliche Liberalität mit häufig unbewusster Sozialisation in der Tradition der Achtundsechziger findet jede Art von Bevölkerungspolitik anrüchig und jedweden Zuzug erst einmal gut. Zuzugssteuerung oder -beschränkung hält man in diesen Kreisen eigentlich für illegitim beziehungsweise für unmoralisch, und zudem gilt es als Ausdruck dumpfer Nationalgefühle, den deutschen Charakter Deutschlands bewahren zu wollen.  

Ich möchte aber, dass meine Nachfahren in 50 und auch in 100 Jahren noch in einem Deutschland leben, in dem die Verkehrssprache Deutsch ist und die Menschen sich als Deutsche fühlen, in einem Land, das seine kulturelle und geistige Leistungsfähigkeit bewahrt und weiterentwickelt hat, in einem Land, das eingebettet ist in einem Europa der Vaterländer. Ich finde das – mit Verlaub – wichtiger als die Frage, ob der Wasserspiegel der Nordsee in den nächsten 100 Jahren um 10 oder um 20 Zentimeter steigt. Ich bin sicher, das auch unsere östlichen Nachbarn in Polen in 50 oder 100 Jahren noch Polen sein wollen, genau wie die Franzosen, die Dänen, die Holländer und die Tschechen Entsprechendes für ihre Völker und ihre Länder wollen.  (...)

Ein Alptraum …

In Deutschland des Jahres 2017 war Politik eigentlich ganz zufrieden mit sich selbst. Die Folgen der Weltrezession, die 2008 mit der Lehman-Pleite begonnen hatte, waren überwunden. Das Produktionsniveaus des Jahres 2008 war 2013 wieder erreicht worden, die Wirtschaft wuchs zwar nur langsam, aber sie wuchs immerhin.

Seit Herbst 2017 führte Angela Merkel eine schwarz-grüne Bundesregierung. Das Kapitel zu Migration und Integration in der Koalitionsvereinbarung war besonders lang. Es wurde bekräftigt, dass die Bundesrepublik ein Einwanderungsland sei: die wachsende Einfluss fremder Kulturen sei für das Land eine Bereicherung. Allen Migranten wurde das kommunale Wahlrecht mit der Aufenthaltsgenehmigung zugesprochen. Die Koalitionsvereinbarung kündigte eine Gesetzesinitiative an, mit der die Unterstützung von Xenophobie und Islamophobie unter Strafe gestellt werden sollte. Jürgen Trittin hatte im Wahlkampf für Wirbel gesorgt mit einer Aussage: »50 Prozent Araber sind mir lieber als fünf Prozent Rechtsradikale.« Familiennachzug sollte erleichtert werden. (...)

… und eine Alternative

Seit dem Jahre 2010 beunruhigten die wachsenden Erfolge rechtspopulistischer Parteien die etablierten Parteien und Regierungen in ganz Europa.

Der Wiederaufschwung nach der Rezession 2008/09 war schwächlich geblieben und hatte sich über viele Jahre mühsam dahingeschleppt. Die Völker hatten Angst um ihren Lebensstandard. Es offenbarte sich zusehends, dass die Außengrenzen des Schengen-Raumes löcherig waren: Die Migration in die europäischen Sozialsysteme aus dem Nahen und Mittleren Osten sowie aus Afrika nach Europa nahm stetig zu.

Im Mai 2013, wenige Monate vor der Bundestagswahl, gelang einem unentdeckt gebliebenen Zweig der Sauerlandgruppe ein Sprengstoffattentat am Bahnhof Zoo in Berlin, das 73 Opfer forderte. Nach ähnlichen Anschlägen kurze Zeit später in Paris und Rom trat der Europäische Rat zu einer Sondersitzung zusammen und beschloss neben vielen anderen Maßnahmen grundlegende Änderungen bei der Überwachung der Außengranzen des Schengen-Raums sowie eine Europäische Richtlinie zum einheitlichen Umgang mit illegal Einreisenden. Alle Mitglieder verpflichteten sich, die neuen Bestimmungen innerhalb eines Jahres in Kraft zu setzten. Diese Maßnahmen, die mehrfach verschärft wurden, führten allmählich zu einem Rückgang der illegalen Zuwanderung auf unter 100 000 jährlich für die gesamte Union.

