Well, well, well

Ganz nach oben will mancher Politiker, und dort auch bleiben - wenn nötig, verkauft er dafür auch seine Großmutter - doesn't she?





- Oh je! : Bauernregel des Tages: Was der Juli verbricht, rettet der September nicht.

- Lektion Kohl, Waigel, Issing, Merkel:
Etwa 1995 gab es ein Symposion der Ludwig-Erhard-Stiftung zur Euro-Währungsunion. Die Mehrheit der Referenten war für den Euro, und zu den überzeugendsten Rednern gehörte Bundesbank-Chefvolkswirt Issing. Er ist bis heute überzeugend, jedoch nur ökonomisch.
Eine Währungsunion ist aber zuerst ein politisches Unterfangen. So sah es auf der Konferenz auch der Nichtökonom Michael Stürmer, der einzige Gegner der Euro-Währungsunion. Als Historiker argumentierte er auf einer politischen Schiene, sprach davon, daß Währungsfragen tief im Bewußtsein eines Volkes wurzelten.
Das überzeugte mich nicht, warum sollten Währungsfragen nicht einer rationalen Änderung zugänglich sein? Aber Stürmer hat leider, indirekt, Recht bekommen mit seiner Skepsis.
Die Eigenart der Politik verbietet solche großen Reformen, genauer, die fehlende Vertrauenswürdigkeit der handelnden Politiker. Zu nah wohnen in ihrem Kopf die verschiedensten Motive. Persönliche Eitelkeit, ins Geschichtsbuch zu kommen, vermischt sich innig mit persönlichen und nationalen Machtmotiven, zentralistische Staatsauffassung verschmilzt mit Klienteldenken, vermeintliche historische Lehren mit paternalistischen Motiven; nicht zuletzt denkt der Politiker an neue Behörden mit vielen neuen Stellen außerhalb demokratischer Kontrolle.
Ist der eine Politiker einmal halbwegs vertrauenswürdig, so besagt das nichts über seinen Nachfolger. Da ist mit dem Schlimmsten zu rechnen. Mit so schlimmen Dingen wie dem skrupellosen Bruch des Maastrichter Vertrages, der eine Schuldenübernahme anderer Staaten verbietet. Eine solche Skrupellosigkeit konnte sich Issing, konnten sich die anderen Ökonomen nicht vorstellen. Der Historiker konnte es offenbar.


- Wo ein Politiker schnell einmal das Meinungshemd wechselt, oder den grünen Schlüpfer, da geht es bei dem Ökonomen langsamer voran.
Manche verlassen sogar das Institut, weil ihnen die Politik dauernd in die Arbeit hineinredet. Ein solcher ist Johann Eekhoff, der 70 Jahre alt wird. Für den Kölner Ordnungsökonomen gibt es klare Regeln, wann sich der Staat in das Leben und Wirken seiner Bürger und in die Wissenschaft einmischen darf - und wann man besser geht, um den Politfunktionären Grenzen zu setzen.
Axel Weber hat es ja auch getan, als er den Bundesbankvorsitz niederlegte, weil er die EURO-Schuldenübernahme durch die EZB nicht auf Dauer mittragen wollte.