Montag, 3. Oktober 2011

Michel, lies mal Michels

Bei der Herstellung des Volonté générale (Einheitswillen) müssen alle Opfer bringen. Wem fiele da nicht Robert Michels ein und sein ehernes Gesetz der Oligarchie, wie er es in seinem Werk zur Parteiensoziologie darlegte: Die Bonzen, zuerst gewählt, erlangen durch ihre Stäbe, die Parteiorganisationsmaschine und Hinterzimmerkommissionen die Herrschaft über die einfachen Parteimitglieder. So festigen sie ihre Macht und stellen die Einheit der Partei her. Wohlwollend, oder weniger wohlwollend. Müntefering soll seine Abgeordneten regelmäßig angewiesen haben, sich daran zu erinnern, wem sie ihr Mandat verdankten. Kanzleramtsminister Pofalla soll bei der Herstellung der Einheit der Fraktion zur Euro-Abstimmung seinem Abgeordneten Bosbach gesagt haben, er könne dessen “Fresse nicht mehr sehen” (web.de-Nachrichten). Die Sozialistische Einheitspartei SED schließlich steckte schon bei Verdacht uneinheitlicher Gedanken ihre Mitglieder ins Gefängnis.

EINHEIT ist nicht nur der Parteienoligarchie wichtig, auch der jeweiligen Regierungsoligarchie, ob gewählt oder nicht. Der Einheitsgedanke sichert ihre Macht über die Beherrschten. Nur ein Dorf- und Naturtrottel wie Rousseau kann annehmen, daß ein Volonté générale  der Freiheit diene. Die Freiheit der Bürger bedroht die Macht der Oligarchien, insbesondere in Demokratien, weswegen es der politischen Erziehung bedarf, damit die Bürger richtig, also oligarchiefreundlich wählen. Vielfalt erschwert den Oligarchen den Überblick, sie fühlen sich dann unwohl. Vielfalt bedeutet aber, daß die Bürger ihre Angelegenheiten individuell regeln können, jeder nach seiner Fasson. Diesen Spielraum wollen die Partei- und Regierungsoligarchen aber als Quelle für ihre Machtunsicherheit möglichst gering halten. Deswegen haben sie u.a. den 4-Jahres-Blankoscheck eingeführt, damit die Bürger ihnen wenigstens in dieser Zeit möglichst wenig dreinreden können. Wirklich einheitsstiftend. Und machterhaltend. Mirabeau übrigens fand die vielen Deutschländer seiner Zeit ganz prima - mehr Freiheit sei in den Deutschländern immer nur eine Tagesreise entfernt - was in x verboten sei, sei in y erlaubt.

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