60 Jahre Nato

Quo vadis, Nato?

60 Jahre Nato
Lebendig, aber innerlich zerrissen. Von Nikolas Busse
03. April 2009 Dass die Nato ihr sechzigjähriges Bestehen feiert, ist ein bemerkenswerter Vorgang. In der Geschichte war den wenigsten Militärbündnissen ein langes Leben beschieden; die meisten blieben Waffenbrüderschaften für ein, zwei Schlachten. Deshalb waren am Ende des Kalten Krieges viele ernstzunehmende Beobachter der Meinung, dass das westliche Bündnis seinen größten Sieg, den über den Kommunismus, nicht überleben werde. Eine Allianz ohne gemeinsame Bedrohung schien wie ein Fußballverein ohne Spielfeld.
Diese Vorhersagen haben sich nicht erfüllt. Die Mannschaft ist nicht auseinandergelaufen, es sind sogar neue Staaten hinzugekommen. Am Wochenende wird die Nato Kroatien und Albanien als jüngste Mitglieder begrüßen, sie zählt jetzt 28 Länder. Zugleich kehrt Frankreich, das so lange glaubte, es sei alleine stark genug, in die militärische Integration des Bündnisses zurück. Auch Kriege hat die Nato inzwischen geführt, erst auf dem Balkan und dann in Afghanistan. Neuerdings beteiligt sie sich an der Pirateriebekämpfung und denkt über sogenannte neue Sicherheitsrisiken nach: Angriffe aus dem Cyber-Space oder die Sicherung der Energiezufuhr.
Innerlich zerrissen
Das sieht aber alles besser aus, als es ist. Das Selbstlob, das bis Samstag in Straßburg, Baden-Baden und Kehl zu hören sein wird, sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Nato in Wirklichkeit innerlich zerrissen ist. Auch wenn sie Zehntausende Soldaten in Einsätze geschickt hat, so fehlt ihr doch seit Jahren ein strategischer Konsens. Den großen Herausforderungen der jüngsten Zeit, vom Terrorismus über die Proliferation bis zu Russlands Großmachtallüren, ist sie als Koalition der Unwilligen und Streitenden begegnet.
Zum Teil hat das schlimme Folgen gehabt, die der Öffentlichkeit kaum bewusst sind. Gerade in Deutschland nimmt man das Bündnis fast nur noch unter dem Gesichtspunkt wahr, ob seine (amerikanischen) Generäle mehr Soldaten von der Bundeswehr verlangen oder nicht. Dass die Verbündeten lange zu wenig Truppen nach Afghanistan geschickt haben, hatte jedoch in erster Linie die afghanische Zivilbevölkerung auszubaden. Sie wurde eine leichte Beute für die Hinterhalte der Taliban, weil es niemanden gab, der sie schützen konnte.
Die Großmächte ziehen ihren Kopf aus der Schlinge
Dahinter verbirgt sich eine große Schwäche dieses eigentlich so mächtigen Bündnisses: das Auseinanderfallen der geopolitischen Sichtweisen seiner Mitglieder. Die Vormacht Amerika sah die Nato unter Bush als Pool für globale Militäreinsätze im Interesse des Westens; sein Nachfolger wird das nicht viel anders handhaben, auch wenn er den Verbündeten aufmerksamer zuhört. Die Briten schließen sich Washington in der Regel an. Die Osteuropäer dagegen sind nur in der Nato, weil sie Angst vor Russland haben. In Skandinavien interessiert man sich heute für den hohen Norden, wo Konflikte um die vermutlich rohstoffreiche Arktis erwartet werden. Die Mittelmeer-Anrainer wiederum haben ihre südliche Nachbarschaft im Blick, die Schwarzmeer-Länder die ihrige. Wie schwer das unter einen Hut zu bringen ist, zeigte sich, als die Osteuropäer nach dem Krieg in Georgien kaum mit dem Wunsch durchdrangen, wieder Planungen für den - allerdings noch immer unwahrscheinlichen Fall - eines russischen Angriffs vorzunehmen.
Der vielleicht erstaunlichste Zug der heutigen Nato ist allerdings die Orientierungslosigkeit Deutschlands. Die Deutschen, die ohne die Allianz kaum in Frieden vereint wären, sind im Bündnis zuletzt durch Wegducken und Neinsagen aufgefallen. Dass im umkämpften Süden Afghanistans Niederländer und Kanadier den Kopf hinhalten, die alles andere als militärische Großmächte sind, ist auch kein Ruhmesblatt für Franzosen und Italiener, die anderen großen kontinentaleuropäischen Verbündeten. Im Fall Deutschlands ist aber bedenklich, dass hier ein aufs Humanitäre reduziertes außenpolitisches Bewusstsein zum Ausdruck kommt. Die Mehrheit der Deutschen versteht seit dem 11. September 2001 die Welt nicht mehr, deshalb führt die Bundesregierung in der Nato Abwehrkämpfe zur Beruhigung der öffentlichen Meinung im eigenen Land.
Falsche Kompetenzen
Auf dem Nato-Gipfel wird das Bündnis sich selbst den Auftrag geben, ein neues strategisches Konzept zu erarbeiten. Das wird immerhin die Grundlage für die militärische Planung der nächsten Jahre, vielleicht Jahrzehnte sein. Bevor die Diskussion überhaupt losgeht, haben die deutschen Politiker aber schon routiniert die Befindlichkeiten ihrer Klientel bedient. Die Bundeskanzlerin und der Außenminister sagten, die Nato solle keine Weltpolizei werden und sich am besten noch mit dem Klimawandel (Frau Merkel) oder der nuklearen Abrüstung (Steinmeier) befassen.
Das ist schön und gut, aber für solche Fragen gibt es andere internationale Organisationen. Die Nato dient in erster Linie dazu, militärische Sicherheit zu gewährleisten, und in der globalisierten Welt führt das eben über die Landesgrenzen hinaus auf ferne Kontinente. Sicherheit braucht auch Deutschland, das durch seine Verfassung und historische Prägung kein anderes der Nato vergleichbares Instrument der Verteidigungspolitik hat. Das muss sich unsere politische Klasse wieder stärker bewusstmachen.

