Mittwoch, 13. Januar 2010

Saarland 1935, Personen in der Geschichte



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- Saarland, Volksabstimmung im Saargebiet am 13. Januar 1935.
Zeitlebens führte Ludwig IV. Krieg und eroberte westliche Rheinstädte und Rheingebiete, um sie seinem Herrschaftsgebiet einzuverleiben: Saarbrücken, Straßburg, Trier, Luxemburg, Heidelberg, Mannheim, Speyer, Worms und hunderte von kleinen Ortschaften. Insbesondere die Pfalz verwüstete er auf das Schlimmste. Noch de Gaulle dachte an eine französische Pfalz. 1920 waren Rheinland und Saarland von französischen Truppen besetzt, wobei nominell der "Völkerbund" die Oberhoheit hatte. Nach 15 Jahren sollte eine Volksabstimmung an der Saar stattfinden. Nach dem Locarno-Vertrag 1925 traf Stresemann 1926 in Thoiry erneut Briand und sprach ihn auch auf die Räumung von Rheinland und Saargebiet an, die dieser sich auch vorstellen konnte. In Paris wurde das dann hintertrieben und Stresemann nicht unterstützt gegenüber der Kritik und Agitation der nationalistischen deutschen Organisationen und Parteien. Es wäre eine große Chance gewesen, die Frankreich nicht nutzte, um dann später Hitler alles zu schenken, worum sich Stresemann aufgerieben hatte. Die Volksabstimmung konnte Paris nicht mehr verhindern, und der Sieger stand bereits vorher fest. Mit 90,5% votierten die Saarländer für Deutschland.

- Welche Rolle spielen Personen in der Geschichte, wie wichtig sind Strukturen und Regierungssysteme? Eine Frage, die man immer nur neu stellen, aber nie entscheiden kann, weil einmal Personen entscheidend sein können, ein andermal andere Faktoren. Die Pariser Politiker fanden nicht aus Ludwigs Generallinie heraus, es fehlte ihnen jedes Format, es mangelte an Vorstellungskraft, aber nicht an Bosheit. Stresemann hatte dagegen eine recht erstaunliche Entwicklung genommen und gerade mit Briand neue Perspektiven erschlossen. Doch die französische Seite konnte sich nicht zu einer größeren Unterstützung Stresemanns entschließen, spielte auf Zeit und spielte den größten Kritikern Stresemanns in die Hände,
solange, bis Hitler die Stärke gewann, die es ihm erlaubte, Paris vor vollendete Tatsachen zu stellen, wodurch er weiter an Machtausstrahlung gewann. Nach jahrzehntelanger französischer Bösartigkeit konnte der Diktator dann auch den Vertrag von Locarno zerreißen, und das erschien dann in der europäischen Öffentlichkeit sogar als legitim, so daß Paris und London auf das Einrücken der Wehrmacht in das Rheinland nicht militärisch zu handeln wagten, was wiederum die Person Hitler stärkte und ihn zu neuen Untaten trieb.

- Große Männer machen Politik, Stalin, Hitler, Mao schufen Tatsachen, grauenhafte Tatsachen; in der Regel sind die großen Politikmacher Diktatoren, deren Willen ein stark zentralisierter Apparat zur Verfügung steht. Deng Xiaoping gelang nach Darstellung Helmut Schmidts nach mehreren Niederlagen doch noch der Durchbruch - Mao mußte dafür bereits tot sein - zu einer wirtschaftlichen Neuorientierung der KP China und stieß damit ein neues Stadium der Globalisierung an.

- Strukturen und Systeme: "Otfried Höffe hat ein ausgeruhtes Buch über die Demokratie geschrieben, das aber zu schnell und beschönigend über die Schwierigkeiten dieser Regierungsform hinweggeht", meint der Rezensent Wolfg. Kersting in der FAZ v. 13.1.10. Er kommt dann aber zu dem Schluß: " Und an ihre Stärken kann der Autokratismus nicht heranreichen: "eine engagierte Bürgerschaft, ein hohes Bildungs- und Ausbildungsniveau, soziale und kulturelle Fundamente und nicht zuletzt eine politische Ordnung, die auf neue Herausforderungen flexibel zu reagieren vermag".
Schaut man genauer hin, dann zeigt sich, dass genau die Elemente, die die legitimationstheoretische Vorzüglichkeit der Demokratie begründen, sich in ihrer empirischen Gestalt auch als Ursachen größerer Problemlösungseffizienz erweisen. " Da kommt man ins Grübeln, wenn man an die Problemlösungseffizienz des Klimawahns mit seinen kapitalen Fehlinvestitionen denkt und an die chinesische Haltung, die IPCC-Politik zu unterstützen, China aber von Maßnahmen auszunehmen, auch, um möglichst viel Produktion ins Land zu locken, die in Europa vertrieben wird. Auf die Führerauswahl in Wohlfahrtsstaaten kommt Höffe gar nicht erst zu sprechen. Zur Demokratie gibt es keine Alternative, und die Legitimation durch Wahl ist unverzichtbar - aber wie wirkt es sich aus, wenn immer mehr Politiker "aus dem Kinderzimmer" kommen, die nie einen Beruf außerhalb der Politik ausgeübt haben? Die mit Nichtregierungsorganisationen Bündnisse eingehen, die durch Massenmedienjournalisten vermittelt und gepflegt werden? Solche Verselbständigungen werden zudem erleichtert in repräsentativen 4-Jahre-Blankoscheck-Demokratien. Diese drittklassige Demokratieform thematisiert der brave Beamte Höffe gar nicht erst. Dafür wird er reichlich belohnt, indem ein Organ der politischen Klasse, die Bundeszentrale für politische Bildung, sein Buch in ihre Schriftenliste aufnimmt.

- Wohlfahrtsstaatdemokratieproblem:
Des Menschen Tätigkeit
kann allzuschnell erschlaffen
er liebt sich bald die unbedingte Ruh.
Goethe, Faust I, Vers 340 ff.

- Wer wird Politiker?
Denn jeder, der sein inn‘res Selbst
Nicht zu regieren weiß, regierte gar zu gern
Des Nachbars Willen.
Goethe, FAUST, 7015ff.

- - Nebenbei: Die Atmosphäre enthielt ursprünglich über 25% CO2 und keinen Sauerstoff - nicht einmal als Spurengas, sonst hätte Leben nicht entstehen können -, dann sind die fossilen Brennstoffe Erdgas, Erdöl und Kohle durch Assimilation entstanden.