Lebenslänglich - traumhaft

Prächtig, prächtig - Putins Messe zur Amtseinführung als Präsident im Mai 2000

(Bild: www.kremlin.ru / Wiki.)  

Demokratie - aber wofür? Das könnte man sich manchmal fragen. 

Um einen unblutigen Machtwechsel ohne Bürgerkrieg zu ermöglichen, kann nur die Hauptantwort nur sein. Wenn aber ein relativ moderater Diktator durch islamofaschistische Banden ersetzt wird, erscheint der Nutzen nicht allzu groß. 

Nur wenn die Demokratie in einer aufgeklärten Tradition gründet, achtet und bewahrt sie die individuellen Freiheiten und eine freiheitliche Diskussionkultur, die stets von monotheistischen Ideologien bedroht ist. Marx- und Engelszungen sprechen im Verständnis ihrer Abergläubigen nämlich stets die Wahrheit des Universums aus bis ins letzte Schwarze Loch. Dabei basteln sie ständig an ihrer Machtausweitung und -sicherung - man denke nur an die Katholische Kirche in ihrer Geschichte und die Medienbeteiligungen der SPD. Was der Partei die Machtsicherung ist, bedeutet von der anderen Seite aus betrachtet die Erstarrung der Macht, die Machtversäulung. Je länger die Machthaber sich die staatlichen Machtapparate zurechtbiegen können, allein schon durch langjährige Stellenbesetzungspolitik - besonders wichtig das Verfassungsgericht - desto besser gelingt ihnen die Betonierung ihrer Macht. Unabhängig von den nachrangigen Details des Wahlrechts. Daher begrenzen demokratische Verfassungen die Amtszeiten auf höchstens zwei Perioden. Bonzen wie Lukaschenko und Putin beeindruckt das jedoch nicht. Der eine ändert einfach die Verfassung, der andere, viel schlauer, bedient sich eines Strohmanns, mit dem er ein Doppelmachtspiel betreibt. Ganz witzig, wenn die Sache nicht so ernst wäre. Dieses Doppelspiel betreibt Putin auch mit der besonders geistlosen und reaktionären Variante des Katholizismus, der orthodoxen Kirche. Oberpfaffe Kyrill gibt da den Doppelpartner gegen die Zivilgesellschaft. Die beruht auf einer freiheitlichen Kultur, und diese wiederum auf einer repressionfreien Diskussionskultur. 

Da nie sicher ist, welche Politik einen erfolgreichen Weg öffnet und immer unsicher bleibt, wie lange der Erfolg andauern mag, bedarf jede Entscheidung, und besonders jede strategische Entscheidung einer großen Bandbreite der breiten Diskussion. Machthaber Kohl war deshalb bei der Einführung des Euro bemüht, die Diskussion zu gängeln und zu beschränken und insbesondere vom Staatsvolk fernzuhalten. Die Entscheidung für den Spaltpilz EURO war falsch, durch eine breite Diskussion in der Bevölkerung und anschließendes Referendum wäre dieser billionenschwere Irrtum vermieden worden und Kohl hätte sich trollen müssen. 

Nach schweren Abstimmungsniederlagen verlieren sie die geliebte Macht, die Machthaber, und eben das ist ihr Albtraum; lieber engen sie den freien Meinungsaustausch ein - ob sie nun Kohl oder Putin heißen.