570 Milliarden Freiheitsverzehr - die Fürsorgediktatur kommt auf Filzsohlen

Sie stellen alles ins Internet, ausnahmslos. Nicht alle natürlich, aber die Jüngeren kennen offenbar wenig Grenzen. Man sieht es jeden Tag. Der Mensch ist eben kommunikativ und er wird immer mitteilungssüchtiger und gierig nach Beachtung. Die Permissivität wächst ebenfalls ständig, so daß sich selbst Rechtsanwälte, die auch Fernsehfuzzis sind, unappetitliche und kriminelle Zwangsprostituierten- und Drogengeschichten leisten und leisten können, wie der Fall Michel Friedman zeigt. Das hält aber Medienmenschen nicht davon ab, von einer „digitalen Kränkung des Menschen“ zu sprechen. Was die Leute auf Facebook und auf anderen Seiten einstellen, stellen sie aber freiwillig ein. Sie wollen Aufmerksamkeit auf kostengünstigem Wege, und sie bezahlen mit ihren Daten. Alles bestens. Sie wollen aber durchaus nicht immer mehr Steuern zahlen für mehr Staatssekretäre der GroKo, für mehr amtlichen Klimaklamauktourismus und für „Entwicklungshilfe“, die in dunklen Kanälen versickert. Die Berichte der Rechnungshöfe vermitteln jedes Jahr einen Eindruck davon, daß Steuermittel oft hemmungslos verschwendet werden. Jetzt wurde mit 570 Milliarden ein neuer Steuereintreibungs-Rekord erreicht! Ohne die reinen Gemeindesteuern. Die kommen noch dazu. Diese gigantische Summe von 570 Mrd. zogen Bund und Länder zwangsweise ein. Um damit zu machen, was sie wollen. Die Nachricht fand weiter keine Resonanz in den Medien. Man könnte meinen, daß hier eine öffentlich-rechtliche Hand der anderen öffentlich-rechten Hand die helfende Hand reicht. Und die anderen Medien-Hände mitmachen. Die Bürger sollen keine Gedanken an das ihnen abgenommene Geld verschwenden. Sie sollen mit Daten-Geschwätz von ihrer Einkommenseinbuße abgelenkt werden. Die Politiker wissen schließlich am besten, wofür sie das Geld der anderen ausgeben. 

Kleine Handreichung für die Eltern pubertierender Kinder

Bei schwererziehbaren Mädchen wird übrigens die Haarlänge als Belohnungsinstrument verwendet - bei gutem Verhalten darf das Haar offen und lang getragen werden.

Damit hatte die junge Merkel kein Problem - kurz, allzeit lernbereit und ehrgeizig war das Motto der FDJlerin. Und ist es bis heute.

"Das Nichtreagierenmüssen auf bestimmte Auslösesituationen ist eine spezifische Eigentümlichkeit des Großhirnwesens Mensch, ist vielleicht die eigentliche Conditio humana." So der Gynäkologe Richard Huber in seinem Buch "Sexualität und Bewußtsein" (1971, S. 144)

Bertolt Brecht sieht das etwas anders, was sicher nicht nur der Unklugheit dieses Autors geschuldet ist, der lebenslang in der Stinkbrühe des Marxismus herumgerührt hat.

Mit der Pubertät jedenfalls fängt der Zirkus an, bei Mädchen ab 9, bei Jungen ab 11 Jahren. Der steigende Östrogen- und Progesteronspiegel wirkt sich bei Mädchen besonders auf den gedächtniswirksamen Hippocampus, den Hypothalamus und das Gefühshirn aus; Testosteron und Vasopressin bei den Jungen wirken sich ebenfalls hirnaktiv aus und bewirken spezifisch Bewegungsdrang, abschweifende Aufmerksamkeit, verändertes Sehverhalten und aggressive Grundstimmung. (Vgl. L. Brizendine, Weibl. Gehirn, Männl. Geh., 2006)

Es liegt auf der Hand, daß in der Pubertät die größten Lernprobleme auftreten, bis die neuen Schaltkreise ihre stabile Form im jungen Erwachsenenalter ausgebildet haben.

In Anlehnung an die junge Merkel könnte man die Daumenregel formulieren, daß regulative Hilfe für die pubertierenden Mädchen von außen die Haarlänge veranschlagen können: je länger die Haare, desto größer könnte das Disziplinproblem sein. Bei den Jungen ist die hochgeschnellte Reizbarkeit und Aggressionsbereitschaft das nicht übersehbare Phänomen.

An den Haaren ist was zu erkennen.

