Steinmeier: Naive Fehleinschätzungen

Fremde Federn: Jörg Himmelreich

Naive Fehleinschätzungen

Der Völkerrechtsbruch Russlands durch den Einmarsch seiner Truppen in die georgischen Konfliktzonen und durch Bombardierungen georgischer Infrastruktur als völlig überzogene Antwort auf die georgische Besetzung Zwinchalis werden die deutschen und europäischen Beziehungen zu Russland verändern. Deutsches Bemühen um eine Verbesserung der Beziehungen unter einem vermeintlich kooperativeren neuen russischen Präsidenten ist hart bestraft worden. Die russischen Militäraggressionen in der europäischen Nachbarschaft erinnern an schlimmste Zeiten des Kalten Krieges und offenbaren, wie wenig die EU selbst in der Lage ist, Europa und seine Nachbarn zu befrieden, wenn es durch harte militärische Gewalt bedroht ist. Wer will in Zukunft noch ähnliche russische Gewaltanwendung in der Ukraine oder im Baltikum "zum Schutze russischer Staatsbürger" ausschließen?

Die Rede des Präsidenten Medwedjew noch am 4. Juni in Berlin über Russlands neuen Einsatz zur Stärkung des Völkerrechts und eine gemeinsame Restrukturierung der europäischen Sicherheitsarchitektur war seinerzeit euphorisch aufgenommen worden. Außenminister Steinmeier sprach von nun an von dem Projekt einer "Modernisierungspartnerschaft" mit Russland, sozusagen als Zuschlag zur schon bestehenden "strategischen Partnerschaft". Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Worte des russischen Präsidenten werden vom Minister gerne als "Schaufensterpolitik" vom Tisch gewischt. Mitunter wähnte man sich sogar in dem fatalen Irrglauben, durch Entgegenkommen gegenüber Medwedjew dessen Stellung gegenüber Putin stärken zu können - auch dies ein Motiv, Georgien und der Ukraine die Einladung zum Nato-Beitrittsprogramm auf dem Nato-Gipfel in Bukarest erst in unbestimmter Zukunft zuzusagen. Deutsche Russland-Politik muss sich fragen lassen, wie sie immer wieder zu solch naiven Fehleinschätzungen tatsächlicher russischer Machtpolitik und tatsächlicher innerrussischer Machtverhältnisse kommt. Auch ist nicht zu verstehen, warum die Explosivität der georgischen Konflikte, auf die Experten schon seit Monaten hinweisen, so fahrlässig unterschätzt wurde. Die hektische Reisetätigkeit des Ministers Anfang Juli in die Konfliktregion zeigt, wie spät die Erhitzung der Konflikte wahrgenommen wurde, die Putin schon unmittelbar nach dem Nato-Treffen in Bukarest mit der Einleitung besonderer ziviler russischer Amtshilfe für Abchasien und Südossetien eingeleitet hatte.

Seit seinem Amtsantritt im Januar 2004 forderte der georgische Präsident von der EU Unterstützung zur friedlichen Konfliktbeilegung, die, abgesehen von einer zeitweiligen OSZE-Beobachtermission und 15 deutschen Soldaten im Rahmen der Unomig in Abchasien, nicht gewährt wurde. Immer wieder verstellte eine deutsche Fixierung auf die bekannte Hitzköpfigkeit des georgischen Präsidenten die nüchterne Analyse der tatsächlichen Bedrohtheit Georgiens durch Russland. Auch jetzt beginnen schon wieder die außenpolitischen Diskurse mit den üblichen naiven Analysen, die Georgien als Opfer der russischen Kriegsinvasion eilfertig zum Täter mit selbstverschuldeten Konsequenzen abstempeln. Der bekannte "deutsche Russland-Komplex" scheint eine Belastung der Beziehungen zu Russland um keinen Preis dulden zu wollen.

