Samstag, 7. Januar 2012






„Gott gebe Wachstum“ steht im Siegel der reformierten Kirche in Leipzig zu lesen.

Das wünscht sich auch jede Partei, derzeit besonders die FDP. Auf ihrem traditionellen Dreikönigstreffen rief der Vorsitzende Rösler das wirtschaftliche Wachstum zum Hauptanliegen der Partei aus neben dem der Schuldenfreiheit. Dagegen ist nichts einzuwenden. Aber wie erzeugt man Wachstum?
Durch Subventionen für teure, unzuverlässige und umwelthäßliche Windkraft? Durch besonders hohe Subventionen für extrem teure, völlig unzuverlässige und umweltschädliche Sonnenbretter?
Durch Verknappung der binnenerzeugten Energie und größeren Stromimport aus den französischen Kernkraftwerken?
Durch Steuererhöhungen für mehr Staatsausgaben, damit die Rechnungshöfe noch längere Fall-Listen für staatliche Steuerverschwendung erstellen können?
Durch höhere EU-Beiträge und mehr Geld für Euroverschwenderländer?
Diese Politik hat die FDP mitgetragen in der Regierung mit der sozialdemokratisierten CDU. Die Unternehmen, nicht alle, haben es überlebt und sogar durch China u.a. als Nachfrager etwas Wachstum gestalten können. Damit kann man leben, doch begeistert es nicht, weil EU und Staat immer mehr Tätigkeit an sich reißen und die freie Entfaltung der Bürger und Unternehmen einschränken. Zudem wuchs die Abhängigkeit von Frankreich, China und Rußland (Erdgas). Man kann auch mit der hohen Sockelarbeitslosigkeit von rund 3 Millionen Arbeitslosen leben, doch zufrieden kann man damit kaum sein. Die schwachen Geburtsjahrgänge und statistische Tricks ließen die Prozentrate auf 6,6% fallen, nicht schlecht ist das, aber hilft das zB Opel bei seinen Dauerverlusten? Wieder steht ein Lohnverzicht der Arbeiter ins Haus, der die Arbeitsplätze erhalten kann, aber die Arbeitsfreude nicht steigert. Die FDP hat die jahrelange Energieverteuerung der grünfanatischen Bundestagseinheitsfraktion mitgetragen. Die schafft bei den Unternehmen Probleme, die nicht alle bewältigen können und Investitionen erschwert und ins Ausland lenkt (Norsk Hydro).

So sieht Wachstumspolitik nicht aus. Das alte Motto der Steuersenkung war überzeugender. Entlastung der Unternehmen und Bürger schafft Wachstum und macht lustig. Und ist die einzige Möglichkeit, gierige Politikerhände ins Leere greifen zu lassen.