Le Goff und Robert Sabatino Lopez zu Charlemagne

“Ich schließe mich dem Urteil des großen italienisch-amerikanischen Mediävisten Robert Sabatino Lopez an: 

‘Man kann nicht ein Vorspiel zu Europa nennen, was man genaugenommen als Fehlstart definieren muß. Wer heute von Europa spricht, denkt nicht an eine Einheitsreligion oder einen universellen Staat, sondern an einen Komplex politischer Institutionen, weltlichen Wissens, künstlerischer und literarischer Traditionen, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Interessen, die ein Mosaik freier Meinungen und unabhängiger Völker untermauern. Unter diesem Gesichtspunkt wird uns das Karolingerreich als ein bemerkenswerter, aber letztlich fehlgeschlagener  Versuch erscheinen.’” 

Jacques Le Goff, Die Geburt Europas im Mittelalter, 2000, S. 52f. 

            

Die Franken drängen nach Osten. England, Spanien, Süditalien und slawische Gebiete bleiben karolingerfrei. Spanien und Süditalien sind arabisch besetzt.

(Quelle: Wikip.)

Karlemann

Krone statt römischer Wasserleitungskultur - Karl, ausnahmsweise mal ohne Schwert, läßt sich von einem Schamanen in Rom die Kaiserkrone aufsetzen
(Bild: Wikimedia)

Karl der Charlemagne starb vor 1200 Jahren, am 28.1.814. Lang her. Wie groß war Karl der Große? Das ist natürlich eine Frage des Maßstabs. Alle Seiten werden wohl darin übereinstimmen, daß der Franke ein großer Krieger war. 44 Jahre regierte er, 42 Jahre führte er Krieg. Der war offenbar sein Lebenselixier und viele nach ihm träumten davon, ihm nachzueifern. Um die eroberten Gebiete und die unterworfenen Stämme dauerhaft zu domestizieren, dachte er an Konstantin und baute auf eine unifizierende Reichsideologie. Den Klerus rüstete er deshalb auf mit dem Mönch Alkuin und seinen Schulen sowie der Reichsherrensprache Latein. Aber die Sprachen Althochdeutsch und Altfranzösisch hatten sich schon ordentlich auseinanderentwickelt, so daß die “Straßburger Eide” Karls des Kahlen und Ludwigs des Deutschen bereits zweisprachig gesprochen werden mußten, um von den beiden Heeren verstanden zu werden. Kommunikationen aber sind die Hauptsache bei einer Unifizierung. Die verschiedenen Teile des auf Gewalt und Christentum gebauten Frankenreiches strebten auseinander und bildeten verschiedene Sprachen und Kulturen aus. So sehr sich regierende Gewalttäter auch bemühten, ein gemeinsames europäisches Frankenreich kam nicht mehr zustande, auch wenn Ludwig 14. und vor allem Napoleon und dann Hitler es noch einmal probierten. Man sollte es dabei belassen und per Europa der Vaterländer sowie dem Freihandel weiterkommen. In dem Maße, wie Englisch als gemeinsam verfügbare Sprache den europäischen Sprachgemeinschaften stärkeren kommunikativen Austausch erlaubt, wird auch eine gewisse gemeinsame europäische Öffentlichkeit entstehen. Die Kulturen ähneln sich zwar aufgrund des gemeinsamen lateinischen Mittelalters, werden aber auch in Zukunft verschieden bleiben. Dagegen ist auch gar nichts einzuwenden. Es muß nicht alles Eintopf sein.

Im übrigen ist mir alles Große verhaßt, und Karl hätte besser daran getan, wo er schon dauernd alle seine Pfalzen auf dem Kriegspfad im ganzen Reich vollgekackt hat, sich für römische Wasserleitungen zu interessieren, statt für die römische Kaiserkrone. So kann ich ihm leider nur das Gesamturteil “großer Kriegskacker” zuerkennen. Schade eigentlich.  

Anouar Brahem - Leila au pays du carrousel, var. /// Diese jazzartige Musik des tunesischen Lautenspielers Brahem mit französischen Kollegen schätze ich besonders aufgrund ihrer meditativen Dimension. Wer darin etwas von der minimalistischen Landschaft der Sahara hört, greife zu dem Album "Le Voyage de Sahar" von 2006 mit den gleichen Musikern. Tunesien gilt als das westlichste Land in der arabisch Welt, doch es steckt noch tief in der Steinzeit, weswegen die Islamisten die Wahl gewannen und die Regierung stellen. Sie haben jetzt im Rahmen der taqyya eine Verfassung verabschiedet, während eine junge Frau vor Gericht steht, weil sie auf Facebook ein Bild einstellte, wie sie ihren Freund küßt. (Quelle: DLF, Aus Religion u. Ges.) Ein ähnlicher Fall wird dargestellt auf http://www.ansamed.info/ansamed/en/news/sections/generalnews/2013/01/09/Tunisia-stolen-kiss-costs-20-yr-olds-jail-time_8049041.html 2 Monate Gefängnis verhängte das sog. Gericht. Demokratie ohne das Fundament der geschützten individuellen Freiheit taugt nicht viel.