Die im September 2013 neu gewählte Bundesregierung setzte in ihrer Koalitionsvereinbarung neue Akzente zur Weiterentwicklung in der Familien-, Integrations- und Bildungspolitik:       

• Eine Kombination familienpolitischer Maßnahmen, bei denen immer wieder nachgesteuert wurde, führte dazu, dass im Lauf von zehn Jahren die Zahl der Geburten pro Frau wieder auf 2,1 stieg, ein Niveau, das zuletzt Mitte der 1960er Jahre erreicht worden war. Besonders erfreut zeigte man sich, dass der Anteil der Geburten von Frauen mit mittlerem und hohem Bildungsstand deutlich  stieg. Die auf diese Gruppe zielenden Maßnahmen waren besonders umstritten gewesen und wurden immer wieder als sozial ungerecht kritisiert.
• Die Regeln für den Familiennachzug wurden verschärft. Als besonders wirksam erwiesen sich die strengeren Anforderung in Bezug auf die Deutschkenntnisse und die Bestimmung, dass nachgereiste Familienangehörige zehn Jahre lang keinen Anspruch auf deutsche Sozialleistungen hatten. Zudem mussten die aufnehmenden Familien so ausreichende Einkünfte aus Arbeit und Vermögen vorweisen, dass der Lebensunterhalt der Eingereisten gesichert war. Der Familiennachzug ging daraufhin stark zurück.   
• Ganztagsschulen und Ganztagskindergärten wurden flächendeckend eingeführt. Damit verbunden war die Ausgabe eines unentgeltlichen Mittagessens an jedes Kind. Für den Bezug von Kinderzuschlägen in der Grundsicherung und von Kindergeld war Voraussetzung, dass die Kinder diese Einrichtungen tatsächlich besuchten. Jedes unentschuldigte Fehlen, auch wenn es sich nur um wenig Stunden oder einen Tag handelte, führte zu scharfen Abzügen.
• Für Migrantenkinder stand in Kita und Schule der Erwerb der deutschen Sprache im Mittelpunkt. Diese wurde verbindliche Verkehrssprache in allen staatlichen oder staatlich geförderten Bildungseinrichtungen. In allen Einrichtungen wurden alljährlich für jede Altersstufe bundeseinheitliche Sprachstandstests durchgeführt. Das Ranking floss ein in die Bemessung der staatlichen Mittelzuweisung. Einrichtungen, die die Anforderungen mehrfach nicht erfüllten, wurden aufgelöst oder verloren den Anspruch auf staatliche Förderung.
• An den Grundschulen wurden die jahrgangsbezogenen Curricula für Deutsch und Mathematik bundesweit vereinheitlicht und dem Niveau des Jahres 1970 angepasst. Dies führte zu einem Aufschrei der Lehrerverbände vor allem in Berlin, Hamburg und Bremen. Auch die Erfüllung dieser Standards wurde jedes Jahr in einem bundesweiten Test überprüft und die daraufhin erstellte bundesweite Rankingtabelle veröffentlicht. Alle Kinder, die die Standards nicht erfüllten, erhielten eine verbindliche Sonderförderung.

Die Erfolge aller dieser Massnahmen zeigten sich nach einem Jahrzehnt. Die Zahl der Schüler in Deutschland wuchs, und offenbar wurden sie auch wieder klüger. Beim Pisa-Test war Deutschland gegenüber dem OECD-Durchschnitt jahrelang deutlich zurückgefallen. Dies änderte sich stufenweise von 2025 an.  Deutschland holte wieder auf. (...)"

(Sarrazin, Deutschland schafft sich ab, S. 391ff. )     

Japan weniger geistig depraviert

Kombiniere: Abe besitzt mehr Sinn und Verstand als der ganze Berliner Bundestag zusammen. Wenn man Führungsintelligenz einbegreift. Und Verantwortungshaltung. Die weitgehende geistige Sozialdemokratisierung der staatlichen Universitäten hat uns "Zwergobst" (Lichtenberg) als Führungsfiguren beschert. 

