Steuerfragen, Steuerdschungel, Spenden

4°C

- Der Baron von Finck hat nicht nur eine Million, er verschenkt sie auch noch, statt sie auf Mallorca zu verjucken! Da hätte man sie ihm doch gleich wegnehmen können! Nach Logik der SPD.
Sein Vater August von Finck war auch so eine komische Type: fuhr im VW Käfer herum, statt im schönen Mercedes wie ein Fußballer.

- 7% Mehrwertsteuer, reduziert, für Bücherblödsinn wie Harry Potter, die Autorin verdient sich dämlich und dusselig. So dusselig wie Kreisverkehrfahrer Schumacher? Keine Ahnung, jedenfalls spendet der der FDP nichts, so dämlich ist er nicht, er geht ja ohnehin nicht wählen, sagt er. Sollte man der Formel 1 nicht auch den Harry-Potter-Steuersatz einräumen? Oder wegen noch größerer Dusseligkeit auf 0% senken wie bei der Flugbenzinsteuer?

- Fragen über Fragen, Steuerfragen, Steuerdschungel, jährlich treffen sich die Steuerberater, um Schneisen in das Dickicht zu schlagen, vergebens; jedenfalls beschäftigen sie das inländische Hotelpersonal, ab jetzt zum Harry-Potter-Steuersatz, und vielleicht liest ja eine wie Merkel mal einen Appell der Steuerberater, das Steuersystem radikal zu vereinfachen. Fromme Hoffnung. Den großen Steuerreformer Paul Kirchhof, den bekannten "Professor aus Heidelberg", wie Schröder ihn nannte, hat Merkel auf Schröders Initiative hin fallen gelassen und stattdessen lieber mit SPD-Steinmeier die größte Steuererhöhung der bisherigen deutschen Geschichte durchgeführt: den Mehrwertsteuersatz auf 19% erhöht!

Walter Eucken, links, rechts, liberal oder konservativ?

Der Mann hat ja nicht einmal einen Ohrring

- Keynes, Eucken, Stiglitz und Starbatty: "Weiter hätten wir 2009 gelernt, schreibt Stiglitz, dass keynesianische Politik funktioniere. Die alte Orthodoxie wolle, dass man rezessionsbedingte Defizite senken müsse – durch Steuererhöhungen oder Kürzungen der Ausgaben –, um das Vertrauen wiederherzustellen. Aber kennt Stiglitz tatsächlich namhafte Ökonomen, die die Wirkung der automatischen Budgetstabilisatoren außer Kraft setzen wollen? Es geht um etwas anderes: Ist massives „deficit spending“, so wie es die Vereinigten Staaten und Großbritannien betreiben, konjunkturell hilfreich, oder überwiegen die schädlichen Nebenwirkungen – zum Beispiel bei unmittelbarer Finanzierung der Defizite über die Notenpresse? Japan betreibt seit 1991 die von Stiglitz befürwortete Defizitpolitik. Konjunkturpaket um Konjunkturpaket ergoss sich über das Land, ohne dass sich die japanische Wirtschaft nachhaltig erholt hätte; stattdessen ist dort die Staatsverschuldung explodiert – von 60 auf inzwischen 200 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Bei Schieflagen von Banken und Unternehmen ist keynesianische Politik wenig hilfreich; hierfür ist sie von Keynes auch nicht konzipiert worden. ..." Starbatty, FAZ 17.1.10