[Nasheed] Bi Jihadina (English Translation) /// Sonnenaufgang für die Gemeinschaft der Gläubigen (Ummah). "Our blood will colour the dawn", heißt es in diesem Nasheed. Einem von vielen Jungkämpfergesängen. Viele Jungmänner überall auf der Welt raufen, schlagen und schießen gerne. Deswegen gibt es die Fremdenlegion, deswegen sollen sich inzwischen 200 junge Deutsche in Syrien befinden, um dort herumzuballern. Mit denen wird es bei ihrer Rückkehr, falls sie nicht erschossen werden, noch viel Ärger geben, erwartet das BKA zurecht. Interessant dieser Kommentar: "Shia - Alawites are the biggest Enemy of Allah, Muslims and Islam, Hizb-e-Satan go to Hell with your all deviations of Truth, No body touch you in Hell, only Dogs of Hell will Eat you in Mass Numbers....Ameen". Kriegsflüchtlinge aus Syrien sollten auf alle Fälle in den Nachbarländern verbleiben. Im Westen gibt es schon genug Probleme dieser Art: "Canada: Muslim mother, father & son convicted of threatening daughter, boyfriend with honor killing Posted on January 24, 2014"

Kerry nimmt die Auslöschung der syrischen Christen durch die sunnitischen Banden billigend in Kauf.

Eine Familie ohne Handtuch um den Kopf - macht doch schon einmal keinen schlechten Eindruck. 

Engel sind die aber nicht, die Assads - so etwas gibt es in Arabien nicht, da stellt jeder jedem ein Bein bzw. eine Bombe unter den Stuhl. 

Aber verglichen mit al-Nusra & Co. sind die Assads erste Wahl. 

(Hinten der Augenarzt Baschar, derzeit regierend, der in London die kopftuchlose Sunnitin Asma, seine Studienfreundin, heiratete. Nach arabischem Maßstab also völlig aus der Art geschlagen - da heiratet man nicht nach außerhalb, schon gar nicht eine Frau, die eine christliche englische Schule besucht hat.)

(Bild: Wiki.)

Persien, eine finstere Diktatur, die die Bahai und andere Minderheiten verfolgt, mit einem raffiniert-taqyya-freundlichen neuen Ministerpräsidenten Rohani, ist wirtschaftlich am Ende, militärisch aber potenter als die anderen Länder des Nahen Ostens mit Ausnahme Israels. Teheran bastelt weiter an seiner Mittelstreckenrakete, und, so darf man vermuten, an der Atomwaffe. Die Wirtschaftskatastrophe zwingt Teheran aber zu Winkelzügen, für die Rohani besonders geeignet erscheint. Sein Gegenspieler ist der nervöse Kerry, der auf die sunnitischen Länder setzt, die sämtlich Angst vor den Persern haben, aber in jeder Hinsicht inkompetent sind. Sie wollen jedoch religionspolitisch die Schiiten ganz gerne ausrotten, und daher haben sie Geld, Waffen und Kämpfer nach Syrien geschickt, um dort die schiitischen Alawiten und die Christen auszulöschen, Assad als Konkurrenten zu beseitigen und Teheran zu schwächen.

Letzteres wollen auch die Israelis und Amerikaner, weil die Steinzeit-Saudis und ihre Verbündeten Israel nicht gefährden können. Quer in diesem Macht-Geschiebe liegen die eher säkulare PLO und die sunnitisch-extremistische Hamas, die unbedingt Israel vernichten will. Das stört Kerry weiter nicht, auch nicht die fehlende Gewaltverzichtserklärung der PLO, er will möglichst schnell einen selbständigen PLO-Staat, damit die Gewalt der PLO zurückgeht. Eine naive, kindische Vorstellung, denn es fehlt jede palästinensische Versöhnungsbereitschaft seit vielen Jahren. Arafat hat Oslo scheitern lassen.

Vor allem möchte Kerry aber Teherans Verbündeten Damaskus aus dem Weg räumen, dafür will er auch die syrischen Christen opfern, die bereits dezimiert sind durch Massaker und Flucht. 