Auch das Russland unter Medwedjew hat bewiesen, dass es selbst vor militärischer Gewalt nicht zurückschreckt, die europäische Landkarte in seinem Sinne neu zu verändern. Im Zusammenhang mit der europäischen Ohnmacht und der derzeitigen Begrenztheit amerikanischer Eingriffsmöglichkeiten markiert der russische Einmarsch eine sich abzeichnende neue geopolitische Ordnung, in der Russland in Europa auch über seine Energiemacht hinaus Gestaltungsmacht wiedergewonnen hat. Diese Erkenntnis macht den Umgang mit dem russischen Koloss nicht einfacher. Aber eine nüchterne Einschätzung dieser neuen jetzt zutage getretenen russischen Machtambition wäre die beste Voraussetzung für eine neu justierte deutsche Russland-Politik. Anstelle deutscher Sonderwege gegenüber Russland scheint derzeit eine engere deutsche Abstimmung auch mit den osteuropäischen EU-Mitgliedstaaten und mit Washington mehr Erfolg haben zu können.

Der Autor ist Senior Transatlantic Fellow des German Marshall Fund in Berlin. FAZ 15.8.

Abkühlung, Georgien, Nato, Monotheismus, Aisha

Putins Pudel ist originell: "Der Kreml teilte mit, Medwedjew wolle mit Merkel über Hilfslieferungen für Zehntausende Flüchtlinge aus Südossetien und Hilfe beim Wiederaufbau der Infrastruktur sprechen."

14-20° s

- Kaukasus-Konflikt. Eisiges Treffen Merkels mit Medwedjew.
Mit ihrer Forderung, Russland müsse seine Truppen aus Georgien abziehen, stieß die Bundeskanzlerin bei Medwedjew auf taube Ohren. Amerikas Außenministerin Rice stärkte derweil dem georgischen Präsidenten Saakaschwili bei ihrem Tiflis-Besuch den Rücken. ..." FAZ

- Hadley Climate Center HadAT2 Data shows global cooling in the last year 15.8. http://wattsupwiththat.wordpress.com/
- Spotless days: 400 and counting So it would seem, that as of August 12th, 2008, we would likely have reached a total of 400 spotless days. The next milestone for recent solar minimas is 446 spotless days, not far off. It will be interesting to see where this current minima ends up.

- " Drei Dinge braucht die Nato: Friedensbegriff, Integrationskraft, Geduld
Die welthistorische Einmaligkeit des Nordatlantischen Bündnisses / Von Paul W. Schroeder
Um die Errungenschaften der Nato richtig einschätzen zu können, muss man sie im historischen Kontext betrachten und in den Zusammenhang mit ..." 14.8. FAZ

- Monotheismus schafft Ketzer : "Wider die falschen Ideen. Im Toggenburg wurden im 17. Jht. Bücher verbrannt - öffentlich und mehr als einmal. Im Zuge der Religionswirren in der Ostschweiz sind im 17. Jht. mehrmals mißliebige Bücher öffentlich verbrannt worden. ... Lieber hätte man ihre Autoren auf dem Scheiterhaufen gerichtet. ..." 9.8.08 NZZ
- " Bertelsmann fürchtet sich. 11/08/2008 Eva Schweitzer erklärt warum, dass Randhom House den Roman "Jewel of Medina" über das Leben der Aisha, die im Alter von sechs Jahren mit Mohammed verheiratet wurde, zurückgezogen hat. (Wir haben über den Rückzug berichtet .) "Autorin von 'Jewel of Medina' ist die Journalistin Sherry Jones . Treibende Kraft hinter dem Rücktritt vom Vertrag aber waren gar keine Moslems, sondern eine Professorin... " s. NZZ, Angst vor Islamisten, 9.8., S. 25

Möchtegern-Amme auf der Stufe der Verhunzung

Reiche, FAZ

Tauglichkeitstest im Nervensystem, Ammenstaat, Geschichte der Vernunft, Protestantismus

Auch die Taxusfrüchte erröten, die Kastanien sind schon ziemlich braun.

