Der große Bazar

Es wird wieder gehandelt und gefeilscht, die Hinterzimmer sind besetzt. Welcher Kandidat, welche Koalition, wieviel aus diesem Programm, wieviel aus jenem, wieviele Posten fallen für jede Partei ab - man nennt es Sondierungen und Verhandlungen, oder Kuhhandel und Kungelei. Wenn die Häuptlinge Ergebnisse erzielt haben, legen sie diese ihren Parteien oder Abnickvereinen vor, ein argumentativer Bezug auf Sachfragen des Landes - Grenzschutz, Kriminalitätsbekämpfung, Einwanderungspolitik, Freiheitsrechte etc. - unterbleibt wie schon im Wahlkampf. Die Führungsfiguren besitzen in der Regel einen so hohen Status, daß die Parteiniederungen ihren Empfehlungen folgen. Die Mitgliederzahl des Bundestages nahm zwar mit jeder Wahl zu, aber die Debatten nahmen ab und wurden matter.

Ein Mehrheitssystem bietet demgegenüber mehr Transparenz und Sachbezogenheit, mehr öffentliche Debatte statt Hinterzimmer. Auch das konsequente Verhältniswahlrecht, in dem alle relevanten Parteien die Regierung bilden nach ihrem Wahlergebnis wie in der Schweiz, bietet mehr Sachorientierung und Öffentlichkeit. Die Bindung an Bürgerabstimmungen in der Legislaturperiode sorgt zudem dafür, daß die Blankoscheckmentalität nicht gedeiht und blüht wie in der deutschen Parteiendemokratie.

Debatte muß nicht sein

 Debatte muß nicht sein

“Unsere Kultur verabschiedet sich grußlos von der Mehrheitsentscheidung. Staatliche wie suprastaatliche Organe haben sich aufs Aushandeln verlegt, vermeiden zunehmend das Abstimmen. … Wo die Mehrheitsregel waltet, muß keine Demokratie sein; aber wo Demokratie ist, kann nur die Mehrheitsregel gelten.”*

2020 zeigte in dieser Entwicklung den bisherigen Höhepunkt. Ein ausgewählter Virologe, der sich anbiederte, wurde von Merkel und ihren Kumpanen ausgewählt, den Bundestag zu ersetzen. Die anderen Parteien - Grüne, Linke und FDP spiel(t)en mit.  

*Egon Flaig, Die Mehrheitsentscheidung, Entstehung und kulturelle Dynamik, 2013, S. 19  

Tacitus weiß von Disputation nichts zu berichten:

“Volksversammlung. Ueber minder bedeutende Angelegenheiten berathen die Häuptlinge, über die wichtigeren die Gesamtheit. Indessen auch wo dem Volke die Entscheidung zusteht, wird die Sache von den Häuptlingen durchgesprochen. Für diese Berathungen haben sie, wenn kein unerwarteter Zufall eintritt, ihre festen Tage, und zwar gelten Neumond oder Vollmond als günstigste Zeit für die Staatsgeschäfte. Der Germane rechnet Gewicht seiner Meinung als auf die Gewalt seines Machtspruchs gestützt. Findet eine Ansicht keinen Beifall, so geht ein verneinendes Murren, gefällt sie, so tönt das Klirren der Speere durch die Versammlung. Waffenklang ist das ehrenvollste Zeichen des Beifalls.

Tacitus, C. Cornelius. Die Germania, Volksversammlung. (German Edition). Kindle-Version. 

Die Mehrheitsentscheidung

“Wo mehrheitlich entschieden wird, herrschen Kontroversen und Debatten. Das vielerörterte Problem, wieso nur bei den Griechen es zur systematischen Anwendung logischer Operationen kam, läßt sich lösen. Die praxeologische Schnittstelle zwischen Logik und Lebenswelt ist die Kontroverse. Sie erzieht die Akteure zu einem anderen intellektuellen Verhalten als konsentische Verfahren. Die Techniken der Kontroverse hängen sachlich und historisch zusammen mit den formalisierten logischen Regeln. Daher sei es gewagt, die Geburt des wissenschaftlichen Denkens aus dem Geiste der Mehrheitsentscheidung zu behaupten.”

Egon Flaig, Die Mehrheitsentscheidung, Entstehung und kulturelle Dynamik, 2013, S. 25

Die Parteien bzw. Parteiführer unternehmen fast alles, um offene Debatten zu unterlaufen und zu unterbinden. Insbesondere AM hat es durch Auslagerung von Entscheidungen und Schleimergremien zu semidiktatorischer Perfektion gebracht.

 

Chopin: Nocturne No. 2 in E-Flat Major, Op. 9 No. 2

Promo: “HEADWIND”21” – WORLD PREMIERE - Marijn Poels – Release of New Fi...

Gegenwind für Zappelstrom.