(Hallo Stockholm: Dafür hätte Kerry doch schon einmal den Friedensnobelpreis verdient! Sein Chef hat ihn ja schon.) 

Die Amerikaner zögern aber bei einer weiteren Unterstützung der sunnitischen Terrorbanden wie al-Nusra und al-Kaida, weil sie keine Islamisten als Herren Syriens sehen wollen wie in Ägypten, Tunesien und Libyen. Aber sie scheinen das in Kauf nehmen zu wollen, um Iran zu schwächen und möglicherweise später die sunnitischen Kämpfer gegen Teheran zu instrumentalisieren wie seinerzeit die Taliban gegen die moskaufreundliche Regierung in Kabul und gegen die russische Armee.

Das Ganze sieht nicht gut aus.

Aber Herr Shaw!

  

Nein, der auch. Daß Shaw bei den Sozis der "Fabian Society" war, daran kann man sich erinnern. Als man den "Pygmalion" las. Was sagte Higgins: "Ich werde eine Herzogin aus dieser Gassenschlampe machen. ... Ja, in sechs Monaten - ach was, in dreien". (2. Akt)

Da ist er, der Milieutheoretiker Shaw. Nur die Einflüsse der Umgebung entscheiden. Das meinte der stalinistische Theoretiker Lyssenko auch. Und deswegen verteidigte Shaw ihn auch gegen Angriffe. Und Stalin ebenfalls. Das war doch ein so netter Kerl! Shaw fuhr mit reifen 75 Jahren 1931 nach Rußland und fand es prima. Wie Stalin, der ihn in Moskau empfing.

Shaw hatte auch Sidney Webb vom Sozialismus und den "Fabians" überzeugt, der dann seine Beatrice überzeugte, und so fuhren die beiden ein Jahr später, 1932, ebenfalls nach Rußland. Und belehrten die Welt hinterher mit dem Alles-prima-Buch "Soviet Communism: A New Civilization" (1935), gefolgt von “The Truth about Soviet Russia” (1942). Zentrale Planung war einfach gut. Für alle.

Für Shaw auch bei der Fortpflanzung. Er war ein Eugeniker auf der geistigen Stufe eines Hundezüchters, bösartige Vergasungsphantasien inbegriffen.

Wer hätte das gedacht. Der humorige Shaw. Man lernt nicht aus.  

Die Webbs an Bord zum Besuch in Rußland 1932  

(Bild: Wiki.)

Sozi-Wissenschaft vor

Neu im Jungen Kolleg: 

Die Philosophin Eva-Maria Jung aus Münster erfüllt den Ministerinnengeschlechtszugehörigkeitswunsch exakt, hat aber leider überhaupt keine Sozialwissenschaften studiert.

Die Ministerin hat im Magisterstudiengang Germanistik und Politikwissenschaft studiert und ist nicht auf den Mund gefallen. Deswegen ist sie jetzt auch Wissenschaftsministerin in NRW. In dieser Eigenschaft sprach sie auch ein Grußwort im Rahmen des Neujahrskonzerts der Akademie der Wissenschaften und zur Neuaufnahme dreier junger Wissenschaftler in das Junge Kolleg der Akademie. 

Svenja Schulze, so heißt die Ministerin, lobte, daß zwei der drei neuen Kollegiaten weiblich seien, denn die Frauenfrage hatte sie vor einem Jahr an gleicher Stelle angesprochen. Sie fragte jetzt in ihrem Grußwort, wo denn die Geistes- und Sozialwissenschaften in der Akademie seien, wohl darauf setzend, daß sie in diesem Punkt ähnlich erfolgreich sein könnte wie beim Genderrmainstreaming.

Nun vertreten eine Reihe von Akademiemitgliedern die Geisteswissenschaften, es gibt da keinen Mangel, die Sozialwissenschaften sind allerdings schwach vertreten. Um die dürfte es der Magistra der Politikwissenschaft Schulze allerdings besonders gehen. 

Schulze ist nämlich Mitglied der SPD. Und die SPD hat sich, Johannes Rau war so frei, in Essen eine Kaderschmiede mit Promotionsrecht geschaffen, das Kulturwissenschaftliche Institut KWI. Und kein SPD-Kultur-und-Sozialwissenschaftler wurde bisher in die Akademie berufen. Und das soll sich vermutlich ändern. Der Politologe und Institutschef Leggewie soll in die Akademie berufen werden, dürfen wir vermuten. Und ein zweiter Name steht wahrscheinlich ebenfalls auf der Ministerliste: der des Sozialpsychologen und Klimafolgenforschers Harald Welzer. Er hat “Klimakriege. Wofür im 21. Jahrhundert getötet wird” geschrieben, ein Elaborat, das aus dem Klimaklamauk destruktive Phantasien entwickelt, und, mit Leggewie zusammen, “Das Ende der Welt, wie wir sie kannten”. 

