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Ukip (GB) 23%, FN (F) 26%, Syriza (GR) 26% - diese hohen
Stimmergebnisse von EU-kritischen Parteien sind die Quittung für die Arroganz
und die Unklugheit der Parteien, die Brüssel beherrschen. Die Wahlbeteiligung
von 43% zeigt zudem, daß das kastrierte EU-Parlament auch kein sehr großes
Interesse findet. Ein Teil der Stimmenthaltung verdankt sich wohl auch der
Tatsache, daß nicht die richtige Partei kandidierte. Wer nicht FN oder Ukip
wählen wollte, aber auch nicht Hollande oder Cameron, der blieb zuhause.
Trotzdem
können die Mehrheitsfraktionen im EU-Parlament ganz zufrieden sein, mit 212
Sitzen behalten die Rechtssozialisten (EVP, Juncker) ihre Mehrheit, gefolgt von
den Linkssozialisten (S&D, Schulz). Doch werden aus den Ländern, namentlich
aus Frankreich und Großbritannien, veränderte Impulse kommen, die auf mehr
Nationalstaatlichkeit hinauslaufen werden. Aus Deutschland werden sie eher
schwach ausfallen, denn die EU-kritische AfD war zwar mit 7% erfolgreich, doch
verglichen mit den 20%plus-Ergebnissen in anderen Ländern nimmt sich das
bescheiden aus. Die junge Partei, deren Name viele immer noch nicht kennen,
wird jetzt stärker in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden und kann in
Deutschland mehr CDU-Wähler ansprechen. Das wird sich längerfristig in Berlin
und Brüssel auswirken.
