Euro wohin? Abwrackprämie und Steuerentlastung, Keynes und Hayek

Friedrich August von Hayek, 1899-1992, Nobelpreisträger Ökonomie, lehrte in London, Chicago und Freiburg
(Bild Wikimedia)



- Abwrackprämie und Steuerentlastung, Keynes und Hayek: Das Ausstreuen von Steuergeld zur Stützung der Konjunktur hat wieder seine Befürworter und Täter gefunden. Es hat die zunehmende Staatsverschuldung, begründet durch Helmut Schmidt, in neue Höhen geführt. Was war der Erfolg? Es wurden von VW, Toyota, Opel, Hyundai, Kia etc. mehr Kleinautos verkauft. Dafür kamen die Altautos in die Schrottpresse und wurden nicht mehr als Gebrauchtwagen nach Osteuropa ausgeführt. Noch gebrauchsfähige Altautos wurden also mutwillig vernichtet und fehlen jetzt in Polen, Ungarn, Bulgarien, Rumänien, Weißrußland etc. Wurden dadurch die Überkapazitäten auf dem weitgehend gesättigten deutschen Automarkt abgebaut? Wurde die schwierige Kostensituation der deutschen Autoproduzenten verbessert? Die Antworten liegen auf der Hand: es wurden Steuergelder für kurzfristige, einseitige Effekte verschwendet. Nach wie vor können Ausgabenprogramme nach dem Keynes-Rezept nicht überzeugen.

Eine Steuer- und Bürokratie-Entlastung wirkt dagegen flächendeckend bei allen Beteiligten, bei Großunternehmen und kleinen Werkstätten, beim Einzelhandel und sogar bei den sog. Schwarzarbeitern, die weniger in der Schattenwirtschaft arbeiten und dann mehr Steuern zahlen.

Ganz offenbar waren die Briten gut beraten, ihr Pfund zu behalten. In der Krise sank es auf Parität zum Euro, was wirtschaftlich sehr belebte. Inzwischen stieg es wieder und kostet ca. 1,16 € (Euro/USD heute 1,2710). Ganz offenbar ist die Flexibilität einer eigenständigen Länderwährung wichtiger, als Bundesbankpräsident Tietmeyer, Issing u.a. seinerzeit annahmen. Sie betonten die einfache Vergleichbarkeit der Preise in einem gemeinsamen Euro-Raum, was ja tatsächlich ein Vorteil ist, und sie gingen von einem Spardruck für die Politik und die Löhne aus, der dadurch aufgebaut würde. Sie wollten sich aber nicht vorstellen, daß der Maastricht-Vertrag unterminiert und gebrochen werden würde, und daß Statistiken gefälscht werden könnten. All das ist nunmehr eingetreten. Gibt es eine andere Folgerung daraus, als daß der Euro zurückgesetzt werden muß zu einer Parallelwährung bei Wiedereinführung der DM? Hankel, Nölling, Schachtschneider und Starbatty (u.a.) haben offenbar recht bekommen durch die Ereignisse der letzten 5 Jahre. Tietmeyer, Issing und Trichet (u.a.) unrecht. Es war ein politisches Projekt, dessen Gelingen man sich sehr gewünscht hätte. Es scheint gescheitert. Leider.

- EZB-Präsi. Trichet: " EZB weicht Beleihungsregeln auf
Biegsame Notenbank
Der Entschluss der EZB, griechische Ramschanleihen als Sicherheit für Finanzierungsgeschäfte zu akzeptieren, ist ihr politischer Beitrag zum Rettungspaket - und ein Schlag gegen die eigene Unabhängigkeit, der zu weiterer Einflussnahme der Regierungen einlädt. ..." FAZ 5.5.10
/// Wer hätte ihm das vor 5 Jahren zugetraut? Ich nicht. So täuscht man sich.