Sie stehen für die Öko-Revolution und sind bekannt aus Funk und Fernsehen, wo sie pausenlos herumgereicht werden und dort u.a. für die Verschandelung der Landschaft durch Windmonster werben.

Wann sehen wir sie in der Akademie?

Kerry sollte den Außendienst bei HEINZ übernehmen

Keine Fratze aus Saudi-Arabien: Asma al-Assad (Foto: Wiki./Agência Brasil )

Unter den Blinden ist der Einäugige König, heißt es nicht zu unrecht. Und unter Arabern, könnte man hinzufügen, ist der Assad der Zivilisierteste. 

Allerdings bricht in Zeiten des Krieges die Zivilisation zusammen. Das zeigte auch die Bombardierung deutscher und japanischer Städte zur tausendfachen Verbrennung von Zivilisten, vor allem von Frauen, Kindern und alten Männern, in Hamburg, Dresden, Hiroshima und Nagasaki.

“Vor Syrien-KonferenzAssads Kalkül

FAZ 21.01.2014  ·  Beweise für Greueltaten der Truppen Assads liegen der Syrien-Ermittlungskommission vor. Mindestens 11.000 Menschen wurden in syrischen Gefängnissen zu Tode gefoltert. Millionen sind vertrieben worden.

Von MARKUS BICKEL”

Hat hier die Propagandaabteilung von Al-Nusra geliefert? Ist die FAZ jetzt an die psychologische Kriegsführung der syrisch-sunnitischen Banden angeschlossen?

Gewalt im Irak, Erschütterung der Herrschaft des reaktionären Sunniten Erdoğans in der Türkei, Ägypten im Chaos und Jemen im Zerfall, ein zusammenbrechendes Libyen, Tunesien in politischer Krise - und Syrien an Al-Nusra? Hört sich nicht gut an.

"Der Überfall und die Besetzung von Maalula ist ein weiterer Beweis für die enge Zusammenarbeit der im Westen als „demokratisch und laizistisch“ präsentierten FSA mit den islamistischen Terroristen von al-Nusra. Die syrische Beobachtungsstelle für die Menschenrechte, die den Rebellen nahesteht, bestätigte die Anwesenheit von mit Al-Qaida verbündeten Milizen in Maalula. Die Islamisten haben nach der Einnahme des christlichen Zentrums Kirchen und Klöster geschändet und die Kreuze von den Kuppeln gerissen und christliche Symbole zerstört."

http://katholisches.info/2013/09/11/rebellen-nicht-aus-maalula-abgezogen-laesst-brief-der-christen-washington-umdenken/

Davon war auch im DLF die Rede. In Maalula wird noch aramäisch gesprochen, die Sprache der Urchristen, die hier die erste christliche Gemeinde gegründet haben sollen. Syrien gehörte zum Keimgebiet des Urchristentums bis zur islamischen Eroberung. Die Diktatoren-Familie Assad respektiert die Christen weit mehr als die Türkei. Also mehr Unterstützung für Assad. Bevor alle syrischen Christen von den Islamofaschisten massakriert werden. Die zur Geisel genommenen überlebenden Christen von Maalula haben einen entsprechenden Brief an den US-Kongreß geschrieben.

Hier kann auch auf Christoph Luxenberg hingewiesen werden, der den Koran syro-aramäisch untersucht hat, mit großem Erfolg.

Wilhelm Hankel

Professor Dr. Wilhelm Hankel

*10.01.1929 in Danzig † 15.01.2014

Netzseite Hankel:

"Liebe Besucherinnen und Besucher, liebe Freunde!

So traurig wir als Familie über den Verlust meines Mannes sind, so gerührt und überwältigt sind wir von der Welle der Anteilnahme, die uns in den letzten Tagen erreicht hat.

Wir können gar nicht genug danken für all die warmen und tröstenden Worte und die Gesten der Wertschätzung, die uns als Zeichen des Mitgefühls übermittelt werden.

Sie alle geben uns in diesen Stunden der Trauer die nötige Stärke und Zuversicht, das Andenken meines Mannes nicht nur zu wahren, sondern sein Vermächtnis vielmehr in seinem Sinne und mit ganzer Kraft weiterzutragen.

