Schweigt der Menschen laute Lust; Schuldenstaat und Bürgerdynamik

Meine angejahrte Eichendorff-Ausgabe



Gilt besonders in warmen Sommernächten:

Abend

Schweigt der Menschen laute Lust:
Rauscht die Erde wie in Träumen
Wunderbar mit allen Bäumen,
Was dem Herzen kaum bewußt,
Alte Zeiten, linde Trauer,
Und es schweifen leise Schauer
Wetterleuchtend durch die Brust.

Eichendorff
(1788 Schloß Lubowitz bei Ratibor/Oberschlesien - 1857 Neisse/Schlesien





- Schuldenstaat und Bürgerdynamik:
Schulden werden vererbt, wie alles andere auch vererbt wird; beim Gläubiger sind die Schulden Vermögenstitel. Daher können Staatsschulden endlos immer neu aufgenommen werden. Es gibt leider kein feststehendes Maß für Staatsschulden. Fest steht nur, daß eine solide Sparpolitik, wie sie der brave Ökonom und Reichskanzler Heinrich Brüning um 1930 verfocht, grundfalsch war und ist. Deswegen muß man im Hinblick auf die griechische Sparpolitik außerordentlich skeptisch sein.
Fest steht auch, daß Kredite für den Konsum Grenzen haben müssen, daß der Sozialstaat, für den vor allem die Staatsschulden aufgenommen werden (die Banken zahlen ihre Stützungsleistungen zurück, wenn es keine maroden Landesbanken sind), Grenzen haben muß. Aber welche? Zum Beispiel wäre eine (von noch anderen) Grenze die Höhe der Arbeitslosigkeit, speziell die der besonders wichtigen Jugendarbeitslosigkeit. Ob diese Grenze jetzt bei 1% anzusiedeln wäre oder bei 2%, darüber ließe sich trefflich streiten. Mehr jedenfalls bringt soziale Verwilderung hervor, wie sie in allen deutschen und europäischen Großstädten bereits etabliert ist.
Wie kann man Arbeitslosigkeit in Europa niedrig halten? Recht einfach: durch sinkende Löhne für Geringqualifizierte. Durch Abschaffung von Mindestlöhnen. Durch Aufhebung des völlig überzogenen Kündigungsrechts. Durch Wiederzulassung von Aussperrungen bei Streiks. Etc. Das würde gute europäische Produkte gegenüber Fernost wieder wettbewerbsfähig machen, Beispiel OPEL. Der Opel ist gut, aber zu teuer gegeüber Toyota und Kia. Daimler, BMW und zunehmend auch VW setzen daher auf Spitzentechnik in Mittel- und Oberklasse. Wahrscheinlich wird in Europa und den USA wegen der zu hohen Löhne nur die automobile Oberklasse überleben. General Motors ist zwar wieder in der Gewinnzone, mußte aber selbst die erstklassige Marke Hummer aufgeben. Nur der Marke CADILLAC kann man eine langfristige Perspektive zutrauen. Allerdings sind die Löhne in Amerika flexibler, und die chinesischen Arbeiter haben schon einige Lohnerhöhungen durchgesetzt, so daß die Situation für "alte" Industrien in den USA nicht so hoffnungslos aussieht wie in Deutschland, das zudem regierungsamtlich die Energiepreise treibt.

Warum sinken die Löhne für Geringqualifizierte nicht? Warum werden sogar immer neue Mindestlöhne eingeführt? Gibt es die langjährige Massenarbeitslosigkeit von 8-9% bzw. um die 4 Millionen gar nicht? Doch, die gibt es, aber weite Teile der Bevölkerung und der Politik drücken sich um klare Einsichten herum und reden sich ein, daß es irgendwie auch anders gehe. Die Politik nimmt für die Beibehaltung und Finanzierung der Massenarbeitslosigkeit lieber immer neue Kredite auf (zwischendurch verschuldet sie sich auch gerne mit 40 Mio. für Museumsrenovierungen wie das K20 und K21 in Düsseldorf).
Diese Art von Schuldenverwendung jedenfalls ist unproduktiv, das steht fest. Eine Subventionierung von unberechenbaren und teuren Wind- und Solaranlagen durch Schulden ist ebenfalls sehr übel, das belastet zusätzlich Haushalte und Betriebe. Die Schuldenfinanzierung eines neuen Kernkraftwerks wäre dagegen hinnehmbar, weil es die Stromkosten für alle senken und die Abwanderung von energieintensiven Betrieben (6000 Arbeitsplätze fielen allein bei der Aluhütte in Stade weg) aufhalten würde.
Da die Versorger das selbst besser könnten, wäre hierfür eine Staatsverschuldung allerdings gar nicht nötig und nur die zweitbeste Lösung. Schulden für Investitionen sind jedenfalls anders zu beurteilen als Schulden für den Konsum.
Das allerbeste wäre allerdings, den Bürgern weniger wegzunehmen und alle Subventionen ohne Ausnahme zu kürzen. Der Staat ist immer ein schlechter Unternehmer, man sieht es an den Landesbanken, von denen keine ohne Staatshilfe auskam, obwohl sie durch die Gewährsträgerhaftung bereits bevorteilt waren.

Insgesamt kann nur ein Bündel von Maßnahmen den schleichenden Niedergang insbesondere Deutschlands zum Stillstand bringen: Eine Besinnung auf eine Wettbewerbskultur, die die Besten bereits im Kindergarten auszeichnet, insbesondere in Naturwissenschaft und Technik, auf denen der Wohlstand beruht; eine Zurücknahme der Staatstätigkeit und der moralistischen Regulierung (Beispiel Klima-Politik und grüne Technik); die Befreiung der starren Arbeitsmärkte und der Rückbau des Wohlfahrtsstaates, was auch die Staatsverschuldung wesentlich senken würde; und schließlich der Umbau der Rentenversorgung mit zunehmender privater Vorsorgeverantwortung und freier Wahl des Renteneintrittsalters.