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Rotklee und Hahnentritt blühen noch in der Herbstwiese; fast eine Woche schöner Früherbst, heute 8-19°C, Sonne, ein Tag wie für Benns Astern:
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Astern
Astern - schwälende Tage,
alte Beschwörung, Bann,
die Götter halten die Waage
eine zögernde Stunde an.
Noch einmal die goldenen Herden,
der Himmel, das Licht, der Flor,
was brütet das alte Werden
unter den sterbenden Flügeln vor?
Noch einmal das Ersehnte,
den Rausch, der Rosen Du -
der Sommer stand und lehnte
und sah den Schwalben zu,
Noch einmal ein Vermuten,
wo längst Gewissheit wacht:
Die Schwalben streifen die Fluten
und trinken Fahrt und Nacht.
Gottfried Benn
- " Global Cooling - Paradigmenwechsel des IPCC?
Die Schlagworte „globale Erwärmung“, „Klimaschutz“ und „CO2-Vermeidung“ beherrschen aktuell die Medien, und weiter steigende Temperaturen infolge zunehmender CO2-Konzentration der Erdatmosphäre werden als gesichert angesehen. Auf der jüngsten Weltklimakonferenz vom 31.8.-7.9.2009 in Genf mit 1500 Klimaforschern, Politikern und Leitern von Umweltorganisationen als Teilnehmer verkündete dagegen der renommierte Klimaforscher Prof. Mojib Latif erstmals öffentlich, was Meteorologen, Klimaforschern, aber auch fachkundigen Internet-Nutzern schon länger bekannt war. Die Erde kühlt sich seit knapp einem Jahrzehnt wieder deutlich ab. Aber Latif sagt noch mehr: Es würde auch in den nächsten Jahrzehnten kälter statt wärmer werden.
Mojib Latif ist Leiter des Leibnitz-Instituts für Meereswissenschaften der Universität Kiel, Spezialist für Computer-Klimamodelle und renommierter IPCC-Autor. Was steckt hinter seiner Aussage....
Den ganzen Text finden Sie hier
http://www.eike-klima-energie.eu/news-anzeige/global-cooling-paradigmenwechsel-des-ipcc/
- Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht, meinte Weizsäcker, und das trifft zu, das trifft in allen Demokratien zu, in Deutschland aber am meisten, in der Schweiz am wenigsten. Es stimmt verdrießlich, einem Haufen Funktionäre den Blankoscheck für die nächsten vier Jahre auszustellen. Die Wahl des kleineren Übels macht nicht froh.
Insbesondere, wenn man sich erinnert, daß Merkelmeier mit der Mehrwertsteuererhöhung nach der Wahl 2005 für die größte Steuererhöhung der bisherigen deutschen Geschichte steht. Und die Negativliste ist lang, so lang, daß der Gang zur Wahl zur masochistischen Übung wird.
- - " Die Leiden einer grossen Koalition
Die Regierung Merkel hat wirtschaftspolitisch wenig erreicht – Deutschland braucht künftig mehr marktwirtschaftliche Reformen
In Deutschland hat die grosse Koalition Union/SPD wirtschaftspolitisch nicht viel zustande gebracht. Unter den Zwängen einer Koalitionsregierung entfernte man sich von marktwirtschaftlichen Prinzipien. Reformen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen sind nötig, doch ist ungewiss, ob die nächste Regierung dazu fähig und willens sein wird.
Von unserem Wirtschaftskorrespondenten in Berlin, Matthias Benz
Berlin, 18. September 09, NZZ
Angesichts der jüngsten Wirtschaftsentwicklung in Deutschland wäre eigentlich zu erwarten, dass das Wahlvolk die Koalitionsregierung von Union und SPD am kommenden Wochenende in grossem Bogen aus dem Amt wirft. Das entspräche zumindest der politisch-ökonomischen Theorie, die davon ausgeht, dass die Wiederwahlchancen einer Regierung massgeblich von der Wirtschaftslage abhängen. Denn mit Blick auf das Wirtschaftswachstum steht Deutschland derzeit schlecht da, auch wenn man das Land im internationalen Vergleich betrachtet. Das Bruttoinlandprodukt (BIP) dürfte im laufenden Jahr um 5% bis 6% unter dem Vorjahresniveau liegen. Dieser Einbruch ist prozentual etwa doppelt so hoch wie in den USA (wo die Krise immerhin ihren Ausgang nahm) und in der Schweiz (die in ähnlichem Ausmass von der nun schwer getroffenen Exportindustrie lebt).
Magere Bilanz
Wie sieht die wirtschaftspolitische Bilanz der grossen Koalition abseits von derzeitiger Konjunkturlage und Krisenbewältigung aus? Die Bürger hätten einigen Grund, die Koalitionsregierung stärker für ihre tatsächlichen Leistungen in die Pflicht zu nehmen, denn wirtschaftspolitisch wurden kaum Impulse gesetzt. Die Regierung Merkel hat fast keine Reformen zur Verbesserung der Standort- und Wachstumsbedingungen in Deutschland auf den Weg gebracht, in einigen Bereichen gab es sogar markante Rückschritte.
