Steuersenkungen, Laffer-Kurve

Prima Klima! 8-13°C, Sonne!

Die Laffer-Kurve; man beachte auch die Senkrechten, die den amerikanischen und den EU-Einkommenssteuer-Durchschnitt markieren: etwa 30% in USA (bravo!), gut 40% in den EU-Ländern (pfui!).

- Steuersenkungen:
"Laffer-Kurve Steuerpolitik FAZ Plick.
Wann Steuersenkungen sich selbst finanzieren
26. Oktober 2009 Die Kunst der Besteuerung, bemerkte einst Colbert, besteht darin, die Gans so zu rupfen, dass sie möglichst viele Federn lässt bei möglichst wenig Geschrei. Bürger, die sich wie gerupfte Hühner fühlen, können renitent werden. Und sie ändern ihr Verhalten - zum Schaden des Fiskus. Wird ihr Einkommen zu stark besteuert, strengen sie sich weniger an, genießen mehr Freizeit oder tauchen ab in die Schattenwirtschaft. Werden Vermögenserträge zu hoch besteuert, sparen die Leute weniger und konsumieren mehr. Es wird weniger investiert und weniger Vermögen gebildet. Oder das Kapital flieht ins Ausland. Von einem bestimmten Punkt an führen höhere Steuersätze nicht mehr zu höheren Steuererträgen.
Diesen Gedanken hat der amerikanische Wirtschaftsprofessor Arthur Laffer 1974 in einer simplen Graphik verdeutlicht: Die Laffer-Kurve zeigt den Zusammenhang von Steuersatz und Steuereinnahmen. Erst steigt sie, ab einem bestimmten Punkt fällt sie wieder. Angesichts eines Spitzensteuersatzes in Amerika von damals 70 Prozent war zu vermuten, dass der Staat auf der falschen Seite der Kurve agierte. Durch niedrigere Steuern könnte er mehr Wachstum und letztlich mehr Einnahmen erzielen, sagte Laffer. Damit gab er den Anstoß für die Steuerreformen der Reagan-Regierung, die den Spitzensteuersatz in zwei Schritten auf 33 Prozent senkte. Zunächst gab es große Steuerausfälle, nach einigen Jahren starken Wirtschaftswachstums nahm der Fiskus aber mehr als je zuvor ein.
Steuersenkungen in Deutschland finanzieren sich selbst - ungefähr zur Hälfte
Wo stehen wir heute? Die Ökonomen Mathias Trabandt und Harald Uhlig haben aus einem volkswirtschaftlichen Modell für die Vereinigten Staaten und für vierzehn EU-Staaten die Laffer-Kurven der Einkommen- und Kapitalsteuern abgeleitet. Ihr Ergebnis: Der Fiskus könnte die Bürger noch etwas mehr ausquetschen - aber nicht mehr viel. In Amerika hätte er noch Potential für 30 Prozent mehr. In Europa, wo die Steuersätze schon deutlich höher sind, könnte er nur 8 Prozent, in Deutschland maximal 10 Prozent mehr Einkommensteuer erzielen. Bei den Kapitalsteuern ist der Spielraum deutlich geringer, weil Kapital mobiler ist und leichter ausweichen kann.
Die Hoffnung, dass niedrigere Steuern die Wirtschaft so stark stimulieren, dass der Staat am Ende gar mehr Steuereinnahmen hätte, wie es Laffer meinte, teilt Uhlig zwar nicht. Nach den Berechnungen von Trabandt und Uhlig würde sich eine Senkung der Lohn- und Einkommensteuer in Deutschland aber ungefähr zur Hälfte selbst finanzieren. „Etwa 80 Prozent des partiellen Selbstfinanzierungseffekts ergeben sich recht schnell, nach ein oder zwei Jahren“, schätzt Uhlig, der an der Universität Chicago lehrt.
Ein Schwachpunkt seiner Studie ist, dass sie nur mit Durchschnittswerten für die Steuern arbeitet. Für eine Unterscheidung nach Eingangs- und Spitzensteuersätzen reiche die Datengrundlage nicht, erklärt Uhlig. Dazu bezieht er sich auf eine Studie des französischen Ökonomen Thomas Piketty, der die Anreizeffekte auf einzelne Gruppen von Steuerzahlern genauer untersucht hat. Die größten Verhaltensänderungen ergeben sich demnach an den „Margen“, sagt Uhlig: „Dort, wo Menschen die Entscheidung treffen, mehr oder weniger zu arbeiten.“ Das betrifft etwa ältere Menschen, die überlegen, ob sie in den Ruhestand gehen. Oder Frauen, die den Eintritt in den Arbeitsmarkt erwägen. Oder all jene, die kein fixes Einkommen beziehen.
Der deutschen Regierung empfiehlt Uhlig, trotz der hohen Defizite Steuerentlastungen zu wagen: „Eine Steuersenkung, verbunden mit mittelfristiger Ausgabenkonsolidierung, wäre ein guter Weg“, meint er. Vorübergehend höhere Schulden seien bei den derzeit niedrigen Zinsen „das kleinere Übel“.
Mathias Trabandt/Harald Uhlig: How Far Are We From The Slippery Slope? The Laffer Curve Revisited. NBER Working Paper Nr. 15343, September 2009.

