TTIP

Nachtsitzung in Brüssel?

Es geht um Freihandel. Und um Marktwirtschaft.

Die meisten Sozis und Sozialdemokraten mögen so etwas nicht. Sie wollen regulieren und herrschen. Und auch viele andere Gruppen möchten Sonderrechte in ihrem Bereich. Und so früh wie möglich bringen sie ihre Geschütze in Stellung, inszenieren Theater und initiieren Protestaktionen. Schon ein dickes Kaliber der grünroten Kloakenvereine war das “Chlorhühnchen”. Die Streuwirkung hält noch an und wird von den Linksblättern und Herdenmedien ständig neu befeuert. Und gleich versicherte die grünrote Opportunistin Merkel, daß es “Chlorhühnchen” in Deutschland nicht geben werde. Aber gegen “Chlormenschen” im Hallenbad hat die Linksfront nichts. Im Schwimmbad werden Keime im Badewasser nämlich durch Chlorierung beseitigt. Sehr sinnvoll. Die vielen Hühnchen, die den Krähhälsen von Greenpiss & Co. hinterherlaufen und Petitionen unterschreiben, bringen das nicht auf die Reihe. Merkel und Gabriel schon, doch eigentlich wollen sie auch keinen Freihandel, und Marktwirtschaft nur im Rehpinscherformat von ihren Gnaden.

Aber Deutschland ist sehr exportabhängig, und da muß Handel eben sein. Nolens volens. Dazu kommt die militärische Schwäche Deutschlands und der EU, und die immer stärkere Entwicklung im pazifischen Raum. Da möchte sich die EU rückversichern und Amerika an Europa binden. Und da sich die einzelnen EU-Staaten in vielen Punkten selbst uneins sind, verhandeln sie in der typisch europäischen Klüngelform. Allerdings steht viel auf den Brüsseler EU-Seiten. Dort kann sich jeder informieren.  Von Geheimverhandlungen kann nicht die Rede sein.

Und was die Schiedsgerichte betrifft, so sind sie im Hinblick auf die schnelle Klärung von Problemen sehr wichtig. Die Justizwege sind umständlich und langwierig. Wie schnellebig technische Innovationen und wirtschaftliche Prozesse vielfach ablaufen, zeigen die Beispiele von Blackberry und Nokia. 1 bis 3 Jahre bis zur Annahme eines Falles vor langsamen Normalgerichten mit Bürobotenkommunikation und weitere Prozessjahre können zur totalen Erledigung führen, nämlich durch Unternehmensruin. Über eine solcherart verkürzte Arbeit würden sich viele Richter auch noch freuen, denn wirtschaftliches Handeln ist ihnen fremd und völlig wurscht. Sie sind Beamte, kriegen ihr Geld in jedem Fall und haben Zeit. Viel Zeit. Die EU ist eher in Zeitnot, denn die Musik spielt mehr und mehr in Fernost. Und die ruinöse Masseneinwanderung anpassungsunwilliger Halb- und Ganzanalphabeten in die Sozialkassen setzt Europa zusätzlich unter Druck.