- Sagt Schröder nichts? Er könnte doch seinen Imperialkumpel Putin, nachdem er ihn schon zum "lupenreinen Demokraten" erklärt hat, nun auch noch zum FRIEDENSFREUND ernennen

- "Krieg in Georgien. Bush fordert Moskau zum Rückzug auf . Scharfe Worte von Amerikas Präsident: Um Schaden an „seinen internationalen Beziehungen zu beheben, muss Russland Wort halten - und Georgien verlassen“, sagte Bush. Zudem erwägt Washington, Moskau aus der G 8 und der Welthandelsorganisation auszuschließen. Derweil halten die Berichte über Plünderungen mit Moskau verbündeter Milizen an. ..." FAZ
- Balkan- und Kaukasusart: Wir hauen unsere Minderheiten, bis die sich dem großen Bruder an den Hals schmeißen, die dann unsere Bedränger auf den Hut hauen ...
- Dubios, daß das Völkerrecht jeden hergelaufenen Staat begünstigt gegenüber szessionswilligen Minderheiten.

- Die Schande der Silbermedaille
Wer siegt nicht gerne?
Beim Zeus, ich auch!
Doch lohnt der Aufwand?
Die Trainingsschäden? Der Zeitverlust?
- Besser ist das: " Regelmäßiges Laufen verlängert das Leben
Ältere Menschen, die regelmäßig laufen, sind körperlich weniger eingeschränkt und leben deutlich länger als ihre inaktiven Altersgenossen. Zu ..." FAZ

- Schön langsam: " Ein Tauglichkeitstest im Nervensystem . Bevor sich Nervenzellen im Gehirn zu einem Netzwerk zusammenschließen, prüfen sie die möglichen Bindungspartner in einem Schnelltest auf deren Tauglichkeit. ... Bis eine voll funktionsfähige Synapse angelegt ist, vergehen meist Stunden und mitunter sogar Tage." FAZ 13.8.

- Auch so macht man Kulturpolitik: Am Jahrestag des Mauerbaus und am Tag danach widmet sich das WDR-Zeitzeichen einem Klecksel und einem Komiker. Und bestätigt so seinen Nachnamen ROTFUNK.

- Gut gemerkt und fabelhaft formuliert: "Into this world we're thrown
Like a dog without a bone
An actor out on loan
Riders on the storm
(Sportsfreunde The Doors, Riders on the storm)

- Merkels Vorbild oder: das Ewigweibliche führt zum Ammenstaat: Neuseeland: Die großen Reformerfolge der neunziger Jahre brachte Helen Clark und Labour an die Macht, seitdem Entwicklung zum Ammenstaat. (Vgl. "Kein Gefühl der Bedrohung" . Auch ein Regierungswechsel wird die politischen Koordinaten Neuseelands nicht verschieben / Von Jochen Buchsteiner, FAZ 13.8. //

- Seltsam: das Wechselmotiv; ob Hosen, Frauen, Regierungen. Die Erwartung, es werde besser, obsiegt über die Möglichkeit, daß es schlechter wird.

- Seltsam: Die Kapuzenjacken

- Seltsam: "Geschichte der Vernunft. Liftboys . Ab und an veröffentlichen Zeitungen und Magazine Listen von Dingen, die selten geworden oder gar verschwunden sind: Gamaschen, Liftboys, Butterfässer, ... Es existiert eben darum, so Luhmann, 'keine deutliche Grenze des Unguten, die geamtgesellschaftlich normiert werden könnte; denn die Belastung mit Folgeproblemen werden typisch dadurch ausgelöst, daß anderswo etwas besonders gut funktionieren soll'. ..." FAZ 13.8. Kaube

- Gar nicht seltsam oder die überragende Stärke des Protestantismus: " Im Anfang war das Wort, und das Wort wurde Bild . Protestanten sind bilderfeindlich. So steht es im Wörterbuch der Allgemeinplätze. Der Hamburger Germanist Heimo Reinitzer hat eine große Studie ... " FAZ 13.8. // Im Mittelpunkt der diszipliniert (und nicht katholisch oder gar orthodox) eingesetzten Bilder steht der Mensch, keine Aberglaubenfiguren a la Maria.

