Der große Bazar

Es wird wieder gehandelt und gefeilscht, die Hinterzimmer sind besetzt. Welcher Kandidat, welche Koalition, wieviel aus diesem Programm, wieviel aus jenem, wieviele Posten fallen für jede Partei ab - man nennt es Sondierungen und Verhandlungen, oder Kuhhandel und Kungelei. Wenn die Häuptlinge Ergebnisse erzielt haben, legen sie diese ihren Parteien oder Abnickvereinen vor, ein argumentativer Bezug auf Sachfragen des Landes - Grenzschutz, Kriminalitätsbekämpfung, Einwanderungspolitik, Freiheitsrechte etc. - unterbleibt wie schon im Wahlkampf. Die Führungsfiguren besitzen in der Regel einen so hohen Status, daß die Parteiniederungen ihren Empfehlungen folgen. Die Mitgliederzahl des Bundestages nahm zwar mit jeder Wahl zu, aber die Debatten nahmen ab und wurden matter.

Ein Mehrheitssystem bietet demgegenüber mehr Transparenz und Sachbezogenheit, mehr öffentliche Debatte statt Hinterzimmer. Auch das konsequente Verhältniswahlrecht, in dem alle relevanten Parteien die Regierung bilden nach ihrem Wahlergebnis wie in der Schweiz, bietet mehr Sachorientierung und Öffentlichkeit. Die Bindung an Bürgerabstimmungen in der Legislaturperiode sorgt zudem dafür, daß die Blankoscheckmentalität nicht gedeiht und blüht wie in der deutschen Parteiendemokratie.