Montag, 21. Februar 2011

Hummel-Hummel

Er wollte 2003 den “Demokratischen Sozialismus” aus dem Programm streichen, er hat Schröders Kleinarbeit geleistet, jetzt hat er mit 48,3 % die absolute Mehrheit in Hamburg gewonnen, vor der CDU mit 21,9%, den Grünen mit 11,2%, der FDP mit 6,6% und den Kommunisten mit 6,4%.
Nach dem Ausscheiden des sozialdemokratischen CDU-Geck Beust (er hatte keine Lust mehr, deswegen sein Rücktritt als Bürgermeister) ist der solide Scholz sicher keine schlechte Wahl. Allerdings wäre der noch solidere CDU-Kandidat Ahlhaus wohl derjenige gewesen, der auch eine geringfügig solidere Partei hinter sich gehabt hätte. Eine CDU-FDP-Koalition hätte zwar auch Beusts Prunk-Projekt “Elbphilharmonie” bezahlen müssen, hätte aber die Kriminalitätsrate der Stadt weiter gedrückt (damit hatte sie geworben), und auch für eine realistische Schulpolitik wäre diese Koalition besser gewesen.
Das hat aber offenbar die Wählermassen nicht stark bewegt.
Erfreulich der Wiedereinzug der FDP ins Stadtparlament mit 9 Sitzen.
Summa summarum: Von Beust zu Scholz kann man als Verbesserung werten für eine realistischere Hamburger Politik.