> Willy Marths Rentnerblog:

Neustart der Kernkraftwerke in Japan

Während dieser Blog geschrieben wird, wurde am 11. August 2015 um 10 Uhr 30 in Japan Block 1 des Kernkraftwerks Sendai wieder in Betrieb genommen. Mit der Kritikalität rechnet man um 23 Uhr japanischer Zeit. Für den 14. August ist die Stromproduktion vorgesehen. Der Routinebetrieb soll Anfang September erfolgen. Der Block 2 soll Mitte Oktober in Betrieb gesetzt werden.

Das KKW Sendai ist an der Südspitze Japans gelegen und besteht aus zwei Druckwasserreaktoren von jeweils 890 Megawatt Leistung. Sie werden vom Energieversorgungsunternehmen Kyushu Electric Power betrieben, das vorzugsweise den Süden Japans mit Strom versorgt. Beide Blöcke wurden, wie die übrigen Atomkraftwerke Japans, nach dem Unfall von Fukushima im März 2011 stillgesetzt. Ihre Wiederinbetriebnahme bedeutet den Neustart der japanischen Kernenergiewirtschaft nach fast viereinhalb Jahren erzwungener Pause.

Strenge Sicherheitsüberprüfungen

Im Gefolge von Fukushima ordnete der damalige japanische Premierminister Naoto Kan im Juli 2011 den Ausstieg seines Landes aus der Kernenergie bis zum Jahr 2040 an. Sein Nachfolger Yoshihiko Noda weichte diesen Beschluss auf und nahm die zwei Blöcke des KKW Oi wieder in Betrieb, da eine regionale Stromknappheit drohte. Dessen Nachfolger Shinzo Abe kippte die Anordnungen seiner zwei Vorgänger und gab bereits an seinem ersten Arbeitstag bekannt, dass er die Wiederinbetriebnahme der abgeschalteten Atomkraftwerke anstrebe, sobald die technischen Überprüfungen positiv verlaufen seien. Die Mehrheit der Japaner steht - trotz einer lautstarken Minderheit - hinter diesem Beschluss.

Die neu organisierte Aufsichts- und Genehmigungsbehörde (Nuclear Regulatory Authority - NRA)  wurde mit der Aufgabe betraut, alle Kernkraftwerke von Grund auf sicherheitstechnisch zu überprüfen. Dies betraf u. a. die Basisauslegung, aber auch die detaillierte Spezifikation der Komponenten hinsichtlich ihrer Festigkeit. Als Lehre aus dem Unfall in Fukushima wurden auch die Managementsysteme der Betreiber im Falle von Kernschmelzen untersucht.

Im politischen Bereich wurde den regionalen und kommunalen Behörden am Standort (u. a. den Präfekturen) mehr Mitsprache eingereicht. Dies betraf vor allem die Evakuierungspläne bei großflächigen Kontaminationen. Dieser politische Prozess sowie die oben genannten technischen Evaluierungen dauerten bei allen Kraftwerken mehrere Jahre. Im Falle von Sendai 1 und 2 lag die Zustimmung der NRA für den Neustart bereits im September 2014 vor; die Diskussionen mit den lokalen Behörden nahmen noch ein weiteres dreiviertel Jahr in Anspruch.

Datenblatt der japanischen Kernkraftwerke

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Wirtschaftliche Auswirkungen

Die wirtschaftlichen Auswirkungen der politisch verfügten Abschaltung der Kernkraftwerke waren für die Energieversorgungsunternehmen (EVU) sehr einschneidend. Große Mengen an fossilen Brennstoffen mussten plötzlich auf dem Weltmarkt eingekauft werden. Im Jahr 2014 allein beliefen sich die Ausgaben dafür auf (umgerechnet) ca. 30 Milliarden Euro. Hinzu kamen die Auflagen der NRA zur Nachrüstung der Anlagen. Höhere Dämme gegen das Meerwasserwaren waren zu errichten und bessere Notstrompumpen sowie Dieselaggregate mussten beschafft werden. Diese Kostenposition erreichte im vergangenen Jahr ca. 15 Milliarden Euro. Die EVU versuchten bei den Kosten für die Wartung der Stromnetze zu sparen, was sich aber in der Zukunft als Fehlkalkulation herausstellen könnte.

