Freitag, 29. August 2008

Russland, Zivilgesellschaft, Außenpolitik

McCain tritt mit Sarah Palin an ("she supports drilling in Alaska, with limits, she’s pro-life and she’s a fiscal conservative", http://wattsupwiththat.wordpress.com/)

15-19° tr "Sun today - still blank. We are approaching a spotless month of August, 2 days to go."(http://wattsupwiththat.wordpress.com)

- Tiflis beruft Diplomaten aus Moskau ab
- Déjà-vu. "... In Russland wurden die Zensur und die strengste Überwachung der Büchereinfuhr wieder eingeführt, die Wissenschaft, Literatur und der Unterricht behindert, Untersuchungen wegen demagogischer Umtriebe eingeleitet, die Missionsgesellschaften unterdrückt und allmählich alle Pläne für Reformen und Fortbildung aufgegeben. Über das ganze Reich breitete sich das Netz einer offenen und geheimen Polizei, welche allen Verkehr hemmte. ..." Nicht von Zar Putin ist hier die Rede, sondern von Alexander I., aber der Unterschied für die russische Zivilgesellschaft kann vernachlässigt werden, die Zaren ähneln sich in der Bemühung um Machterhalt und aggressivem Ausbau der Macht im Falle Putins.
- " Eberhard Straub: Russland und die interessierten Fortschrittsprediger . Gegenüber dem Zarenreich gingen Briten und Franzosen gerne einmal auf Interventionskurs. Metternich und die Preußen mahnten dagegen zur klugen Diplomatie. ..." FAZ 28.8.08 //
Zwei putinophile Geister haben sich kurz hintereinander zu Wort gemeldet, nach Jäger nun der Historiker Straub, der seinerzeit das alte Spanien Ferdinand und Isabellas als ersten modernen Staat ausmachte. Vermutlich sieht er die Weiterentwicklung des modernen Staates in Rußland. Das könnte man auf sich beruhen lassen, aber die Perspektive einer auktorialen Staatssicht auf die Außenpolitik verlangt doch Aufmerksamkeit, weil Sozialdemokraten wie Struck, Bahr,Eppler, Steinmeier, Schulz und Schröder diese Sicht teilen. Staaten sind keine Entitäten. Rußland, Deutschland, England sind geographisch-politische Konstruktionen, oft aufgrund einer gemeinsamen Geschichte, aber nicht notwendigerweise. Die erste neue Nation USA wie auch die Schweiz folgen einem anderen Muster. Sie besitzen keine einheitliche Staatsbevölkerung, ihre Staatsquote ist vergleichsweise gering, umgekehrt wie in der EU bleiben mehr Rechte vor Ort in den Händen der Privaten (Zivilgesellschaft). Zivilgesellschaften sind, anders als Rußland und Lateinamerika, in dem Sinne langfristig erfolgreich, weil sie ihren Bürgern die Entwicklung individuellen Wohlstands und individueller Freiheit garantieren. Und dieser Interessen-Maßstab, nicht nationale Größe, muß Grundlage einer freiheitlichen Außenpolitik sein, zu der andere Beurteilungsfaktoren nach besonderer Interessenlage hinzutreten können und meist müssen. Zivilgesellschaften sind wirtschaftlich Diktaturen wie Rußland und China überlegen, unterlegen aber hinsichtlich zeiteffizienter, straffer, zentraler Führung. Für militärische Aktionen ist das von großer Bedeutung, weswegen Zivilgesellschaften ihren militärischen Grundnachteil durch Hochrüstung und Allianzen austarieren müssen, während Diktaturen über die zeitraubenden Streitereien von Nato und EU lachen und sie in ihre Zentralschachzüge einbauen können. Zudem neigen die Zivilgesellschaften zu Nachgiebigkeit und, siehe Schweiz und Deutschland, Feigheit. Die Rede von "Umzingelung", wie sie Straub, Jäger, Schröder und Moskau im Munde führen, wenn sich in Estland, Polen und Georgien Zivilgesellschaften entwickeln, entbehrt also jeder Grundlage und verrät nur, daß Putin einen Lukaschenko, daß ein Diktator einen gleichgesinnten anderen Diktator mehr schätzt als die Nachbarschaft einer Zivilgesellschaft.
- M C : Tragen die russischen Soldaten in Georgien als neuen Aufnäher an der Uniform für FRIEDENSTRUPPEN (Mir - russ. Frieden)

- 29. August 1893 Der Reißverschluss wird patentiert: Als "Erfinder" wird aber meist der amerikanische Maschinenbauingenieur Whitcomb Leonard Judson genannt, der den ersten brauchbaren "Klemmöffner und -schließer für Schuhe" erfand und diesen 1893 patentieren ließ." Zz

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