Jahrestag des Mauerbaus, Gymnasium mit Aufnahmeprüfung, Politikwissenschaft

So sieht konstruktives politisches Handeln aus

15-21° Sch . Dompfaffengeschwister aus einem Nest bleiben offenbar, wie bei den Meisen und Schwalben, erst einmal zusammen.

- 'Gedenken an den Mauerbau. „Instinktlos, geschichtslos und machtversessen“. Ausgerechnet den Jahrestag des Mauerbaus hätten sich die hessischen Sozialdemokraten ausgesucht, um über ein Bündnis mit der SED-Nachfolgepartei zu entscheiden, moniert die Berliner CDU. In der Hauptstadt wird derweil parteiübergreifend des Mauerbaus am 13. August 1961 gedacht. ...' FAZ

- George Harrison und sein SWEET LORD: Harrison starb früh an Krebs; im Konzert für Bangladesh mit Clapton an der halbakustischen Gitarre innerhalb einer kleinen Bigband mit drei Lead-Gitarren; Höhepunkt der Langhaarbartmode, George, Ringo, Clapton und Leon Russell schulterlang. Anti-Marketing als Supermarketing der Popausdifferenzierung. Clapton filigran. In Prophetenpose läßt Dylan seien harten Regen fallen. Seine prominente Arabernase. Spielt auch BLOWING IN THE WIND, die Pazifistenhymne; es war schon eine Überraschung, als er im Interview 2007 angab, nie Pazifist gewesen zu sein; Dylan war wie Jagger ein Wellenreiter des Zeitgeists. Im Titel BANGLADESH versucht Harrison vergebens, den vitalisierenden Modus des Rock zu übersteigen. Die Stones schafften das einmal mit SISTER MORPHINE, vielleicht auch in YOU GOT TO MOVE .

- Leidenschaften:
"Wohl hätte ich so höflich nicht gesprochen,
Als ich noch lebte, denn so voll Begierde
Mich auszuzeichnen ist mein Herz gewesen.
Für solchen Hochmut zahlt man hier die Strafe"
Dante, Göttl. Komödie, 11. Gesang, Fegefeuer

- "Es ist ein Fluch, in einem Volk als Dichter zu leben, das seine Sprache nicht kennt, nicht liebt, nicht pflegt, nicht schützt" (undatierte handschriftliche Notiz auf dem STEPPENWOLF), meinte Hermann Hesse vor dem 9.8.1962, seinem Todestag. Über das SCHÜTZEN läßt sich streiten. 1962 gab es noch das Gymnasium mit Aufnahmeprüfung, an dem die Deutschlehrer sogar noch die Rechtschreibung beherrschten.
Deutschland ist die einzige Demokratie, die die Elitebildung völlig abgeschafft hat um den Preis, daß nun auch das politische Personal drittklassig geworden ist.