- Islamische Länder und Homosexualität: "In den meisten islamisch geprägten Staaten werden homosexuelle Handlungen mit unterschiedlich hohen Haftstrafen verfolgt. Hierzu gehören die Staaten Afghanistan, Algerien, Ägypten, Bahrein, Bangladesch, Brunei, Gambia, Guinea, Komoren, Irak, Katar, Libyen, Malaysia, Malediven, Marokko, Oman, Pakistan, Senegal, Singapur, Somalia, Syrien, Tunesien, Turkmenistan und Usbekistan.
Illegalität mit Todesstrafe:
In den sieben Ländern Iran, Nigeria (nördliche Landesteile), Mauretanien, Sudan (nördliche Landesteile), Jemen, Saudi-Arabien und Vereinigte Arabische Emirate droht die Todesstrafe." Wiki.
Warum wurde Westerwelle nicht Finanzminister? Er ist in der gesamten islamischen Welt eine Lachnummer. Schäuble scheint mir die einzige substanzstarke Person der Regierung zu sein, er war ein guter Innenminister, auf diesem Feld hat die FDP nichts zu bieten; Schäuble ist ein Staatsfunktionär bis in die Knochen und gegen Steuersenkungen; als Finanzminister kann er jede vernünftige Steuersenkung blockieren.

- Wird gespart? Bei den unsinnigen Windrädern? Bei dem extrem teuren Solarblödsinn? Die Mindestlohn-Lohntreiberei wird sowenig korrigiert wie der Trägheitsförderungs-Kündigungsschutz.

Neid in der Gesellschaft, Parteienzulassung

FAZ, Treskow

- " Neid in der Gesellschaft.
Der Neid ist eine starke, wenn auch tabuisierte Emotion, die unsere Gesellschaft tief prägt. Er kann die Wirtschaft lähmen. Was die Soziologie des Neides den Ökonomen sagen kann.
Von Franz Kromka, FAZ 26.10.09
Polemisch könnte man die deutsche Gesellschaft als ein "großes Neidkraftwerk" (Peter Sloterdijk) bezeichnen. Der Neid ist indessen ein ubiquitäres Phänomen. Er ist Teil jener kulturell unterschiedlich geformten Strategie, die Charles Darwin "struggle for existence" nannte. Damit ist er eine wichtige Triebfeder des wirtschaftlichen und politischen Lebens. Man will besser sein als diejenigen, denen man gleicht, und das heißt, mit denen man sich vergleicht. Der Neider nimmt schmerzend die materiellen Güter wie immateriellen Vorteile anderer wahr, und er ist dabei oft stärker daran interessiert, diese zu vernichten, als sie selbst zu erwerben.
Anders als früher wird heute der Neid verdrängt und tabuisiert. Vor nicht allzu langer Zeit hat das Christentum den Neid als ein Werk des Teufels verurteilt und damit eine Kultur der einander Ungleichen ermöglicht. Heute dagegen wird das Gebot der Nächstenliebe als Aufruf zur scheinbar Neid eindämmenden Expansion des Umverteilungsstaates verstanden. Aber der Neid lässt sich so nicht zähmen. In den am weitesten ausgebauten Wohlfahrtsstaaten sind die Menschen nicht solidarischer, sondern im Gegenteil missgünstiger und weniger hilfsbereit. ..." FAZ 26.10.09

- Microsoft: Will in 09 4000 neue Stellen besetzen. Raytheon krisenfest.