Zeit seines Lebens war er ein Kämpfer für seine Überzeugungen und für das Wohl der Völker – im Innern wie nach außen. Hierbei hat er immer auf die Kraft des Argumentes gesetzt und war stets darauf bedacht, seine Studenten und Anhänger an seinen Ideen, seinem Wissen und seinen Erfahrungen Teil haben zu lassen, damit sie ihrerseits die wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Debatten unserer Zeit bestimmen können. Daher waren ihm gerade die vielen jungen Menschen immer eine ganz besondere Freude, die seine Seminare besuchten oder zu seinen Vorträgen anreisten. Sie waren seine Hoffnung auf eine Zukunft in Frieden und Freiheit für alle Völker.

Dieser internationale Ansatz war es letztlich auch, der ihn bis zuletzt erfüllt hat. Seine Stationen von den USA bis nach Russland, von Italien bis nach China haben meinen Mann tief geprägt und mit aller Macht für die friedliche Koexistenz der Nationen unter Wahrung ihrer jeweiligen Verschiedenheiten eintreten lassen.

Hierin sah er sein Ideal von Fortschritt durch Wettbewerb, von Frieden durch Zusammenarbeit und von gegenseitigem Respekt durch Verständnis verwirklicht.

Ich glaube, diese Ziele sind es allemal wert, weiter verfolgt zu werden und sind gerade heute so aktuell wie selten zuvor in der Geschichte.

Meine Familie und ich würden uns daher freuen, wenn wir gemeinsam mit Ihnen, das Werk meines Mannes lebendig halten und weiter erfolgreich vorantreiben könnten.

Hierzu hoffen wir, auf Ihrer aller Hilfe zählen zu dürfen und danken Ihnen von Herzen für die Unterstützung, die Sie uns schon heute erweisen.

Herzliche Grüße Uta Hankel            http://www.prof-hankel.de/

Ein großer Verlust.

Was denkt diese Frau, die zu viel Macht besitzt?

Hier zapft die Sozialdemokratin den guten Ruf des verdienstvollen Konrad Adenauer an, indem sie vor seinem Bild posiert - schamlos

BVerwG 7 B 18.13; BVerwG 7 B 19.13

14.01.2014

Urteile des Verwaltungsgerichtshofs Kassel zum Kernkraftwerk Biblis rechtskräftig

Der Verwaltungsgerichtshof Kassel hat auf Klage der RWE Power AG durch Urteile vom 27. Februar 2013 festgestellt, dass die nach den schweren Unfällen im Kernkraftwerk Fukushima ergangenen Anordnungen des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 18. März 2011, den Leistungsbetrieb des Kernkraftwerks Biblis vorübergehend einzustellen (Biblis Block A) bzw. nicht wieder aufzunehmen (Biblis Block B), rechtswidrig gewesen seien. Zur Begründung hat der Verwaltungsgerichtshof ausgeführt, dass die Anordnungen bereits formell rechtswidrig seien, weil die Klägerin nicht angehört worden sei und dies einen beachtlichen Verfahrensfehler darstelle. Die Anordnungen seien zudem materiell rechtswidrig, da die Voraussetzungen der Ermächtigungsgrundlage - § 19 Abs. 3 Satz 1 i.V.m. Satz 2 AtG - nicht vorlägen, der Beklagte das notwendige Ermessen nicht sachgerecht ausgeübt und eine nicht mehr verhältnismäßige Rechtsfolge gesetzt habe. Die Revision gegen seine Urteile hat der Verwaltungsgerichtshof nicht zugelassen.

Die hiergegen gerichteten Beschwerden des Landes Hessen hat das Bundesverwaltungsgericht mit Beschlüssen vom 20. Dezember 2013 zurückgewiesen. Die Beschwerden konnten schon deshalb keinen Erfolg haben, weil die in Bezug auf den festgestellten, die Urteile selbständig tragenden Anhörungsmangel geltend gemachten Revisionszulassungsgründe nicht vorlagen. Die Urteile des Verwaltungsgerichtshofs sind damit rechtskräftig.

2010 erklärte Merkel noch, daß an der Nutzung der Kernkraft kein Weg vorbeigehe. Nach einem riesigen Tsunami zehntausend Kilometer entfernt behauptete sie das Gegenteil. Und griff rechtswidrig auf dem Nacht- und Nebelwege in die Stromerzeugung ein. Insgesamt waren 8 KKW betroffen, weitere Verfahren sind anhängig.

Was kann man dieser Frau glauben? Was hat diese Frau vor? NSA, sagen Sie mal was.

Viel Arbeit – für ein subsidiäres, vitales Europa

Hans-Olaf Henkel

Statement vor der Bundespressekonferenz 14. Januar 2014

Warum bin ich jetzt in der AfD?