- Was so seit 1970 auf Lehrstühlen landete. " Politikwissenschaft und praktische Politik .
Der Beitrag von Professor Werner Link "Europa ist kein Juniorpartner" (F.A.Z. vom 14. Juli) zeigt anschaulich, wie breit die Lücke ist, die zwischen der deutschen Politikwissenschaft und der praktischen Politik klafft. Seit mehreren Jahrzehnten sucht Link nachzuweisen, dass es für Europa endlich an der Zeit sei, sich von Amerika zu emanzipieren und aus dem Schatten des Juniorpartners herauszutreten. Zwar ist aus der von Link immer wieder beschworenen Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik bis heute nicht allzu viel geworden, und das europäische Bedürfnis nach mehr Distanz zu den Vereinigten Staaten hält sich noch immer in überschaubaren Grenzen. Doch was zählt schon der Befund aus der Praxis, wenn man eine schöne Theorie hat: Jetzt ist es also der Anbruch der multipolaren Welt, in der das gefährliche Übergewicht Amerikas korrigiert wird und Europa, ebenso wie China oder Russland, seinen lange ersehnten Platz an der Sonne erhält.
Doch auch dieser neuerliche Versuch Links scheitert kläglich. Denn was er an Beispielen für seine Theorie auffährt, ist alles andere als überzeugend. Dies zeigt sich vor allem beim Umgang mit dem iranischen Nuklearprogramm, bei dem Link mit dem lapidaren Hinweis, die Fakten seien "umstritten", gleich seine eigenen Fakten mitliefert. So suggeriert er dem Leser, dass die nuklearen Aktivitäten Teherans bestenfalls ambivalent zu beurteilen seien. Dem ist jedoch ganz und gar nicht so. Iran hatte bis zur seiner Enttarnung durch die Internationale Atomenergiebehörde etwa achtzehn Jahre lang ein geheimes Anreicherungsprogramm unterhalten und damit massiv gegen den Atomwaffen-Sperrvertrag verstoßen. Teheran hat dies sogar selbst eingeräumt. Damit ist Links Behauptung, die Verhandlungsposition des Westens beruhe letztlich auf bloßen Unterstellungen, schlichter Unsinn.
Gleiches gilt für Links Ausführungen zur Stabilität eines wechselseitigen nuklearen Abschreckungssystems im Nahen Osten. In dieser Region, in der politische und religiöse Irrationalität im Überfluss existiert, sind beruhigende Parallelitäten zur nuklearen Stabilität des Ost-West-Konflikts schlicht fehl am Platze. Zumal Link zu Recht feststellt, dass ein nukleares Iran vermutlich die Nuklearisierung der Region zur Folge hätte, das dort entstehende Abschreckungssystem mithin ein multipolares sein würde. Aber für Link ist eben alles, was "multi" im Namen trägt, positiv besetzt.
Nur noch grotesk wird es bei Nordkorea. Hier stellt Link fest, dass die Vereinigten Staaten durch andere Großmächte ausbalanciert würden, und suggeriert, dies sei für eine dauerhafte Lösung von Vorteil. Dazu ist festzuhalten, dass Amerika das Nordkorea-Problem über Jahre hinweg gegen die Passivität Russlands und gegen den ausdrücklichen Widerstand Chinas bewältigen musste. Ohne das Engagement der Vereinigten Staaten, deren Ordnungsrolle in Asien weit bedeutsamer ist, als Link annimmt, wäre eine Koalition zur Lösung des Problems gar nicht erst zustande gekommen. Diese Episode als Beispiel eines funktionierenden Multilateralismus anzupreisen, ist blanker Hohn - gewährt aber interessante Einblicke in die Gedankenwelt eines deutschen Hochschulprofessors, in der die Theorie offenbar die Realitäten definiert und nicht umgekehrt. Wer allen Ernstes glaubt, dass die Einschränkung der amerikanischen Handlungsfreiheit durch die EU, China und Russland die Welt schon stabiler macht, offenbart damit allenfalls seine Amerika-Phobie, nicht aber eine profunde Kenntnis der internationalen Politik.
MICHAEL RÜHLE, SINT STEVENS WOLUWE, BELGIEN, LB FAZ 2.8.08

- "Hubertus Bardt, Industriepolitik bleibt Industriepolitik . Dasselbe in Grün: Industriepolitik kommt immer öfter mit ökologischem Anspruch daher. Doch dadurch wird die staatliche Intervention zur Förderung bestimmter , angeblich zukunftsträchtiger Wirtschaftszweige nicht weniger problematisch ..." FAZ 5.7.08

- Todestag des französischen Malers Eugène Delacroix: 13. August 1863
"... Aufsehen: durch kühnen, dramatischen Bildaufbau, lebhafte Farben und politische Stellungnahme. Seine Bilder über den griechischen Befreiungskrieg (Das Massaker von Chios) und für die Juli-Revolution (Die Freiheit führt das Volk) führten zu einer Popularität, die selbst der Staat mit Aufträgen honorierte. ..." Struck-Schloon fällt gar nicht auf, daß es sich um aufgeregte Salonmalerei handelt.