Für die Stromkunden brachte der Umstieg von nuklearer auf fossile Energie deutliche Mehrkosten. Die Strompreise erhöhten sich für die privaten Verbraucher um 20 Prozent, für die Industriekunden gar um 30 Prozent. Damit erreichten sie zwar noch nicht das deutsche Kostenniveau, sind aber dennoch doppelt so hoch wie im benachbarten Südkorea. Dies führt mittlerweile zur Abwanderung japanischer Industriebetriebe in dieses Land und andere asiatische Billigländer.

Ausblick

Welche der 48 kommerziellen Atomkraftwerke nach Sendai wieder zum Betrieb zugelassen werden, ist derzeit noch nicht beschlossen. Die größten Chancen haben die Blöcke Takahama 3 und 4 im südlichen Westen, deren Sicherheitsauslegung die NRA bereits akzeptiert hat. Aber noch haben die umgebenden Präfekturen der Wiederinbetriebnahme nicht zugestimmt. Die Stadt Kyoto hat dem Betreiber Kansai Electric sogar ein zusätzliches spezielles und sehr rigides Sicherheitsabkommen abgerungen. In weiterer Zukunft könnten die Atomkraftwerke Ikata (betrieben von Shikoku Power) und Genkai (Kyushu Power) zum Betrieb zugelassen werden.

Im allgemeinen sind Japans Kernkraftwerke auf eine Lebensdauer von 40 Jahren lizensiert. Nicht wenige der Anlagen sind diesem Grenzwert bereits sehr nahe, beispielsweise Takahama 1 und 2, beides 830 MW Blöcke, die auf eine Lebenszeit von (fast) 40 Jahre bzw. 39 Jahre zurückblicken. Ihre Genehmigung zum verlängerten Betrieb wird nicht leicht sein, denn die NRA hat bereits angekündigt, dass die Auflagen für diese Altanlagen noch strenger sein werden, als im bisherigen Verfahren. So werden beispielsweise alle Kabel zu erneuern sein, was mit horrenden Kosten verbunden ist. Der Betreiber wird sich genau überlegen müssen, ob sich die Nachrüstung lohnt - und ob er dafür die nötige Manpower hat.

Viel diskutiert wird derzeit in Japan der zukünftige Stellenwert der Kernenergie. Bislang lieferte diese 30 Prozent des Bedarfs, aber es ist einhellige Meinung, dass sich ihr Anteil - angesichts vieler Altanlagen - reduzieren wird. Die landeseigenen Alternativen zur Stromerzeugung sind sehr limitiert: die Wasserkraft wird in ihrer Kapazität auf rd. 10 Prozent abgeschätzt, den erneuerbaren Energien traut man gar nur 1 bis 2 Prozent zu. Ein Großteil an (fossilen) Brennstoffen muss weiterhin eingeführt werden.  

Das alles zusammen genommen lässt die Energiewirtschaftler vermuten, dass im Jahr 2030 der nukleare Anteil an Japans Stromerzeugung auf 15 bis 25 Prozent absinken wird.

