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wiwo 14.03.2014 Buchrezension.
Roman Herzog fordert einen
Ruck durch Europa
von Ben Bügers
„Als überzeugter Europäer schreibt Alt-Bundespräsident Roman
Herzog in seinem neuen Buch über die Errungenschaften der Integration,
demokratische Mängel und was die EU künftig besser machen muss.
„Schlank, kompetent und schlagkräftig“ – so lautet eine der
Zwischenüberschriften in Roman Herzogs neuem Buch, „Europa neu erfinden – Vom Überstaat zur Bürgerdemokratie“. Sie
steht exemplarisch für seinen Anspruch. Dem Alt-Bundespräsident geht es um
nichts Geringeres als die Zukunft Europas und um die der Europäischen Union –
die von vielen Menschen eher als das Gegenteil wahrgenommen wird. Überstaat
Europa: aufgebläht, bürokratisch, schwerfällig. Und wie sich im Fall der
Ukraine zeigt: wenig schlagkräftig. Ein wirtschaftlicher Koloss, von
strukturellen Problemen geplagt und außenpolitisch zahnlos.
In dem - für ein politisches Manifest - recht dünnen Buch von
knapp 140 Seiten, widmet sich Herzog nicht nur den Verfehlungen der
Europapolitik, sondern zeigt auch die Gründe für den aktuellen Zustand der EU
auf. Mit diesem sehr lesenswerten und vor allem verständlich geschriebenen Buch
zeigt Herzog dem Leser, dass es in Europa noch Menschen gibt, die den
beständigen Strom an Normen, Verordnungen und Gesetzen aus Brüssel bändigen
wollen. ...
Um ihre Zukunftsfähigkeit
zu erhalten, müsse die EU vor allem den erarbeiteten Wohlstand erhalten und
nach außen geschlossen und stark auftreten. „Durch Deutschland muss ein Ruck
gehen“, sagte Herzog 1997 in seiner berühmten Rede. Jetzt möchte er einen Ruck
für Europa. Ein solcher ist auch notwendig, wenn das Vertrauen der Bürger in
die EU und ihre Organe nicht verloren gehen soll. Das ist auch der Ausgangspunkt
von Herzogs Analyse. Seiner Meinung nach besteht die größte Gefahr für die
Europäische Union darin, dass die Menschen sich von ihr abwenden. Bürokratie
und Engstirnigkeit, gepaart mit dem viel zitierten „Demokratie-Defizit“ und
einer „Normenflut“, lassen die Bürger der Union auf Abstand zu ihr gehen. Im
Gegensatz dazu stehen die Mitgliedstaaten, die den Menschen viel mehr
Identifizierungsmöglichkeiten bieten als die EU. ...“
Aus diesem letzten Punkt ergibt sich ganz zwanglos de Gaulles
‚Europa der Vaterländer’. Es gibt keine gemeinsame Sprache und dominierende
Kultur in Europa, weswegen es die ‚Vereinigten Staaten von Europa’ nicht geben
kann. Aber eine EU, eine Art Konföderation, ist möglich. Und wäre besser
möglich ohne die Konflikte einer gemeinsamen Währung. In jedem Fall muß jeder
Staat für seine Finanzen allein verantwortlich sein. So verantwortlich, wie
jeder amerikanische Einzelstaat es ist. So lange der Vertrag von Maastricht
gebrochen wird, muß man Brüssel bremsen.
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