Dienstag, 22. Februar 2011

Unscharf







Wer sind denn diese unscharfen Herren?
Einer heißt mit Vornamen Ax... , das kann man der Projektion entnehmen, und es geht um eine Schuldenkrise.
Ja, natürlich, Noch-Bundesbank-Präsident Axel Weber war da, in Düsseldorf, vor der Akademie der Wissenschaften sprach er gestern zur "Schuldenkrise im €-Raum: Erkenntnisse und Schlußfolgerungen".

Lieferte er denn ein scharfes Bild?

Zunächst bekannte er sich zum Euro, ohne den die Finanzkrise nur viel schwieriger zu bewältigen gewesen wäre. Und mit dem Deutschland vorteilhaft gefahren sei. Aber er erinnerte auch an Schröders Forderung, eine flexiblere Haltung zum Stabilitätspakt einzunehmen. Mit Paris setzte er diese Haltung durch, andere folgten.
Um den Weg zu einer Transferunion zu verhindern, zu der es nicht kommen dürfe, müsse die Krisenprävention verbessert und der Stabilitäts- und Wachstumspakt gestärkt werden. Die von Weber genannten Maßnahmen waren alle sehr einleuchtend, Eigenkapitalstärkung, Wettbewerbsverbesserung, Beteiligung der privaten Gläubiger, Subsidiaritätsprinzip: alles schön und gut. Aber hat Weber einen strikten Automatismus bei Verschuldungsverstößen durchsetzen können? Nein, das konnte er nicht. Warum tritt Weber Ende April vorzeitig zurück? Weil alles auf gutem Wege ist, alle fleißig an der Schärfung der Haftung arbeiten und die Transferunion, für die vor allem die deutschen und niederländischen Steuerzahler in Frage kommen, von allen abgelehnt wird?
Die Farben des von Weber gemalten Bildes muteten warm und schön an, aber alles blieb recht unscharf. Bis auf Webers scharfen Schnitt, mit dem er sich von der Bundesbank trennt. Und dazu verweigerte er jeden Kommentar.

- Deutsche Staatsschuld steigt auf 2 Billionen - Helmut Schmidt hat damit begonnen - kann doch mal passieren, oder?

- 440 Mrd. Euro sollte der Rettungsfonds für Griechenland und Co. ausleihen können, meint der EU-Währungskommissar Olli Rehn (FAZ 27.1.11) - na, die werden wir wohl noch im Sparschwein haben!

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