- Walter Eucken, links, rechts, liberal oder konservativ? " "Ob wenig oder mehr Staatstätigkeit – diese Frage geht am wesentlichen vorbei. Es handelt sich nicht um ein quantitatives, sondern um ein qualitatives Problem. Der Staat soll weder den Wirtschaftsprozess zu steuern versuchen, noch die Wirtschaft sich selbst überlassen: Staatliche Planung der Formen – ja; staatliche Planung und Lenkung des Wirtschaftsprozesses – nein. Den Unterschied von Form und Prozess erkennen und danach handeln, das ist wesentlich. Nur so kann das Ziel erreicht werden, dass nicht eine kleine Minderheit, sondern alle Bürger über den Preismechanismus die Wirtschaft lenken können. Die einzige Wirtschaftsordnung, in der dies möglich ist, ist die des 'vollständigen Wettbewerbs'. Sie ist nur realisierbar, wenn allen Marktteilnehmern die Möglichkeit genommen wird, die Spielregeln des Marktes zu verändern. Der Staat muss deshalb durch einen entsprechenden Rechtsrahmen die Marktform – d. h. die Spielregeln, in denen gewirtschaftet wird, – vorgeben."
Vorwort für den ersten Band des Jahrbuchs ORDO (Wiki.)

Der Staat soll den Rahmen setzen - dem stimmen von links bis konservativ alle zu. Bei der "staatlichen Planung und Lenkung des Wirtschaftsprozesses" aber scheiden sich die Geister. Linke und Rechte wollen viel staatliche Einmischung, am meisten die Linken als Kommunisten, deswegen der völlige Zusammenbruch der kommunistischen Länder, aber auch die Unbeweglichkeit von rechten Gilden- und Zunftordnungen, die keine Gewerbefreiheit zulassen oder sie beschneiden. Beim Preismechanismus, bei dem die Kunden lenken, indem sie sich die Preise, Güter und Anbieter ohne staatliche Preisfestsetzungen und ohne unternehmerische Preisabsprachen aussuchen können, stimmen nur noch die Liberalen zu. Linke und Rechte haben die Vorstellung von "gerechten" Preisen, die sich bei den Rechten meist von den Produzenten herleitet, die ein bestimmtes Einkommen erzielen wollen (anschaulich derzeit der Milchpreis), während die Linken stets der Meinung sind, daß die "Kapitalisten", also die Anbieter, die Unternehmer, zuviel verdienen. Staatliche Preisdrückerei führt dann zu Verschleuderung und Knappheit, Beispiele im Sozialismus, wo sie besonders drastisch auftraten: Verbilligtes Brot wurde vermehrt in der Schweinemast eingesetzt, Kinderkleidung zu Schleuderpreisen wurde von Ausländern auf der Durchreise massenhaft eingekauft und ausgeführt, gedrückte Mieten führten zur extremem Wohnungsmangel etc. Eucken gilt denn auch als Liberaler, als Ordo-Liberaler, der den vom Staat gesetzten Ordnungsrahmen bejaht. Er kann deswegen durchaus auch als konservativer Liberaler betrachtet werden, weil die Ordnungsmacht des Staates "konserviert", also erhalten werden soll. Da auch der Markt, der Ort, an dem sich die Kunden und die Anbieter treffen, eine lange Tradition hat, eine noch längere als der Staat selbst, ist das Eintreten für die Marktwirtschaft ebenfalls konservativ. Nur wenn der möglichst freie Austausch zwischen Anbietern und Kunden erhalten wird, kann der Wettbewerb zwischen den Anbietern, den der Kunde über den Preis steuert, für billige Güter sorgen. Der Erhalt des Marktes setzt gleichzeitig Qualitäts- und Preisbeweglichkeit frei - das wahre Ei des Kolumbus.

- Man sehnt sich nach Parteigründern wie Roman Herzog und Paul Kirchhof.

- Koselleck : Ein bislang unveröffentlichtes Gespräch aus dem Nachlass von Reinhart Koselleck "Über Krisenerfahrungen und Kritik." 13.1.10 FAZ . Sehr lesenswert.

