Rubikon überschritten?

Jürgen Stark

(Bild: EZB)



- "Der Konflikt in der Notenbank eskaliert
EZB-Chefvolkswirt Stark tritt zurück
In der EZB rumort es. Ihr Chefvolkswirt Jürgen Stark gibt sein Amt vorzeitig auf, bestätigt die Notenbank. Grund sei ein Zerwürfnis über die umstrittenen Staatsanleihenkäufe der EZB, heißt es aus seinem Umfeld. Von Stefan Ruhkamp FAZ 9.9.11
// Erst Axel Weber, jetzt Jürgen Stark - Wer kennt jetzt noch vertrauenswürdige Personen in der oberen Etage der EZB?

- Issing rügt Regierungen und EZB: "Gustav-Stolper-Preis für Otmar Issing
In diesen Wochen muss sich Otmar Issing fühlen wie ein Vater, dessen Kind - der Euro - auf die schiefe Bahn geraten ist. Der frühere Chefvolkswirt … ' wirklich nicht begeistert, daß ich meine ehemalige Institution nicht unterstützen kann'. ' Eine Notenbank die einspringt, weil die Regierungen versagen, gefährdet ihre Unabhängigkeit. " ppl. FAZ 8.9.11

Dänemark, Schweden, Norwegen und England haben es richtiger gemacht und ihre eigene Währung behalten. Das stärkt die Verantwortlichkeit und die Transparenz. Zudem ist die eigene Währung offenbar ein wichtiges Werkzeug, um Unterschiede in der wirtschaftlichen Entwicklung aufzufangen. Mehr Rechte in Brüssel, das bringt mehr Probleme.

- Obama 2. Versuch, von 9,1 % Arbeitslosigkeit herunterzukommen (Spanien: 15,6% Arb.l., wie EU-Durchschnitt)
Obama hat immer noch kein Konzept für eine in sich konsistente Wirtschaftspolitik. Viel zu spät kommt er mit einem Beschäftigungsprogramm, das wahrscheinlich zu wenig bewirken wird. Steuererleichterungen in einer Zeit, in der die Gewinne ohnehin rückläufig sind, wenn nicht gar ausbleiben, sind nur von beschränkter Wirkung. Es macht auch keinen Sinn, Hochgeschwindigkeitsstrecken zu bauen, wenn dafür neue Schulden aufgenommen werden müssen und ein Großteil der Technik aus dem Ausland bestellt werden muß. Das Geld müßte im Land bleiben und die US-Industrie ertüchtigt werden. Simplifiziert: mit Gleisbauern und Schottersteinanlieferern allein bringt das für die amerikanische Wirtschaft nichts. Die Obama-Administration neigt auch - wie Deutschland - dazu, grüne Technik vorzuschreiben, statt deren Entwicklung der Wirtschaft und Wissenschaft zu überlassen. Die Förderprogramme müssen offener werden. Die beiden männlichen republikanischen Kandidaten-Kanditaten haben möglicherweise in dieser Woche ein überzeugenderes Programm vorgelegt. Ohne Ausgabenkürzungen wird es nicht gehen. Und ohne mehr Industriemontage im Land selbst, nicht in China, geht es auch nicht. Die Löhne sind der größte Kostenblock in einem Unternehmen.