Die Entzauberung Russlands

16. August 2008, Neue Zürcher Zeitung
Die Entzauberung Russlands
Ungeachtet der fast beliebig politisch instrumentalisierbaren Frage, wer denn nun am Südkaukasus am heftigsten in die schon lange glimmende Glut geblasen hat – georgische Generäle, südossetische Separatisten oder russische «Friedenstruppen» –, die militärische Bestrafungsaktion Moskaus gegen Georgien ist unverhältnismässig und spottet allen Grundsätzen eines «partnerschaftlichen» Umgangs mit Europa und den USA.

Vor allem aber hat Moskau über Nacht in Europa neue strategische Realitäten geschaffen, die still hinzunehmen aus westlicher Sicht inakzeptabel, ja längerfristig gefährlich wäre. So sind russische Truppen unter anderem bis nach Gori vorgestossen, der Geburtsstadt Stalins, die im Kernland Georgiens und dicht an der von Baku in Aserbeidschan nach Supsa am Schwarzen Meer führenden Pipeline liegt, die an Russland vorbei Erdöl nach Europa pumpt.

Schmerzliche Erfahrung
Erkannt hat die Tragweite der militärischen Operation mit Verzögerung Washington, das den Ton gegenüber Moskau markant verschärft hat und nun laut über Sanktionen wie den Ausschluss Russlands aus der G-8 oder über dessen Nichtaufnahme in die Welthandelsorganisation nachdenkt.

Paris und Berlin äussern «Besorgnis» und rufen in wattiger Diplomatensprache beide Seiten zur Mässigung auf. Der vom EU-Rats-Präsidenten Sarkozy hastig entworfene Friedensplan wird im Elysée als diplomatischer Erfolg gefeiert; er ist es nicht, denn er verpflichtet Moskau zu nichts, was Russland nach vollbrachter Tat nicht ohnehin zu leisten bereit wäre. Derweil empören sich die osteuropäischen EU- und Nato-Mitglieder. Sie wissen aus schmerzlicher Erfahrung, dass sich Geschichte wiederholen kann – wohl unter anderen Vorzeichen, aber mit ähnlichen Folgen.

Vergeblich hatten sie noch im Frühling in Bukarest um die rasche Aufnahme Georgiens und der Ukraine in das Nato-Mitgliedschafts-Programm geworben. Deutschland und Frankreich waren dazu nicht bereit, aus Rücksichtnahme auf russische Empfindlichkeiten. Washington waren die von Sarkozy zugesagte Truppenaufstockung in Afghanistan und die in Aussicht gestellte vollständige Rückkehr Frankreichs in die Nato-Militärstruktur zu wichtig, als dass es Lust gehabt hätte, einen neuen Streit über die Ausweitung des Bündnisses vom Zaun zu brechen.

Nicht nur in Berlin und Paris dürfte nun die Erleichterung angesichts der jüngsten Ereignisse gross sein, sich im Rahmen der Nato nicht unangenehmen Verpflichtungen auszusetzen. Die osteuropäischen Länder aber, allen voran die Ukraine und Georgien, werden ihren künftigen sicherheitspolitischen Kurs sehr genau auf die Folgen der Krise abstimmen.
Gefährliche Folgen

Bleibt es – was zu befürchten ist – bei diplomatischen Ermahnungen und weiteren wohlklingenden Friedensplänen ohne praktische Relevanz, wird dies Moskau in seiner Einschätzung bestärken, dass es im «nahen Ausland» seine strategischen Interessen durchsetzen kann, sei es mit politischen oder wirtschaftlichen Mitteln, sei es mit der «regulierten» Energieversorgung, sei es mit der Drohung mit oder gar Anwendung von militärischer Gewalt. Letzteres dürfte auch weiterhin die Ausnahme bleiben, weil – wie Figura zeigt – Politiker vom Schlage eines georgischen Präsidenten Saakaschwili sehr rasch die Lust am Kräftemessen verlieren, wenn sie ohne Beistand kämpfen müssen.

Aussichtslos scheint für Georgien nach dem jüngsten Waffengang eine Reintegration Südossetiens und Abchasiens. Die Frage von deren Status wird die Staatenwelt zwar viele weitere Jahre beschäftigen; an der Realität einer faktischen Annexion durch Russland aber wird sich nichts ändern, zumindest so lange nicht, wie damit der Phantomschmerz durch den Verlust an imperialer Bedeutung gelindert werden kann, unter dem Russlands aussenpolitische Machteliten seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion leiden. Ähnliches ist für die Krim und die dort stationierte Schwarzmeerflotte sowie die Lage in Transnistrien in der Moldau zu vermuten. Spüren aber dürften die Folgen auch energieabhängige EU-Mitglieder in geografischer Nähe zu Russland, allen voran Polen, das mit seiner Einwilligung zur Stationierung gegen Iran gerichteter amerikanischer Abfangraketen in der Lesart des Kremls am Freitag einen schweren Fehler begangen hat.
Irritierende Langmut
Die etwa im deutschen Aussenministerium auch dieser Tage fast schon reflexartig wiederholte Formel, man müsse mit Russland «partnerschaftlich» umgehen und dürfe Moskau nicht leichtfertig isolieren, signalisiert eine Form serviler Toleranz gegenüber dem russischen Machtgebaren, die in den Ohren der jungen Demokratien Osteuropas zynisch klingen muss. Russland besitzt kein Recht, souveränen Staaten vorzuschreiben, welchen Sicherheitsstrukturen sie sich anschliessen wollen. Sowohl Georgien als auch die Ukraine, unabhängig davon, wie immer man die dortigen politischen Verhältnisse bewertet, sind heute keine sowjetischen Satellitenstaaten mehr.

