Wählen?

Es gibt tatsächlich viele Nichtwähler. 40 bis 60% wählen nicht. Teilweise aus Überzeugung, teilweise aus Lässigkeit und Desinteresse.

Aber warum werfen intelligente Nichtwähler ihre Stimme in den Papierkorb oder wählen ungültig? Ich selbst habe bei der letzten Bürgermeisterwahl meinen Stimmzettel mit dem Kommentar versehen: kein kleineres Übel gefunden. Das war eine Ausnahme, denn meist findet sich ein kleineres Übel.

Übel ist das Ausstellen eines Blankoschecks auf 4 oder 5 Jahre für Parteikandidaten, die im Hinterzimmer ausgekungelt wurden, in jedem Fall. Die Parteien-Demokratie als solche ist ein Übel. Sie besitzt oligarchische Tendenzen, was der Parteien-Soziologe Robert Michels schon in der SPD um 1900 fand:

"Die Organisation ist die Mutter der Herrschaft der Gewählten über die Wähler, der Beauftragten über die Auftraggeber, der Delegierten über die Delegierenden."

(Rob. Michels, Zur Soziologie des Parteiwesens, S. 384/412)

Woran mag das liegen? Michels:

"Die Mehrzahl ist froh, wenn sich Männer finden, welche bereit sind, die Geschäfte für sie zu besorgen. Das Führungsbedürfnis, meist verbunden mit einem regen Heroenkultus, ist in den Massen, auch in den organisierten Massen der Arbeiterparteien, grenzenlos."

(Ebd., S. 53/80)

So ist das. Daher braucht die Parteiendemokratie ein starkes Korrektiv während der Legislaturperiode: Bürgerbegehren und Bürgerabstimmungen, die Regierungsbeschlüsse außer Kraft setzen können.