Frühling, DAIMLER, Weltfinanzgipfel

9-20°C
Ja,

Er ist's

Frühling läßt sein blaues Band
Wieder flattern durch die Lüfte;
Süße, wohlbekannte Düfte
Streifen ahnungsvoll das Land.
Veilchen träumen schon,
Wollen balde kommen,
- Horch von fern ein leiser Harfenton!
Frühling, ja du bist's!
Dich hab ich vernommen!

Eduard Mörike

- DAIMLER: Hat jetzt zwei Öl-Großaktionäre: 6,9% Kuwait seit 1974 und jetzt auch Abu Dhabi mit 9,1%. Dagegen läßt sich wenig sagen. Aktien kauft man am besten, wenn sie am billigsten sind. Für Abu Dhabi ist das eine gute Anlage. Wer mit den Öl-Geldern, die sich zuerst dem geologischen Zufall verdanken und dann der US-Explorations- und Fördertechnik, wer damit in hochentwickelte Technik investiert, handelt klug. Ob das für Daimler, für Unternehmen entwickelter Wirtschaften gleichermaßen gilt, ist fraglich.- Das Problem ist zunächst ein idiotischer Aktienkurs, der unter allen Buchwerten, vor allem unter allen Intelligenzpotentialen liegt. Das deutsche Bildungssystem verschleudert seine Lehrinhalte gratis, Schulen und Hochschulen kosten nichts. Unbegreiflich. Das Öl, das mit westlichem Wissen gefunden und gefördert wird, kostet viel. Weil die deutsche Schulkultur nichts kostet, geht in die Bewertung von Daimler und anderen der wichtigste Wertmaßstab nicht ein: der Wert der im Unternehmen vorhandenen Ingenieurskultur. Nichts ist vollkommen. Aber Bildung der Bewertung zu entziehen, das kann man nur als deutsche Idiotie bezeichnen.- Die DEUTSCHLAND-AG. Die gegenseitige Beteiligung der großen deutschen Unternehmen aneinander - sozusagen die Abs-Kultur - die hatte Nachteile. Aber in Krisenzeiten wie jetzt große Vorteile. Ist die nationale Karte gegenüber nationalistischen Ultras wie Rußland und Rotchina (Taiwan gibt es erfreulicherweise immer noch!) nicht immer noch von Bedeutung? Aber ja. Aber nur, wenn auch die Bildungskultur die ihr zukommende Bewertung erfährt. Ingenieurswissen nicht verschenkt wird an Konkurrenten.