- Parteienzulassung: " Fehlerbehebung ausgeschlossen?
Im Bundeswahlausschuss entscheiden die Bundestagsparteien darüber, wer ihnen Konkurrenz machen darf. Das ist problematisch genug. Unerträglich ist, dass es keinen Rechtsschutz gibt. Von Martin Morlok, Uni Düsseldorf
Heute tritt der 17. Deutsche Bundestag in Berlin zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Vertreter der Partei "Die Partei" um Martin Sonneborn, den früheren Chefredakteur der "Titanic", und der "Freien Union" Gabriele Paulis sind nicht in den Bundestag gewählt worden. Die Wähler hatten am 27. September allerdings auch nicht die Möglichkeit, diese Parteien nicht zu wählen. Der Bundeswahlausschuss hatte beiden Gruppierungen die Zulassung verweigert und damit scharfe Kritik auf sich gezogen. "Die Partei" hat angekündigt, sie werde in dieser Woche Wahlprüfungsbeschwerde erheben.
Es geht um keine Nebensächlichkeit. Die Zulassung zur Wahl ist ein kritischer Punkt für die demokratische Legitimation der staatlichen Gewalt. Nicht zuletzt ist sie - zumal bei einem Wahlrecht mit einer prozentualen Sperrklausel - bedeutsam für die Offenheit des politischen Prozesses. Die aktuell erfolgreichen Parteien sollen jedenfalls unter dem Druck arbeiten, dass neue Konkurrenz auftreten kann.
Politische Parteien, die bisher nicht mit mindestens fünf Abgeordneten im Bundestag oder in einem Landtag vertreten waren, werden nur zugelassen, wenn der Bundeswahlausschuss ihre Parteieigenschaft festgestellt hat. Der Ausschuss ist ein Kollegialgremium, das sich aus Vertretern der "etablierten" Parteien zusammensetzt und dem der Bundeswahlleiter vorsitzt. Gegen eine ablehnende Zulassungsentscheidung kann nichts unternommen werden, weder beim Ausschuss selbst noch vor Gericht. Paragraph 49 des Bundeswahlgesetzes sperrt allen gerichtlichen Rechtsschutz vor der Wahl und verweist auf das hier nur nachträgliche Wahlprüfungsverfahren. Lediglich gegen die Nichtzulassung einer Landesliste durch den Landeswahlausschuss ist die (verwaltungsinterne) Beschwerde zum Bundeswahlausschuss eröffnet. Auch europäischen Rechtsschutz gibt es nicht: Die Rechtsschutzgarantie in Artikel 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention erfasst keine wahlrechtlichen Streitigkeiten. ..." Faz 27.10.09

Enzensbergers & Co., Monet ohne Feinstaubplakette

Claude Monet. Le pont de l'Europe, Gare Saint-Lazare. 1877. (Ohne Feinstaubplakette!)

- Kalte Füße und Schnee auf der Mütze: "THUNDER BAY – Yesterday was the International Day of Action on Climate Change. In Ottawa, cold weather kept the crowd from hitting the 5,000 people that organizers hoped. About 500 people showed up. In Calgary, a snowstorm dumped wet heavy snow on the city. ..." http://wattsupwiththat.com/
/// Habet den Mut, euch eures eigenen Thermometers zu bedienen und es selbst abzulesen ...

- Hyundai mit Rekordgewinn im 2.+3. Quartal - die Abwrackprämie machts möglich.