Guten Tag, meine Damen und Herren, lassen Sie mich einige Fragen

beantworten, die ich mir im Zusammenhang mit meinem Eintritt in die

AfD selbst stellte und von denen ich glaube, dass Sie mir diese auch stellen

könnten. Für weitere stehe ich Ihnen gern zur Verfügung.

1. Warum bin ich nach jahrzehntelanger Abstinenz überhaupt in einer Partei?

Zwar hatte ich mich immer schon für Politik interessiert, aber trotz einiger

Angebote seitens der SPD und der FDP kam ein solcher Schritt für mich bisher

nicht in Frage. Die Gründe waren vielfältig:

Selbst die FDP, deren Programm am meisten mit meinen Überzeugungen

übereinstimmte, setzte sich für Dinge ein, die ich nicht unterstützen konnte.

So war zum Beispiel die Mitgliedschaft in den Handelskammern, zu der die

mittleren und kleinen Unternehmen in Deutschland immer noch gesetzlich

gezwungen sind, für mich unakzeptabel. Dieses FDP-Dogma entgegen meiner

Überzeugung öffentlich zu vertreten, wäre mir nicht möglich gewesen.

Als unabhängiger Bürger fiel es mir sowieso leichter, meine Position von der

Seitenlinie aus glaubhaft vertreten zu können, als es mir als parteigebundener

Bürger möglich gewesen wäre.

Ganz davon abgesehen, dass ich über Jahrzehnte im Berufsleben völlig

absorbiert war, eröffneten mir die späteren ehrenamtlichen Positionen als

Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie und als Präsident der

Leibniz-Gemeinschaft auch einen gewissen, wenn auch geringen, politischen

Einfluss.

Als einstmals enthusiastischer Befürworter des Euro hat mich seine

Entwicklung in den letzten Jahren erschüttert. Ich habe in Wort und Schrift

immer wieder versucht, auf die nach meiner Meinung verhängnisvollen

ökonomischen und politischen Konsequenzen aufmerksam zu machen

und eine Diskussion über Alternativen in Gang zu setzen. Während ich auf

internationaler Basis durchaus auf Resonanz gestoßen bin (www.european-

solidarity.eu), ist das in Deutschland misslungen.

Deshalb habe ich mich entschlossen, auf der immer stärker befahrenen

Einbahnstraße mit dem Schild „Politiker wechseln in die Wirtschaft“ als eine Art

Geisterfahrer in die Gegenrichtung aufzubrechen.

2. Warum gerade die AfD?

Seit Mai 2010, als Kanzlerin Merkel und Minister Schäuble auf bekannten

französischen Druck den Maastricht-Vertrag verletzten, die „No-Bail-Out-

Klausel“, also das finanzielle Beistandsverbot, außer Kraft setzten und damit

die Brandmauer zwischen dem deutschen Steuerzahler und ausgabefreudigen

Politikern im Süden Europas zum Einsturz brachten, war ich auch auf der Suche

nach politischen Verbündeten.

Mein erster Versuch galt der FDP. Den Mitgliederentscheid zum Europäischen

Stabilitätsmechanismus (ESM), der auf Frank Schäfflers Initiative zustande kam,

habe ich in seinem Sinne unterstützt. Wie Sie wissen, ohne Erfolg.

Daraufhin habe ich versucht, mich mit den eurokritischen Mitgliedern

der Freien Wähler zu verbünden. Das war nur teilweise erfolgreich. Zwar

positionierte sich diese Partei auch gegen sämtliche Rettungsaktionen für den

Euro, ist aber weiterhin für den Erhalt der Einheitswährung. Diese Position

machte für mich keinen Sinn, denn wie kann man für den Euro sein, sich aber

weigern, ihn zu retten?

Mit der Gründung der AfD trat dann zum ersten Mal eine Partei auf die Bühne,

die sich zu Alternativen zum Einheitseuro bekennt.

3. Warum bin ich erst jetzt in die AfD eingetreten?

Ich habe ich die Entwicklung der Partei nach ihrer Gründung genau verfolgt und

damit auch die vielen Negativschlagzeilen.

In den letzten Monaten bin ich für die AfD auf mehreren größeren

Veranstaltungen aufgetreten. Dabei ist mir zu meiner eigenen Überraschung

aufgefallen, dass die überwältigende Mehrheit der Teilnehmer offensichtlich

aus der Mitte unserer Gesellschaft kam. Natürlich war es mir nicht möglich,

eine wissenschaftlich belastbare Studie zu erstellen, aber ich bin fest davon

überzeugt, dass das Bildungsniveau der Teilnehmer meilenweit über dem

Durchschnitt der Bevölkerung und den Unterstützern der anderen großen

Parteien liegt. Fast alle - Mitglieder der AfD, Sympathisanten und Interessenten

- trieb nicht nur die Sorge um die Zukunft des Euro, sondern die Sorge um die

Zukunft unserer Gesellschaft und Europas insgesamt in diese Veranstaltungen.