Die irritierende Langmut Europas mit Moskau hat verschiedene Ursachen. Richtig ist, dass Russland auf absehbare Zukunft ein zu wichtiger Energielieferant ist, als dass sich der alte Kontinent ein dauerhaftes Zerwürfnis mit dem Kreml leisten könnte. Derzeit bezieht Europa mehr als einen Viertel seines Gasbedarfes aus Russland, Tendenz steigend.

Umgekehrt aber ist auch Russland auf europäische Abnehmer angewiesen, selbst dann noch, wenn ein Teil der immensen Reserven eines fernen Tages nach Asien fliessen sollten. Das Land benötigt zudem dringend westliches Wissen und Investitionen für seine wirtschaftliche Modernisierung.

Europas Energiequellen schliesslich liessen sich diversifizieren, die Marktmacht Kreml-gesteuerter Monopolbetriebe in westlichen Ländern – sprich Gazprom – notfalls regulieren. Versorgungskorridore ausserhalb russischer Einflussnahme könnten gebaut und strategisch abgesichert werden. Seit Jahren aber wird in Brüssel an einer gemeinsamen EU-Energiepolitik herumgefeilt; das Nabucco-Milliardenprojekt einer an Russland vorbeigeführten Gaspipeline aus dem kaspischen Becken über die Türkei – deren EU-Integration nicht erst im Lichte der jüngsten Entwicklung von strategischer Bedeutung wäre – harrt weiter einer Umsetzung.

Dass sich Europa im Umgang mit Russland so schwer tut, ist freilich auch der seit dem Ende des Kalten Krieges gewachsenen Sehnsucht vieler Politiker geschuldet, Europa von den USA zu emanzipieren und ein neues Gleichgewicht mit Russland auf der Basis einer strategischen Partnerschaft zu schaffen. Genährt wird diese Ambition von einem auch hierzulande weitverbreiteten Antiamerikanismus, der die ideelle Basis einst unbestritten geteilter Werte wie Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit immer stärker aushöhlt. Nur so ist zu erklären, dass dieser Tage auch wieder der abstruse Vergleich gezogen wird, Russland agiere in Georgien ja eigentlich wie damals die Nato in Kosovo, sprich kompensatorisch und daher «irgendwie akzeptabel». Der Vergleich ist unzulässig, in der Sache und politisch.
Kein neuer kalter Krieg
Wenn das düstere Kapitel jüngster russischer Machtdemonstration für Europa eine Moral hat, dann diese, dass es dringend an der Zeit ist, das zu lange schöngeredete Verhältnis zu Moskau endlich zu entzaubern. Russland versteht sich spätestens seit Beginn der Ära Putin – und das Zwischenspiel der Präsidentschaft Medwedew wird daran absehbar nichts ändern – als euroasiatische Gegenmacht zu den USA und zu Europa, mit neu formulierten imperialen Ambitionen und handfesten geostrategischen Interessen. Die Felder, wo diese aus Sicht des Kremls noch in Einklang stehen mit europäischen und/oder amerikanischen Vorstellungen, sind inzwischen an einer Hand abzuzählen.

Russland verdient den Respekt und das Verständnis des Westens für seine reiche und belastete Geschichte, seine herausragende Kultur, die territoriale Grösse, seinen Ressourcenreichtum und vieles mehr – nicht aber für ein latent aggressives und anti-westliches aussenpolitisches Verhalten, das angeblich durch die «Umzingelungsstrategie» der USA, der Nato und der EU provoziert wird und daher gerechtfertigt erscheint.

Eine solche Haltung einzunehmen, bedeutet nicht, einen neuen kalten Krieg auszurufen, wie er dieser Tage schon düster in Schlagzeilen gegossen wird. Vielmehr folgt eine solche Politik der kritischen Distanz zu Russland der realpolitischen Logik, dass auch zu Beginn des 21. Jahrhunderts souveräne Staaten und nicht vage Partnerschaften die Neuordnung und Sicherung weltpolitischer und -wirtschaftlicher Einflusssphären vorantreiben. Man wird Moskau nicht verbieten können, sich daran zu beteiligen. Der Westen aber tut gut daran, endlich rote Linien zu definieren, deren Überschreitung auch für Russland einen schmerzhaft hohen Preis fordert.