Weimarer Demokratie 1918/19, Beginn im Chaos

Noch einmal 10 cm Schnee, die das Tauwetter aber nicht aufhalten, 0-3°C

- Weimarer Demokratie, Beginn im Chaos: Kat Menschik setzt in ihrem "Variablen Kalendarium" vom 15.1.10 FAZ zwei unschuldig blickende Figuren ins Zentrum, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, blicken wir kurz zurück :

"Die Nationalversammlung ist ein überlebtes Erbstück bürgerlicher Revolutionen, eine Hülse ohne Inhalt, ein Requisit aus den Zeiten kleinbürgerlicher Illusionen vom ,einigen Volk'. Wer heute zur Nationalversammlung greift, . . . ist ein verkappter Agent der Bourgeoisie oder ein unbewusster Ideologe des Kleinbürgertums . . . Keine Ausflüchte, keine Zweideutigkeiten - die Würfel müssen fallen. Der parlamentarische Kretinismus war gestern eine Schwäche, ist heute eine Zweideutigkeit, wird morgen ein Verrat am Sozialismus sein."
Luxemburg am 20. November 1918 in "Die Rote Fahne" über die Nationalversammlung in Weimar .
" In diesem letzten Klassenkampf der Weltgeschichte um die höchsten Ziele der Menschheit gilt dem Feinde das Wort: Daumen aufs Auge und Knie auf die Brust! "
Rosa Luxemburg , Politische Schriften , Leipzig 1970, S. 425 ( die letzten Zeilen des von ihr verfaßten PROGRAMMS DER KOMMUNISTISCHEN PARTEI DEUTSCHLANDS / Spartakusbund, angenommen auf dem Gründungsparteitag der KPD am 31.12.1918, ihr Vermächtnis ) Die Spartakus-Schießerei zeigte, was gemeint war.

- Weimarer Demokratie, Beginn im Chaos: " So geht es aber in Krisenzeiten niemals zu, daß eine Vorstellung von der Sache, wie jene Friedrich Eberts, sich ohne Widerstände durchsetzen und ebenso sauber und recht, wie sie gemeint war, verwirklicht werden könnte. ... Die Generale wollten im Augenblick ungefähr das, was Ebert wollte. Die extreme Linke wollte etwas anderes. Sie glaubte, daß die Revolution weitergetrieben werden müßte und, wie das russische Beispiel lehrte, auch weitergetrieben werden könnte, bis zum Kommunismus. So wie Lenin folgte auf Kerensky, so mußte auf Ebert Karl Liebknecht folgen. ... Ebert und seinen Freunden mißfielen diese Argumente. Sie glaubten gute Arbeit für das Volk zu tun. Der Achtstundentag, lange ein Ziel der Gewerkschaften, wurde überall im Reich eingeführt, ein System der Erwerbslosenunterstützung errichtet, für die Wiedereinstellung der Demobilisierten, so gut es ging, Sorge getragen, Tarifverträgen zwischen Gewerkschaften und Unternehmerverband eine für den betreffenden Industriezweig bindende Gültigkeit beigelegt. ... Waren das nicht nützliche Reformen, soziale und demokratische Neuerungen? Wurden sie nicht durchgeführt unter denkbar schwierigen, gefährlichen Umständen, während es gleichzeitig galt, die fürchterlichen Waffenstillstandsbedingungen zu erfüllen, die Truppen über den Rhein zu bringen und aufzulösen, Lokomotiven, Güterwagen, Maschinen, Vieh, Schiffe, Gold abzuliefern? ... Die Anwendung von Gewalt war in der Situation dieses düsteren Winters und Frühlings unvermeidlich; die Kommunisten, die zu Lenin als ihrem Vorbild aufblickten, durften sich kaum über sie beklagen. " Golo Mann, Deutsche Geschichte, S. 652 ff.

- Golding, einmal Zivilisation und zurück, jetzt auch als Hörbuch: " Auf dieser Insel ist niemand ohne Schuld
Im Jahr 1954 sorgte ein englischer Erstlingsroman für Aufsehen. Zwei Jahre später lag er in deutscher Übersetzung vor. Inzwischen erlebt die Taschenbuchauflage von William Goldings "Herr der Fliegen" allein bei uns seine fünfzigste Auflage. ..." FAZ 15.1.09

Bürgerliche Kultur, Merkel bald modern tätowiert?

