Montag, 20. Oktober 2014

Pilotenrüpel und Lokvandalen


Artikel 9

(1) Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden.
(2) Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten.
(3) Das Recht, zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, ist für jedermann und für alle Berufe gewährleistet. Abreden, die dieses Recht einschränken oder zu behindern suchen, sind nichtig, hierauf gerichtete Maßnahmen sind rechtswidrig. Maßnahmen nach den Artikeln 12a, 35 Abs. 2 und 3, Artikel 87a Abs. 4 und Artikel 91dürfen sich nicht gegen Arbeitskämpfe richten, die zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen von Vereinigungen im Sinne des Satzes 1 geführt werden.
Aus Artikel 9 Grundgesetz wird auch das Streikrecht abgeleitet. Zu fragen ist, ob dies für Staatsbetriebe auch gelten darf, insbesondere staatliche Infrastrukturunternehmen wie die Bahn, die Subventionsempfänger sind. Generell muß aber das Abwehrrecht gegen Streiks wieder eingeführt werden. Der Streik als eine Form des Arbeitskampfes - es gibt genügend andere Formen - ist dann legitim, wenn auch Abwehrkündigungen in der Form einstweiliger Verfügungen möglich sind. Die Quoren für Streiks in Unternehmen bedürfen hoher Werte wie 85 oder 90%. Daran ist zu arbeiten, bevor die Englische Streik-Krankheit voranschreitet. In Großbritannien war es erst Margret Thatcher, die Manns genug war, diese schwere Krankheit zu heilen.














Samstag, 18. Oktober 2014

Ein Trauerspiel




Die KLEINWANZLEBENER SAATZUCHT ist das letzte Unternehmen und macht das Licht aus. Das Zukunftslicht der genetischen Pflanzenzucht in Deutschland. KWS weicht als letzte Firma den grünfaschistischen Horden, die die Versuchsfelder verwüsten. Die Forschung geht dorthin, wo Bayer und BASF schon sind, in die USA, wo man nicht schon im Kindergarten die grüne Gehirnwäsche bekommt.
















Freitag, 17. Oktober 2014

Was die Nachbarn so machen


Da gibt es den Herrn Abu Qatada, einen der übelsten Haßprediger zwischen London und Kabul. England wollte ihn viele Jahre hindurch nach Jordanien abschieben, doch der Haßprediger fand Unterstützung beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Wie auch ein englischer Verbrecher, der das Wahlrecht im Gefängnis begehrte. Solche und zahlreiche ähnliche Vorfälle bewogen die Konservativen auf ihrem letzten Parteitag, eine neue “Bill of rights” in Angriff zu nehmen, um sich die englischen Rechte vom EuGfM zurückzuholen.
Solche Abu Qatadas gibt es nicht nur in England, sondern auch in Frankreich, wo sie ebenfalls junge Islamisten heranziehen, gegen die sich Paris jetzt verstärkt wehren will. Da läge es doch nahe, daß sich Frankreich ebenfalls gegen die Kuscheljustiz in Straßburg wendet und die maßlose Europäische Menschenrechtskonvention verläßt. Es gilt, Maß und Mitte zu wahren gegen Anmaßungen des Europarats, der eigene Ziele auf Kosten der Länder verfolgt. Prüfungen und Empfehlungen ohne rechtsverbindlichen Charakter können dem EuGfM belassen werden.















Donnerstag, 16. Oktober 2014

Kein Vorbild - zu gefährlich


Mädchenbildung ist wichtig, überall, besonders in Entwicklungsländern. Das ist Aufgabe der Politik. Schüler sollten sich dafür keiner Gefahr aussetzen. Die schwierige Hauptaufgabe aller jungen Menschen besteht darin, sich selbst zu finden und einen passenden Platz in der Gesellschaft einzunehmen. Gefährdungen dieses fragilen Prozesses drohen von vielen Seiten: Entwicklungsprobleme, Pubertät, falsche Freunde, falsche Eltern, Falsche Lehrer, falsche Aufgaben, Drogen und - fixe Ideen. Problematische Persönlichkeiten flüchten sich gern in Weltverbesserungsprojekte, statt an sich selbst zu arbeiten. 
Das passiert auch noch Erwachsenen - der Maler Heinrich Vogler ging in die Sowjetunion und kam darin um etc. - die Eltern von Jugendlichen sollten darauf achten, daß ihre Kinder nicht von außen überfrachtet werden, wie dies bei Malala der Fall ist. Der Vater, der sich die Mädchenbildung offenbar zur Aufgabe gemacht und seiner Tochter eingeflüstert hat, und die jetzt darin aufgeht - der Vater soll sein eigenes Leben riskieren und nicht noch 100 Malala-Filme und -Interviews und Abzeichen-Kampagnen anschieben.

Und: Zu bedauern das Land, das Helden nötig hat. Zu verachten Strippenzieher, die junge Helden verheizen.