GEORGIEN, Nato, Scheck vom US-Staat, Abgabenlüge

Meg Whitman mit McCain

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- GEORGIEN: "Krieg belastet deutsch-georgische Beziehungen15. August 2008 Der Einschlag einer russischen Fliegerbombe in die Fahrzeughalle eines Werkes der Heidelberg-Cement AG in Georgien war der bisher größte Schaden für die deutsch-georgischen Wirtschaftsbeziehungen in der Militärkontroverse zwischen Russland und Georgien. Die deutschen Wirtschaftskontakte mit dem 4,3-Millionen-Einwohner-Land sind allerdings nicht besonders groß. Mit einem Handelsvolumen von 270 Millionen Euro stand die Kaukasusrepublik 2007 auf Rang 102 der deutschen Außenhandelspartner, hinter Kambodscha, vor Kuba. Der Warenaustausch hat sich seit 1997 aber mehr als verdreifacht. ..." FAZ
- "Verhältnis zu Russland . Nato will „nicht zur Tagesordnung übergehen“
Nach dem Sondertreffen der Nato-Außenminister in Brüssel verlangt das Bündnis weiter den Abzug der russischen Truppen aus Georgien auf Vorkriegspositionen. Die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität Georgiens sei „vollständig“ zu beachten. Der Ton in Richtung Moskau wird schärfer. ..." 19.8. FAZ
- " Krise im Kaukasus. Eine Zäsur. Von Berthold Kohler.
18. August 2008 Knapp zwei Wochen nach dem russischen Einmarsch in Georgien glauben offenbar auch die konzilianteren Mitglieder der EU, sie hätten nun in ausreichendem Maße bewiesen, wie sehr ihnen an der Fortführung guter Beziehungen zu Moskau gelegen sei. Der Ton dem Kreml gegenüber gewinnt an Deutlichkeit. Von einer „Zäsur“ in den Beziehungen zu Russland sprach nun der Sprecher der Regierung Merkel. ...
Doch noch wichtiger wäre es, die Nato käme zu einer einheitlichen Linie hinsichtlich ihrer Ostgrenze. Moskau testet abermals die Geschlossenheit des Bündnisses, das noch viel mehr Risse als im Kalten Krieg aufweist. Es ist erstaunlich, dass der Kreml das Lachen halten kann, wenn er behauptet, diese Nato stelle für Russland eine Bedrohung dar." FAZ 19.8.
- Meg Whitman und Carly Fiorina. Vom Silicon Valley in die hohe Politik. Amerikas einstige Topmanagerinnen Carly Fiorina (HP) und Meg Whitman (Ebay) machen wieder Karriere. Sie spielen prominente Rollen im Präsidentschaftswahlkampf des Republikaners John McCain ..." FAZ 19.8.

- " ... die Amerikaner haben mit quasi sozialistischen Mitteln die freie Marktwirtschaft gerettet ..." Halver, Baader Bank; man muß sich wundern, was Bankkaufleute zuammenschwätzen können. Gemeint ist der Steuerscheck, den die Regierung Bush ausgestellt hat, es handelt sich also um einen Steuerverzicht, die Regierung hat den Bürgern weniger dreist in die Tasche gegriffen - Sozis, siehe Lafontaine, wollen dem Büger aber noch mehr wegnehmen.
- Die US-Industrieproduktion ist erneut im Juli saisonbereinigt um 0,2% gestiegen.
- "Ein Scheck vom Staat. 16. August 2008 FAZ. Während deutsche Politiker und Ökonomen noch über Konjunkturprogramme diskutieren, konnten ein paar Menschen in Deutschland schon an einem solchen Programm teilnehmen. Sie erhielten Schecks mit einer Steuerrückzahlung: für die Singles gab es bis zu 600 Dollar, für die Ehepaare 1200 Dollar. Es handelt sich um Amerikaner, die in Deutschland leben. Warum zahlt der amerikanische Fiskus seinen Bürgern Geld zurück? Die Antwort ist simpel: Es soll die heimische Wirtschaft gestützt werden, die in eine Rezession abzustürzen droht.
Das hat sogar geklappt. Die amerikanische Wirtschaft ist im zweiten Quartal des Jahres um 1,9 Prozent gewachsen. Denn natürlich zeigt es Wirkung, wenn eine Regierung 150 Milliarden Dollar, etwa ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts, unter die Menschen bringt. ..."
- " Axel Ockenfels. Geht in Deutschland das Licht aus?
Die deutsche Energiedebatte wird immer grotesker. Im Namen des Klimaschutzes verteuert die Politik systematisch die Stromkosten - über die Ökosteuer, ..." FAZ 16.8.
- "Die Abgabenlüge der großen Koalition. Mehr Netto vom Brutto hat die Politik versprochen. Von wegen: 2009 wird es für die Bürger teuer.
Die Ankündigungen der Kanzlerin waren klar und deutlich: "Die Menschen brauchen mehr Netto von ihrem Brutto, damit sie sich mehr Eigenverantwortung leisten können." So klingt das seit 2005. Weniger Sozialabgaben, weniger Steuern - das verspricht sie immer noch. ..." Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vom 17.08.2008