Hz.öl 95, Regeln werden zu Gesetzen

14°-17° b, R/G Auch im Regen weidet der Dompfaff den Schlangenknöterich ab, während das erste Kohlmeisengehecke sein Herumschwirren lieber unterbricht. Keine Maikäfer in diesem Mai in Odenthal.
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- UN-Biodiversitätskonferenz in Bonn
„Es geht ums blanke Überleben“. Unsinn. Die Vervielfachung der Menschheit in den letzten 150 Jahren mit dem entsprechend großen Flächenverbrauch hat andere Tiere zurückgedrängt. Die Bevölkerung der Industriestaaten wächst nicht mehr und leistet damit einen wesentlichen Beitrag zur Erhaltung der Tierwelt, dem die anderen Länder folgen sollten.

- "... Anstandsregeln werden durch Gesetzesnormen ersetzt

Aber was, wenn die umfangreichen Datensätze der Behörden einer Regierung zur Verfügung stünden, die es mit der Rechtsstaatlichkeit nicht so genau nimmt? Wenn ihre intensive Auswertung nicht mehr nur bei schweren Verbrechen, sondern auch schon bei kleineren Normabweichungen erlaubt würde? Diese Sorge muss auch Konservative umtreiben, denn immer häufiger begegnen uns die Verteidiger der Freiheit mit Denk- und Handlungsverboten. Schon gibt es Stimmen, die Leugnung des „menschengemachten“ Klimawandels ebenso zu kriminalisieren wie die Leugnung nationalsozialistischer Verbrechen, obwohl die Erfahrungen mit dem Auschwitz-Paragraphen nicht zur Vervielfältigung dieses Mittels einladen. Gesetzlich mundtot gemacht, wachsen sich Irrlehren zu Verschwörungstheorien aus, die viel schwerer zu bekämpfen sind als ihre meist unbedarften Urheber.

Das Diskriminierungsverbot, einst Kennzeichen des Rechtsstaats, ist schleichend von einem „positiven Diskriminierungsgebot“ – Gender Mainstreaming genannt – ausgehöhlt worden. Und während die Politik sich damit von einem der Grundprinzipien des Rechtsstaats teilweise dispensierte, beschnitt sie die Freiheit der Bürger, ihren persönlichen und geschäftlichen Umgang zu wählen, also auch zu diskriminieren. Beides fiel nicht vom Himmel, sondern wuchs auf dem Boden eines Denkens, das die Machtmittel des Staates wieder zur Verbesserung des Menschengeschlechts einsetzen möchte. Wo solche Vorstellungen Gesetzeskraft erlangen, wird die Luft für Freigeister dünn.

Letztlich bezahlen wir mit der Verrechtlichung privater Freiräume dafür, dass wir die sogenannten bürgerlichen Tugenden über Bord geworfen haben. Wo Rücksichtnahme auf Nichtraucher nicht mehr selbstverständlich ist, muss eben ein Nichtraucherschutzgesetz her. Der Verfassungsrichter di Fabio fand dafür die Faustformel: „Nach dem Verlust einer Anstandsregel ist die Bilanz für die Freiheit negativ.“ Müssen Anstandsregeln erst durch Gesetzesnormen ersetzt werden, schneiden sie viel schärfer ein als sittliche Gebote. Ein so ausgestatteter Wohlfahrtsstaat kann Züge annehmen, die von Saint-Justs Wohlfahrtskomitee nicht mehr weit entfernt sind. Das ist es, was Konservative fürchten." Wehrhafte Demokratie. Von Stefan Dietrich. FAZ 31.5.

- 4,1 Prozent: Wo keine Sozi-Hände im Spiel sind: "... So ist in keiner Region Deutschlands die Arbeitslosenquote so niedrig wie in und um Eichstätt mit 1,5 Prozent. Vier Arbeitsagenturbezirke liegen in Bayern unter drei Prozent. Insgesamt ist nur in Baden-Württemberg die Quote so niedrig wie in Bayern. Beckstein rechnet damit, dass der Wert im Freistaat von 4,1 Prozent im Mai bald unter vier Prozent sinkt. Vorzeigen lässt sich auch das Wirtschaftswachstum in Bayern, das seit 1996 den Bundesdurchschnitt übertrifft. Seit 1991 ist die Region im Südosten das wachstumsstärkste aller elf westdeutschen Bundesländer. ... " 30.5. FAZ, Bayern meldet Vollbeschäftigung .
- Kriminalstatistik: Aufklärungsquote in Bayern 64,3% (höchste in D), 40,6% in Bremen (niedrigste in D) . "Täter in Bremen am sichersten", Focus 22/08, S. 14

- Inflation nimmt zu auf 3%.

- " Auf der Suche nach der Wirkung der Entwicklungshilfe
Trotz vieler erfolgreicher Projekte ist gesamtwirtschaftlich kein Effekt nachweisbar
mas. BERLIN, 29. Mai. Viele Entwicklungsprojekte sind erfolgreich, aber auf gesamtwirtschaftlicher Ebene verpufft die Hilfe. Mit diesem nicht ..." 30.5. FAZ

- Weg mit der Mineralölsteuer! 19% Mst. sind genug!