Dieser ernüchternde Befund hat wiederum mit der Mechanik einer grossen Koalition zu tun. Ein solches Zweckbündnis ist nicht darauf ausgerichtet, grosse Reformen anzustossen (wie zunächst in Deutschland gehofft wurde), sondern die Parteien einigten sich meist auf den kleinsten gemeinsamen Nenner. Die Koalitionsführerin Merkel hat dabei beträchtliche Konzessionen an die kleinere SPD gemacht, zusammen hat man Deutschland von marktwirtschaftlichen Prinzipien und guter Staatsführung noch weiter als bisher entfernt. Im Folgenden seien einige der wichtigsten Bereiche umrissen.
– Arbeitsmarkt: Der deutsche Arbeitsmarkt gilt als stark reguliert, zudem sind die Anreize zu einer Arbeitsaufnahme für Arbeitslose und Sozialhilfebezüger relativ gering – obwohl die Hartz-IV-Reformen der Vorgängerregierung Schröder hier markante Verbesserungen gebracht haben. Dass die Arbeitslosigkeit in der vergangenen Legislaturperiode markant zurückging, hat die grosse Koalition vor allem der guten Weltkonjunktur und den Reformen unter Schröder zu verdanken. Im Übrigen stellte sie kaum Weichen zur Verringerung der hohen strukturellen Arbeitslosigkeit. Im Gegenteil: Merkel hat erhebliche Konzessionen an den Wunsch der SPD nach einem flächendeckenden Mindestlohn gemacht. In das «Entsendegesetz» sind neue Branchen aufgenommen worden, für die die Tarifpartner unter Mithilfe der Regierung verbindliche Mindestlöhne festlegen können. Als zweiter Weg zu Mindestlöhnen wurde ein Ausschuss eingesetzt, der von sich aus nach «missbräuchlichen» Löhnen suchen soll. Der Trend zu strikten Lohnuntergrenzen dürfte vor allem die gering Qualifizierten, die bereits jetzt unter hoher Arbeitslosigkeit leiden, noch weiter aus dem Arbeitsmarkt drängen.
– Steuern/Staatsfinanzen: Die Unternehmenssteuerreform der grossen Koalition hat einige gewichtige Steuererleichterungen gebracht. Im Übrigen wurde die Steuerlast in Deutschland aber weiter erhöht, unter anderem mit der Einführung einer «Reichensteuer» und mit der Anhebung des Mehrwertsteuersatzes von 16% auf 19%. Trotz hohen Mehreinnahmen schaffte es die Regierung nicht, den Staatshaushalt strukturell in Ordnung zu bringen; die Ausgaben wurden ebenfalls markant ausgeweitet. Nur im wirtschaftlichen Boomjahr 2007 schrieb man fast schwarze Zahlen. In der Krise rächt sich das schlechte Haushalten. Der deutsche Staat dürfte mindestens bis 2013 hohe Defizite schreiben, und die Staatsverschuldung wird markant steigen. Vor diesem Hintergrund scheinen Steuersenkungen, wie sie CDU und FDP für die kommende Legislatur versprechen, illusorisch. Die grosse Koalition hat zudem kaum etwas unternommen, um das komplizierte Steuersystem zu vereinfachen und effizienter zu gestalten. Auch die Struktur der Staatsausgaben ist ungünstig. Der deutsche Staat gibt rund 28% des BIP für soziale Leistungen und Umverteilung aus, für zukunftsträchtige öffentliche Investitionen etwa in Infrastruktur oder Bildung bleibt wenig Geld.
– Gesundheit/Altersversorgung: Im Ringen um einen Kompromiss hat die grosse Koalition den sogenannten Gesundheitsfonds geschaffen. Über diesen werden die wichtigsten Zahlungen im Gesundheitswesen nun zentralisiert abgewickelt, und selbst gemässigte Stimmen beschreiben ihn als bürokratisches Ungetüm. Wettbewerbliche Elemente im Gesundheitswesen wurden damit noch weiter ausgehebelt. Wie die steigenden Gesundheitskosten, die über die gesetzliche Krankenversicherung in die Lohnnebenkosten einfliessen, unter Kontrolle gebracht werden sollen, hat die Koalition nicht aufzeigen können. Eine bemerkenswerte Reform erreichte sie hingegen bei der Altersversorgung. Das Rentenalter soll längerfristig auf 67 Jahre erhöht werden. Die Reform wurde allerdings teuer erkauft, 20 Mio. Rentner erhielten 2008/09 einen ausserordentlichen Rentenzuschlag, und es wurde verfügt, dass die Renten künftig nie sinken werden. Der Staat ist hier weitere Verpflichtungen für die Zukunft eingegangen, die auch als «implizite Staatsschuld» bezeichnet werden. Laut Experten betrug diese implizite Schuld, die sich massgeblich aus den Leistungsversprechen der gesetzlichen Renten- und Krankenversicherungen ergibt, zuletzt rund 185% des BIP.