Schönes Tauwetter um die 0°C - der kleinen Eiche wird es auch recht sein

- 500.000 $ aus dem Obama-Konjunkturprogramm in 2009 für Michael Mann, Warmpropagandist und Hockeyschlägerkurvenerfinder, derzeit unter Überprüfung wegen der Verwicklung in den Klimadatenfrisierskandal, s. m4gw .

- Fußballprolet Beckham zeigt sich mit seinen tausend Tätowierungen auf dem Fußballplatz - bald gehen solche Bilder wohl über die ganze Seite - wobei auffällt, daß er unrasiert ist (3-Tagebart), die nackte Brust aber ganz glatt - gewaxt? Das wird jetzt beim Friseur angeboten. Sage einer, die Deutschen seien nicht innovationsfreudig.

- Bürgerliche Kultur: Der "Spiegel"-Redakteur Jan Fleischhauer hat sich vor kurzem dazu bekannt, konservativ geworden zu sein. "Unter Linken" heißt sein Buch. "Der Mann, den sie die rote Ratte nannten" Encke FAZ 12.5.09
Als Kern der linken Ideologie sieht er den Opferkult, die fortwährende Erfindung von Opfern. Das ist zweifellos richtig und der Abklatsch des Christentums: das Opfer ist der Erlöser, das Opfer ist das Gute. Das Gute, das es den Interessierten erlaubt, Herrschaft auszuüben im angeblichen Namen des Opferschutzes. Opelarbeiter, Schlecker-Angestellte, Hamster auf Gewerbegrundstück, Haie hinter Australien, Tiger in Indien, Wale, Wasser und Korallen, und natürlich das Klima - alles ist fortwährend bedroht und gilt den Linken als Legitimation für ihren Kampf und für ihre Herrschaft. Für ihre Moden und Verdummungsstrategien. Oft bestehen die Nachrichten, die der poltischen Information dienen sollen, nur noch aus Katastrophenmeldungen mit Sportnachrichten und Lottozahlen. Man erkennt daran das Kernpersonal der Linken: die Journalisten. Ohne deren Dauerbeschallung wäre die Resonanz schwächer, die Gefühle kontrollierter, der Kopf kühler. So aber richtet sich die Politik nach der Mehrheit der Journalisten. Die Kanzlerin, allein an ihrer Macht interessiert, trat nach Kritik aus der zweiten Reihe der eigenen Partei an ihrer antibürgerlichen Politik und ihrem schlechten Wahlergebnis vor die Presse und verkündete ihr Festhalten an dem, was sie falschmünzerisch "Modernisierung" nennt. Da müssen wir wohl demnächst auch mit Tätowierungen bei ihr rechnen - vielleicht ein Jesus mit Heiligenschein, wie der moderne Fußballer Beckham ihn auf der Seite trägt?
Die Journalisten haben es gut, außer Wortgeklingel brauchen die meisten nichts zu liefern. Politiker wollen zusätzlich gewählt werden. Sie wähnen, daß die Stimmen der Dümmsten, Faulsten und Modernsten wahlentscheidend sein können. Die Stimmen der informierten, fleißigen und bürgerlichen Wähler wollen sie aber auch bekommen. Die Lösung dieser Aufgabe ist nicht einfach. Inszenierte konservative Kritik aus der zweiten Reihe soll dabei helfen, den Soliden im Lande im Landtagswahlkampf NRW ein X für ein U vorzumachen.

- Gerade meldete sich noch Wahlkämpfer Rüttgers zu Wort und ergriff selbiges, um es nach den kleinen Kindern zu werfen, deren alleinerziehende Mütter wieder arbeiten gehen sollen - kleine Kinder wünschen sich ja am meisten, fremdbetreut zu werden in Gruppen von uninteressiertem Personal in Kindertagesstätten.

- INTEL mit guten Zahlen für 4/09, dt. Arbeitslosigkeit im strengen Frostdezember 09 überraschend nur um 0,2% auf 7,8% gestiegen (3,276 Mio.)