Ich bin so buchstäblich Hunderten von Personen begegnet, die sich in der

einen oder anderen Art zur AfD bekennen wollten oder sich für diese neue

Partei interessierten. Ich kann natürlich nicht für die Motive aller meine

Hand ins Feuer legen, aber ich habe nicht einen einzigen Fall erlebt, in dem

ein Fragesteller, Zwischenrufer oder Mitdiskutant mich durch eine schräge,

verrückte oder gar verfassungsfeindliche Position in Verlegenheit gebracht hat.

Für mich war dies eine Art notwendiger politischer Marktforschung, bevor ich

mich auf die AfD festlegen konnte.

Ich habe mich dann intensiv mit der Führung der Partei beschäftigt. Mir

wurde dabei klar, wieder im Gegensatz zu dem, was Vertreter der politischen

Konkurrenz und der Medien verbreiteten, dass im Bundesvorstand der

AfD keine politischen Hasardeure, sondern ausschließlich Ehrenfrauen und

Ehrenmänner tätig sind. Wobei ich gern zugebe, dass mich vor allem der

frische, unkomplizierte, unbestechliche Charme des Vorsitzenden besonders

beeindruckte. Ja, es stimmt, so eine sämtliche Klischees über deutsche Politiker

über den Haufen werfende Person, ist bisher noch nicht in den deutschen

politischen Ring gestiegen. Und, es stimmt auch, genau solche Personen

brauchen wir.

Ebenso deutlich wurde mir, dass die Führung der AfD nicht nur mit vollem

Einsatz gegen den Einfluss rechtsextremer Elemente auf allen Ebenen in

der AfD ankämpfen muss, sondern dass sie auch tut. Dieser Parteispitze

vorzuwerfen, sie täte nicht genug gegen rechtsextremen Einfluss, würde

diesen billigend in Kauf nehmen oder gar fördern, ist an Niedertracht nicht

mehr zu überbieten. Wenn alle Parteien in den Nachkriegsjahren gegenüber

rechtsextremen Einsteigern so konsequent vorgegangen wären, wie es die AfD

heute tut, hätten sich in den Reihen von CDU, CSU, SPD und FDP kaum so viele

ehemalige Mitglieder der NSDAP, SS und SA einschleichen und so lange auf

einflussreichen Positionen ausharren können!

Schließlich habe ich mir einen besonders gründlichen Eindruck vom Berliner

Landesverband verschafft, dem meines Wohnsitzes. Mit vielen Mitgliedern bin

ich auf einer größeren Veranstaltung zum Thema Europa zusammengetroffen,

habe die Mitglieder des Vorstandes persönlich kennengelernt. Auch hier

war ich von der Ernsthaftigkeit, ihrer liberalen Einstellung und ihrem

Enthusiasmus schlichtweg begeistert. Kurz vor Weihnachten habe ich dann

beim Landesverband Berlin den Antrag auf Aufnahme eingereicht. Er wurde

angenommen.

Gestern durfte ich bei einer Arbeitssitzung teilnehmen, die der Bundesvorstand

unter Leitung von Professor Lucke einberufen hat. Das Ziel war die die

Erarbeitung eines Programms für den Europawahlkampf. Ich kann Ihnen

sagen, dass ich sowohl von der konstruktiven Atmosphäre als auch der

Diskussionskultur der Gruppe beeindruckt war. Wir teilten uns zunächst in zwei

Untergruppen. Unter den ca. 15 Personen meiner Gruppe wirkten Vertreter

aus verschiedenen Bundesländern, Berufen, Frauen und Männer, darunter

sechs Professoren mit. Der Programmentwurf ist noch nicht fertig und muss

natürlich dann auch den Mitgliedern zur Diskussion, weiterer Veränderung und

Abstimmung vorgelegt werden, aber eins kann ich Ihnen schon jetzt verraten:

Es wird ein Programm für ein besseres und nicht gegen Europa sein. Es wird das

einzige Europawahlprogramm sein, welches sich dem verhängnisvollen Trend

zu Zentralismus, Gleichmacherei und Sozialisierung entgegensetzt und sich für

Subsidiarität, Wettbewerb und Eigenverantwortung

einsetzt.

(...)