- Enzensbergers. Schlimmer als die Schweinegrippe war/ist der Neomarxismus in all seinen Variationen : Hänschen E. zog mit Familie nach Berlin, trennte sich dort von der Familie, und seine Ex-Frau mit dem exquisiten Namen Dagrun wurde mit seinem Bruder Ulrich E. Mitglied der Kommune I (Uwe Johnson / Hans-Magnus Enzensberger: Der Briefwechsel, Rez. 24.10.09;
dort auch: ' als er im Oktober 1966 im Zuge der Auseinandersetzungen um die Notstandsgesetze auf dem Frankfurter Kongress „Notstand der Demokratie“ mit großer rednerischer Geste ins Ganze und Allgemeine ausgriff, wurde deshalb Johnson sofort zum schärfsten Kritiker von Enzensbergers politischer Rhetorik: „Das ist Hochstapelei. Du kennst die Arbeiter nicht, die du da zum Generalstreik aufrufst.“ ')

- Backenhauergaffer: Ganz nah dran am Ring des privitivsten Kampfspiels Jörg Immendorf, Lüpertz, Müller-West., Lindenberg, Wondratschek. "So schlägt man sich in der Nacht auf die Ohren", FAZ 24.10.09

- Fällt nach Kritik tot um: Waadtländer Autor Jacques Chessex verteidigte Polanski, wurde in einer Veranstaltung dafür kritisiert und erlitt einen Herzschlag.

- Carl Schmitt, auch ein Schriftsteller: " Tatsächlich ist Schmitts Furor in puncto Zivilisationskritik seit seinen frühen Arbeiten – etwa zu Theodor Däublers «Nordlicht» – mit Händen zu greifen. «Grosse Städte, Luxusdampfer und Hygiene» seien die Signaturen der Epoche, heisst es dort, und alles laufe darauf hinaus, die Welt in eine Maschine der Betriebsamkeit und der Funktionslogik zu verwandeln. Was wäre das Antidot? Nichts anderes als gläubiger Gehorsam und Unterwerfung unter jene Kräfte der Ordnung, welche die Lebensführung nicht bloss dem Drang diesseitiger Glücksverheissung überlassen. Schmitt ging so weit, die Leugnung der Erbsünde mit der Auflösung der sozialen Sicherheiten gleichzusetzen. Wer das Böse bestreitet, das seit der Versuchung durch die Schlange im Paradies und dann mit Kains Brudermord in die Welt gekommen ist, wandelt auf Satans Spuren und bedient das Werk des Antichrist. ..." Heinrich Meier: Die Lehre Carl Schmitts. Vier Kapitel zur Unterscheidung Politischer Theologie und Politischer Philosophie. 2009; NZZ 24.10.09

/// Ein besonders giftiger Unsinn, der da aus der Phil. Fakultät quoll. Es ist eine recht eigenartige Sucht nach Sinn, die den Menschen umtreibt und viel Übles direkt oder indirekt bewirkt hat. Ganz Übles, wie den militanten Nationalismus, und üble Marotten, wie den teuren CO2-Unsinn. Die konkrete Sinnhaftigkeit der Dampfmaschine, des Otto-Motors, der Turbine etc. haben dagegen die Welt verändert und die uralte Geißel des Hungers überwunden.

Zeit, den Marienkäfer zu essen?

Mit Uhrenstellen und Marienkäferabwehr kann man heute viel Zeit verbringen. Der asiatische Marienkäfer drängt pünktlich mit der Umstellung auf die Winterzeit mit Macht ins Haus, obwohl das Wetter wieder mild geworden ist: 10-15°C, wolkig. In solchen Fensterecken verbringt er gern den Winter, wenn man ihn läßt.
Sollte man ihn lassen? Wie sieht denn seine CO2-Bilanz aus? Sollte man ihn lieber essen? Ich werde mal die Victoria University professors Brenda and Robert Vale, architects who specialise in sustainable living, anschreiben und um Rat fragen. (They
say pet owners should swap cats and dogs for creatures they can eat, such as chickens or rabbits, in their provocative new book Time to Eat the Dog: The real guide to sustainable living.)
Wahrscheinlich wären aber auch die Multikulti-Räte zu befragen, denn es handelt sich nicht um den heimischen, sondern um den asiatischen Marienkäfer, so ein Migrationshintergrund kann sehr bedeutsam sein! Allerdings hat er sich gut angepaßt, trägt kein Kopftuch, sorgt für sich selbst, hat sich so gut integriert, daß er nur an der vermehrten Punktzahl auf seinem possierlichen Rücken zu erkennen ist. Aber vielleicht wird durch die gesteigerte Punktzahl mehr Kohlendioxyd frei? Hier könnte man noch Steuergelder für die Forschung unterbringen!

