Freitag, 7. Juni 2024

Grenzen sichern, Asylrecht ändern

 Grenzen sichern, Asylrecht ändern

Die Damen und Herren Grundgesetz-Autoren waren erfüllt vom Schrecken der Hitler-Diktatur. Daher stammt der Asyl-Artikel, der heute und seit Jahrzehnten massenhaft mißbraucht wird. Die schnellen Kommunikations- und Reisemöglichkeiten der Gegenwart machen den Mißbrauch möglich und laden dazu ein. Das konnte niemand voraussehen. Differenzierung tut heute not. Dazu muß man aber das individuelle Anrecht auf Asyl aus dem Grundgesetz streichen zugunsten eines Kontingents, das im Innenministerium verwaltet wird und in Zahl und Anpassungsfähigkeit der Asylbegehrenden Rücksicht auf die heimische Bevölkerung nimmt.
Das Asylrecht in der jetzigen Form ist eine Gefährdung der inneren Sicherheit. In der Verfassung, die in Artikel 146 angemahnt wird, kann die Gewährung eines Massenmißbrauchsasylrechts nicht mehr stehen.