Schutzwälle und Schutzmauern gab es immer - die größte war die chinesische Mauer. Schutzanlagen sind auch heute nötig gegen illegale Eindringlinge. Von ganz anderer Art war die Berliner Mauer, die die eigene Bevölkerung eingemauert hat - am 13.8.15. Sie zog sich in verschiedener Form durch das ganze Land. Auf Ostdeutsche, die die sozialistische Diktatur der Ulbricht, Honecker und Gysi verlassen wollten, wurde scharf geschossen und viele verloren ihr Leben. Einer der schlimmsten Mauermord-Fälle war der des jungen Maurers Peter Fechter, den die SED-KZ-Wächter von der Mauer herunterschossen und eine Stunde lang verbluten ließen. /// Peter Fechter 1962, 17 August an der Mauer niedergeschossen

Mit 18 Jahren Handwerker

“Die Auswahl der Schüler der ‘Harlem Success’ erfolgt durch ein Losverfahren. Die Charter Schools leisten mehr, weil sie sowohl rechenschaftspflichtig als auch autonom sind.” (Ferguson, Niedergang, S. 147)

Aber diese privaten Schulen sind öffentlich finanziert, und sie leisten Beträchtliches in sozial schwachen Stadtvierteln. Ferguson behandelt diesen Punkt im Kapitel “Zivilgesellschaft”, und im Rückgang privater Schulen sieht er eine der Schwächen des Westens.

Da hat er recht. Aber sieht er genau genug hin?

Nehmen wir den Ladenräuber Michael Braun aus Ferguson. Mit 18 Jahren verläßt er die Schule und will eine Lehre als Handwerker beginnen. Mit 18 Jahren! Alfred Krupp hat die Schule mit 14 verlassen. Der Wohlstand hat die Schulzeiten verlängert und verdirbt damit die Reifung der Schüler. Motiviert werden die überlangen Schulzeiten durch die Behauptung, längere Schulzeiten seine gut für alle, für die Schüler und für den Wohlstand. Das sind Einflüsterungen von “Bildungs”-Ideologen, die jeder Realität entbehren. Gerade Schüler aus schwachen Elternhäusern mit niedrigem IQ werden durch die langgezogenen Schulzeiten depraviert. Und die Ideologen dieser degenerativen Entwicklung kommen vorwiegend aus der Philosophischen Fakultät und den Sozialwissenschaften. Sie sind inflationär gewachsen und ihre Absolventen überziehen die Gesellschaft mit ihrer lähmenden Ideologie. Herr Ferguson, das haben Sie glatt vergessen!  

Ein großartiger Vortrag!- Als Obama gewählt worden war, sprach er bei einem einschlägigen Besuch auch die Afro-Amerikaner an, die jedoch etwas mit Beifall geizten. Der Grund lag in der sehr direkten Ansprache eines sehr schwerwiegenden Problems: der schlimmen familiären Instabilität bei großen Teilen der afroamerikanischen Bevölkerung. Unverblümt forderte Obama die schwarzen jungen Männer auf, nicht nur bei der Zeugung ihrer Kinder anwesend zu sein. Das traf und trifft ins Schwarze. Man betrachte den Fall des Michael Brown in Ferguson. Er wohnte bei Mutter und Stiefvater. Der Ladenräuber hatte mit 18 üppiges Übergewicht, raubte Genußmittel, lief verkehrsbehindernd mit seinem Komplizen mitten auf der Straße und griff zuletzt noch einen Polizisten an. Eine Menge Holz in einer kurzen Zeitspanne. Man darf vermuten, daß seine Erziehung nicht die beste gewesen sein kann, und daß seine Selbsterziehung - der Hüne war immerhin erwachsen - ebenfalls defekt war. Moffitt informiert hier im erweiterten Nachgang von Walter Mischels legendärem Marshmellow-Test über mehrere Studien, die die große individuelle und soziale Bedeutung der Selbstkontrolle erweisen - unabhängig von dem sozialen Status der Herkunftsfamilie. Ob Gesundheit oder (mütterliche) Zuwendung, Ausbildung oder Lebenserfolg, Kriminalität und Lebenszufriedenheit - die Selbstkontrolle hat erstaunliche Bedeutung in vielen Bereichen und ihr Training erscheint geradezu als ein Patentrezept. Nicht zuletzt senkt es die Rate früher, ungewollter Schwangerschaften. Man muß Terrie Moffitt und ihren Mitarbeitern für diese jahrelange fruchtbare Arbeit großen Dank abstatten. /// Terrie Moffitt: Young Children's Self-Control and the Health and Wealth ...