- Weltfinanzgipfel: "Geld statt Verantwortung. Von Heike Göbel. Der IWF bekommt mehr Geld. Das ist eines der Hauptergebnisse des Londoner Weltfinanzgipfels. Wieder einmal haftet niemand, sollte sich herausstellen, dass enorme Summen wirkungslos verschleudert wurden. Aber ging es auf diesem Gipfel nicht gerade um Haftung und Verantwortung? ... (Zsammenfassung)
Geld statt Verantwortung
Von Heike Göbel. FAZ 02. April 2009 Wenn zwei sich streiten, gibt es oft einen Dritten, der sich freut. In London war es der Internationale Währungsfonds (IWF). Mit dem Beschluss des Weltfinanzgipfels, die Mittel des IWF zunächst auf 500 Milliarden Dollar zu verdoppeln und mittelfristig mehr als zu verdreifachen, kommt nun doch abermals viel zusätzliches Geld zur Stabilisierung der Weltwirtschaft in Umlauf.
Das hatten die Vereinigten Staaten, Großbritannien und zuletzt ausgerechnet Japan, dessen eigene Konjunkturprogramme keine Erfolgsgeschichte sind, vehement gefordert – wobei der Druck in erster Linie darauf zielte, die EU über Deutschland und Frankreich direkt zu höheren Ausgaben zu bewegen.
IWF wird zur gewaltigen Kreditmaschine ausgebaut
Dem hat die Bundeskanzlerin zwar widerstanden, mit dem schwerwiegenden Argument, neue Stimulanzien bewirkten wenig, solange das Finanzsystem nicht saniert und der private Kreditfluss blockiert sei. Als Zugeständnis der Europäer an Amerika aber darf man werten, dass dafür jetzt der IWF zur gewaltigen Kreditmaschine ausgebaut wird. Der Fonds vergibt seine Hilfen zudem künftig ohne die bisher üblichen wirtschaftspolitischen Auflagen. Nun ist kein Halten mehr: Als erstes Land hat Mexiko sich unter den erleichterten Bedingungen 47 Milliarden Dollar verschafft. Eine Kontrolle darüber, ob das Geld nutzbringend verwendet oder sinnlos verschwendet wird, hat niemand.
Für Gipfelteilnehmer wie die Bundeskanzlerin hat diese Lösung den Charme, dass sie innenpolitisch gut verkäuflich ist. Man verweigert sich nicht, sondern hilft über den Umweg von IWF und Weltbank dem Schwächeren. In den angespannten Budgets zu Hause hinterlässt das kaum Spuren, solange es nicht zu Zahlungsausfällen kommt.
Wieder einmal haftet niemand
Aus politischer Sicht aber ist das Schönste an solchen Gemeinschaftsbeschlüssen: Wieder einmal haftet niemand, sollte sich herausstellen, dass enorme Summen wirkungslos verschleudert wurden. Ging es auf diesem Gipfel nicht gerade um Haftung und Verantwortung? Das sind die Hebel, um das Vertrauen in das Finanzsystem zurückzubringen.
Zu Recht hat Angela Merkel darauf gedrungen, die Finanzmarktordnung dort zu korrigieren, wo sie das Überwälzen von Risiken auf die Steuerzahler fördert. Mit besseren Regeln ist für die Weltwirtschaft mehr zu gewinnen als mit dem schnellen Kredit vom IWF. Skeptisch darf man sein, ob die Londoner Vereinbarungen zur Regulierung halten, was die hehren Überschriften versprechen. " FAZ 3.4.

- Ulugh Beg * 22. März 1394 in Soltanije, Iran; † 27. Oktober 1449 in Samarkand, ermordet : "Die volksnahe Geistlichkeit (Sufis, Derwische) war nicht begeistert, denn Ulugh Beg stellte die Wissenschaft über den Glauben und sicherlich auch über seine Pflichten als Sultan ... Er fand keine Zuflucht in Samarkand, ergab sich und wurde auf eine Pilgerreise geschickt, auf der er aber festgenommen und hingerichtet wurde. " Wiki.

- Fußballrüpel Podolski ohrfeigt seinen Kapitän Ballack während eines Länderspiels : 'Backpfeifen-Affäre , „Lauf doch selber, Du A...“ '