- Was / wen es alles gibt: Daniel Gilbert (* 5. November 1957) ist Harvard-Psychologie-Professor . 2006 veröffentlichte er "Ins Glück stolpern: Suche dein Glück nicht, dann findet es dich von selbst ".

Europa : „Die EU schadet der Europa-Idee“

Statt eines läppischen Fotos von dpa: Ein Buch Roman Herzogs (Foto WD)

- Europa : „Die EU schadet der Europa-Idee“
Der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog hat scharfe Kritik am Zentralismus der Europäischen Union geübt. Sie befinde sich auf einen Irrweg und drohe zu scheitern, warnt Herzog in einem Aufsatz für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Freitagausgabe), den er mit dem früheren EU-Kommissar Frits Bolkestein und dem Wirtschaftswissenschaftler Lüder Gerken vom Centrum für Europäische Politik verfasst hat. ..." FAZ 15.1.10
/// Ein wichtiger Mahnruf an die Bundesregierung und eine Warnung an die Brüsselkraten sowie das merkwürdige "Europa-Parlament"! Das engere Zusammenfinden Europas kann nur aufgrund der gemeinsamen kulturellen Traditionen erfolgen, allen voran der kulturelle, politische, wirtschaftliche und wissenschaftliche Wettbewerb eigenständiger europäischer Länder, der es erlaubte, dorthin zu gehen, wo die größte Freiheit für das jeweilige Unternehmen zu erwarten war (Descartes, Hugenotten etc.) und auf diese Weise einen liberalen und wohlstandsfördernden Einfluß ausübte. Natürlich bildeten sich alle Machthaber ein, für das Beste zu stehen, diesen Phantasmagorien hängen alle Machthaber an, aber wenn es viele potente Geister in die Niederlande zog und es solche dort hielt, dann hatte das mehr Aussagekraft. Die Brüsseler Viertelsmachthaber bemühen sich darum, Europa mit ihren rechtgläubigen Richtlinien zu überziehen und ihre Macht zu steigern. Überall soll das Gleiche herrschen, so daß bei einem neuen Hugenottenzug in Berlin keine anderen, besseren Bedingungen mehr zu finden wären als in Paris. Das wäre ein schlechteres Europa.

- Europa und europäische Wissenschaftskultur: Ich bin stolz, ein Türke zu sein. So beginnt jeder Schüleralltag in der nationalistischen Türkei. Das gehört nicht zu den konstruktiven Ideen Europas. Dafür steht eher ein Name wie Kopernikus aus der Hansestadt Thorn, der in Krakau, Bologna und Ferrara studierte und das heliozentrisches Weltbild in Frauenburg entwickelte, das schon der antike Grieche Aristarchos von Samos angedacht hatte und gegen das islamische "Gelehrte" heute noch in der Türkei und überall in islamischen Ländern anschreiben. Herzog und seine Koautoren hätten also gut daran getan, auch die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei als der "Europa-Idee" entgegengesetzt zu kritisieren.

- EU bedroht auch den Industriestandort Europa: "Die Pflicht, Emissionsrechte zu erwerben, führt gerade in energieintensiven Branchen zu hohen Kostensteigerungen, die die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Unternehmen erheblich beeinträchtigen. Die Folge können Insolvenzen oder Standortverlagerungen ins Ausland sein. " (Herzog u.a., FAZ)
/// Die unsinnige CO2-Hypothese selbst wird von Herzog leider nicht kritisiert, nur die noch unsinnigeren ökonomischen Fehlanreize (Lüder Gerken). Vgl. zur CO2-Hypothese : Die Wärme der Erde kommt von der Sonne (Erdwärme nur 0,02%), CO2 beeinflußt den Energiefluß nur geringfügig, die wenige Wärme, die es aufnimmt, strahlt es in alle Richtungen wieder ab, die ERDE ist KEIN Treibhaus mit Glasdach, große Wärmebeträge gehen in den gigantischen Kühler WELTRAUM.