– Föderalismusreform: Unter der grossen Koalition wurden die verworrenen Finanzbeziehungen zwischen Zentralstaat und Bundesländern sowie die Aufteilung der Kompetenzen überprüft. Zu einem grossen Wurf kam es jedoch nicht, man rang sich lediglich zur Einführung einer Schuldenbremse in ferner Zukunft durch. Die Bundesländer und die Gemeinden haben weiterhin eine geringe Steuerautonomie und deshalb kaum Anreize, haushälterisch mit Staatsgeldern umzugehen.
Schwaches Potenzialwachstum
Die dargestellten Probleme deuten darauf hin, dass die nächste deutsche Regierung tiefgreifende Reformen durchführen sollte. So muss etwa der Arbeitsmarkt dringend flexibilisiert werden, um die hohe strukturelle Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Der Staatshaushalt ist mittelfristig ins Lot zu bringen, wofür realistischerweise eine Reduktion der Staatsausgaben unumgänglich ist. Die hohe Last an Steuern und Sozialabgaben müsste reduziert werden, da diese die Leistungsanreize der Menschen empfindlich dämpft; der Staat wäre auf weniger Umverteilung zwischen den Bürgern und den Gebietskörperschaften auszurichten.
Solche Reformen könnten es ermöglichen, dass Deutschland wieder auf einen Pfad von mehr Wachstum und Wohlstand zurückkehrt. Deutschland leidet nämlich nicht nur darunter, dass das Land von der Krise besonders hart getroffen wurde. Noch schwerer wiegt wohl, dass das Potenzialwachstum mit rund 1,5% relativ gering ist; das bedeutet, dass die deutsche Wirtschaft von ihrer strukturellen Ausgestaltung her derzeit nur ein niedriges inflationsfreies Wachstum hervorbringen kann. Dazu kommt ein hoher Sockel an Arbeitslosen, der auch im Boomjahr 2007 nicht unter die Quote von 7,5% der Erwerbstätigen fiel. Und schliesslich steigt die Zahl von Bezügern staatlicher Transferleistungen.
Was will die Kanzlerin?
Ob es in Deutschland in den kommenden vier Jahren zu marktwirtschaftlich orientierten Reformen kommt, wird massgeblich von der Zusammensetzung der künftigen Regierung abhängen. Falls sich die grosse Koalition von Union und SPD wiederholt, ist kaum mit wirklichen Reformen zu rechnen, da sich die grundlegenden Triebkräfte nicht verändern würden. Falls sich hingegen die gegenwärtige Umfrage-Mehrheit von CDU und FDP am Wahlabend bestätigen sollte, sind zumindest einige Reformschritte denkbar.
Eine solche Konstellation hätte noch weitere Reize. Bundeskanzlerin Merkel wäre endlich gezwungen, etwas mehr von ihren Abwägungen und ihrem Kurs zu offenbaren. Hat sie sich in den vergangenen vier Jahren bisweilen sozialdemokratischer als die SPD gebärdet, weil sie eine gewiefte Taktikerin und grosse Pragmatikerin ist, die die politische Mitte besetzen wollte? Oder vertritt sie im Gegenteil im Grunde genommen einige liberale Überzeugungen, denen sie dereinst – vom Zwang einer grossen Koalition befreit – Nachachtung verschaffen würde? In den vergangenen vier Jahren ist Merkel ein ideologisches Chamäleon geblieben; für welche Überzeugungen sie steht, vermag niemand wirklich zu sagen. Vielleicht bringen die kommenden vier Jahre eine Klärung." NZZ
- "Wettbewerbsfähigkeit
Die Schweiz ist attraktiver als Amerika
Spitzenplatz für die Eidgenossen
08. September 2009 Die Schweiz hat nach einer Studie des Weltwirtschaftsforums derzeit die wettbewerbsfähigste Volkswirtschaft der Welt. In der Rangfolge verbesserte sich die Schweiz von Platz zwei im vergangenen Jahr und wechselte den Platz mit den Vereinigten Staaten. Die Schweizer Volkswirtschaft zeichne sich durch hohe Innovationskraft und eine hoch entwickelte Geschäftskultur aus, hieß es in dem am Dienstag in Genf veröffentlichten Bericht des Weltwirtschaftsforums, das alljährlich in Davos ein Treffen von Spitzenvertretern aus Politik und Wirtschaft veranstaltet.
Die Vereinigten Staaten fielen auf den zweiten Rang, da sich ihre Finanzmärkte und makroökonomische Stabilität in besonderem Maße verschlechtert habe, schrieb das Forum. Singapur, Schweden und Dänemark platzieren sich auf den Rängen drei bis fünf. Mit Finnland, Deutschland und den Niederlanden auf den nächsten Plätzen zählen erneut vorwiegend europäische Länder zu den Top Ten. Großbritannien setzte - trotz anhaltend hoher Wettbewerbsfähigkeit - den Sinkflug vom vergangenen Jahr fort und fiel vom 12. auf den 13. Rang zurück. Der Grund hierfür ist in erster Linie die anhaltende Schwäche des britischen Finanzmarktes. ..." FAZ 9.9.09