Athens maritime Technik und Kultur

So geht's! (Reiche, Herr Paul, FAZ 24.10.09)

- Schlimmer geht Geschichte nimmer oder Winkler: „Geschichte des Westens“: "22. Oktober 2009 Mit dem lapidaren Satz „Am Anfang war ein Glaube: der Glaube an einen Gott“ hebt das vorliegende Riesenwerk an. Der Monotheismus war der Stammvater „des Westens“, behauptet Heinrich August Winkler, und er nahm seinen Anfang im Ägypten des vierzehnten vorchristlichen Jahrhunderts, als König Amenophis IV. (Echnaton) den Sonnengott Aton zum alleinigen Gott erklärte. Zwar fielen die Ägypter bald wieder in ihren gewohnten Polytheismus zurück, doch wurde Aton durch Moses am Leben erhalten, wenngleich unter dem neuen Namen Jehova und mit einer neuen Theologie versehen. Dieser jüdische Monotheismus war es, so Winkler, der den Prozess der „Rationalisierung, Zivilisierung und Intellektualisierung“ einleitete und den Westen schuf.
Bevor es dazu kommen konnte, bedurfte es jedoch einer weiteren entscheidenden Entwicklung. Auch sie war ein Ausfluss derselben religiösen Tradition, genauer gesagt, von Jesu Antwort auf die Frage, ob es recht sei, dass man dem römischen Kaiser Steuern zahle: „So gebet dem Kaiser, was des Kaisers ist, und Gott, was Gottes ist!“ Denn mit dieser Aufforderung nahm die Gewaltenteilung ihren Anfang. Im Mittelalter kam die Trennung zwischen dem Monarchen und den Ständen hinzu, deren dramatischste Episode sich 1215 ereignete, als König Johann auf Druck der englischen Barone die Magna Charta unterzeichnen musste. ...
Dieses Szenario wirft eine naheliegende Frage auf: Was ist mit den Griechen passiert? Die verblüffende Antwort lautet: Sie sind ausgeklammert worden. Winkler führt uns ohne Umschweife von Moses zu Jesus, wobei als einziges Bindeglied seine Beobachtung dienen muss, Jesus habe „in einer Tradition des hellenistischen Judentums“ gestanden. Aristoteles und Platon treten nur in Erscheinung, insofern sie Beiträge zur Entwicklung des Christentums und zur Renaissance in Italien geleistet haben. Der griechische Unabhängigkeitskampf in den 1820er Jahren nimmt in Winklers Darstellung breiteren Raum ein als das gesamte klassische Griechenland. Das Buch enthält mehr Verweise auf Frankfurt am Main als auf jede Phase der griechischen Geschichte. Den polytheistischen Römern geht es nur unwesentlich besser, dauerte es doch bis 312 nach Christus, bis endlich ein Kaiser - Konstantin - die Vorzüge des Monotheismus begriff. Dass Winkler die klassischen Wurzeln ignoriert, ist einigermaßen kühn und schreit nach einer wesentlich ausführlicheren Begründung, als hier gegeben wird, nämlich gar keine. ..." FAZ 22.10.09, Rez. Heinrich August Winkler: „Geschichte des Westens“

/// Gut, niemand weiß etwas Genaues, vor allem die Rolle des Zufalls ist schwer einzuschätzen und wird meist gar nicht gesehen. 480 vuZ vor Salamis. Die asiatische Despotie der Perser, die den Kotau pflegte (nach Art der Hunde, wie die Griechen meinten, heute noch in der Türkei nicht ausgestorben) wurde durch die überlegene attische Marinetechnik zurückgeschlagen; sonst wären die despotischen Perser weiter nach Westen vorgerückt, wie später die Türken. Athen stieg durch seine Flotte zur vorherrschenden Macht in Griechenland auf und der Attische Seebund entstand. Die athenische Mentalität von Rationalismus, Technikfreundlichkeit, Individualismus, Polytheismus und Demokratie sah sich bestätigt. Da knüpft der moderne Westen an. Übrigens zahlten die Athener keine Steuern, die Wohlhabenden zahlten freiwillig erwartet ein Kriegsschiff.

- Klimaerwärmung machts möglich: 1,20 m Neuschnee, alle Lifte laufen, das Zugspitzgebiet eröffnet die Skisaison.
8-12°C Kölner Bucht.