"Wir geben Eigenverantwortlichkeit der Schuldenstaaten auf", so Wolfgang Bosbach (wobo.de)
Ganz Gallien ist besetzt von finsteren Mächten? Die ganze Euro-Zone gar? Monti und Draghi, Junker und Merkel heißen die dark knights, die auch im Bundestag lauter Abnicker für ihren ESM-Vertragsfrevel fanden? Ja, viele dunkle Figuren wie Gabriel und Trittin können gar nicht leichtsinnig genug mit deutschen Steuermitteln bürgen.
Aber ein paar verantwortungsvolle Abgeordnete leisteten doch Widerstand und tun es weiterhin:
Frank Schäffler (FDP), Jens Ackermann (FDP), Lars Lindemann (FDP), Lutz Knopek (FDP), Sylvia Canel (FDP), Thomas Dörflinger (CDU), Manfred Kolbe (CDU), Veronika Bellmann (CDU), Alexander Funk (CDU) und Klaus-Peter Willsch (CDU). Diese Abgeorneten, sie seien gelobt, haben eine ALLIANZ GEGEN DEN ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) gebildet und dazu zehn konstruktive Forderungen aufgestellt (s. u.a. klaus-peter-willsch.de). Auch Wolfgang Bosbach stimmte dagegen.
Der ESM, der vorgestern abgenickt wurde, war schon am nächsten Tag überholt. Die dunklen Funktionäre Monti, Merkel & Kumpane beschlossen in Brüssel gestern Abend, den ESM auf Dauer zu stellen und aus ihm ein Instrument zur Gemeinschaftshaftung für Banken in der Euro-Zone zu machen.
Wer hätte sich das vor zehn Jahren vorstellen können. Schwindel löst ein solcher Schwindel gegen den Artikel 125 Maastricht aus.
Für den nächsten Bundestags-Wahlkampf findet sich die Hauptforderung bereits im Papier der ALLIANZ GEGEN DEN ESM:
" 1. Der temporäre Rettungsschirm EFSF muss wie geplant 2013 auslaufen. Die dauerhafte Nachfolgeeinrichtung ESM darf es nicht geben. Jedes Mitglied der Euro-Zone muss selbst für seine finanziellen Verpflichtungen einstehen. Haftung und Eigenverantwortung gehören untrennbar zusammen. "
Jawohl.
So ist es. Miraculix, den Zaubertrank!
Die spinnen, die Brüsseler!