Köln, die zarteste Unterwerfung, seit es Islam gibt - Imad Karim zum Köl...

Ja, Deutschland macht sich auf allen Ebenen lächerlich. Auch die FDP bzw. Lindner findet die Muezzin-Belästigung prima. Das wußte ich noch gar nicht. Danke, Herr Karim.

Klimaschau #73: Der Jetstream ist gar nicht so verrückt wie lange angeno...

Sie singen das dreiste Entsagungslied, 

Das schaurige Lied vom Klima,

Um einzulullen, falls es greint, 

Das Volk, den großen Lümmel. 

Werte gibt es nicht einzeln

 “Tyrannei der Werte? Herausforderungen und Grundlagen einer europäischen Dogmatik systemischer Defizite

Armin von Bogdandy (Prof. Dr., Direktor am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, Heidelberg.) 

Abstract 

Seit 2007 sollen die europäischen Werte die Grundlage des europäischen Hauses bilden und eine neue Quelle von Legitimität und Stabilität vermitteln. Schritte, diese Werte durchzusetzen, treffen aber auf den Einwand einer “Tyrannei der Werte”. Der erste Schritt erörtert die verfassungsrechtliche Frage, ob und warum die Union gleichwohl eingreifen sollte. Der zweite entfaltet den Ausdruck systemisches Defizit als rechtlichen Schlüsselbegriff des Feldes und Angelpunkt eskalationsträchtiger Kommunikation. Es bedarf Instrumente, die abgestimmt, effektiv und zugleich möglichst legitim sind. Zu diesem Zweck entwickelt der dritte Schritt einen gemeinsamen Rechtsrahmen für einschlägige Instrumente, bestehend aus den Bausteinen Rechtsgrundlage, Verfahren, Maßstab und Kontrolle. 

I. Dogmatik im Neuland der Werte 

2007 adelt der Lissaboner Vertragsgeber die Grundsätze des Vertrags über die Europäische Union als europäische Werte. Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit, Wahrung der Menschenrechte verlassen damit das Reich des “nur” Juristischen. Der Vertragsgeber postuliert sie als tatsächliche normative Orientierungen, die höchst wertvoll, weithin geteilt, tief verankert sind und damit die eigentliche Grundlage des gemeinsamen europäischen Hauses bilden. Diese Gründung jenseits der mitgliedstaatlichen Ratifikationen soll wohl eine neue Quelle von Legitimität und Stabilität vermitteln. Heute jedoch verschärft der Schritt von Lissabon die Krisenwahrnehmung: Erscheinen tragende Werte als schwach oder umstritten, so kann dies leicht das ganze Haus erschüttern. Der Weg in die Werteunion erweist sich als nicht weniger risikoreich denn der in die Währungsunion. Der europäische Wertediskurs ist von einem Selbstversicherungsdiskurs in einen Krisendiskurs mutiert. Ihn befeuern derzeit insbesondere Maßnahmen, mit denen Regierungen kontrollierende Institutionen modifizieren und dabei, so die Sorge, kritisch schwächen. …”

Zu dieser Wertelyrik fällt zunächst Goethes Wort ein:

“Gesetzgeber oder Revolutionärs, die Gleichsein und Freiheit zugleich versprechen, sind Phantasten oder Charlatans.”

Goethe, Maximen und Reflexionen, Nr. 953  

Wertorientierungen stehen nicht für sich allein, sie stehen in Widerspruch zu anderen Wertorientierungen. Sie legen nichts fest. “Denn immer, wenn man es mit Entscheidungen zu tun hat, hat man es auch mit mehr als einem Wert zu tun; und zwar nicht nur nicht nur mit dem Gegenwert (also im Falle von Frieden mit Krieg oder im Falle von Gleichheit mit Ungleichheit), sondern mit qualitativ anderen Werten - im Falle von Frieden also zum Beispiel mit nationaler Selbstbestimmung oder im Falle von Gleichheit mit Freiheit.”*

Dient die Wertelyrik der EU propagandistischen Zwecken? England wurde von der EU herausgeekelt mit dem Pochen auf dem Vorrang von EU-Kommissionssicht. London sollte sich der Brüsseler Gerichtsbarkeit unterwerfen, gerade das, was Brüssel auch wieder von Ungarn und Polen verlangt. Das ungeregelte Eindringen von europafremden Migranten wird von Brüssel falsch ausgeflaggt als Asylrecht und Menschenrecht, wogegen sich nicht nur Ungarn und Polen wehren unter Hinweis auf die bereits stattfindende islamistische Unterwanderung Frankreichs. Brüssel dekonstruiert  durch die Unterstützung der ungeregelten Nahosteinwanderung den Europagedanken. 

*Luhmann, Die Politik der Gesellschaft, S. 178

Interview mit Prof. Dr. Ursula M. Staudinger | "Zukunft leben: Die demog...

Weisheit? Ist "Tiefe Einsicht und Urteilskraft in schwierigen und grundlegenden Fragen des Lebens", meint Staudinger; und der immer wieder erfolgende Realitätstest im Verlauf des Lebens birgt das Potential der Weisheitsmehrung. Etwas stärker hätte sie die Frage der Intelligenz berühren sollen, denn der IQ spielt eine nur nebensächliche Rolle. In der Jugend ist das Lernvermögen hinsichtlich deklarativen Wissens sehr hoch, aber die Urteilskraft in Bezug auf komplexe Lebensprobleme sehr gering, wie auch die wichtige Emotionsregulation. Ein gutes Beispiel ist vielleicht der ehemalige Schachweltmeister Bobby Fischer.

Klimaschau #72: Dreifacher Durchbruch bei der Kernfusion

Die Kernspaltung funktioniert sicher, zuverlässig und billig seit rund 60 Jahren, ein großer Vorteil; 440 Kernreaktoren laufen weltweit; aber man darf ja mal träumen ...

Kriminelle sollen wählen

 “„Wer das Primat des Europäischen Gerichtshofs ablehnt, wer die Europäische Union als Rechtsgemeinschaft ablehnt, wer die Unabhängigkeit der Justiz ablehnt, der tritt faktisch aus der Europäischen Union als Rechtsgemeinschaft aus“, betonte der CSU-Politiker.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte zuvor bekräftigt, die EU werde „handeln“, um zu verhindern, dass Polen die Werte und den Zusammenhalt der Union untergrabe. Sie sagte, die EU werde „es nicht zulassen, dass unsere gemeinsamen Werte aufs Spiel gesetzt werden“ … Das Urteil stelle die Grundlagen der Europäischen Union infrage, kritisierte von der Leyen am Dienstag im Parlament. „Es ist eine unmittelbare Herausforderung der Einheit der europäischen Rechtsordnung. Nur eine gemeinsame Rechtsordnung ermöglicht gleiche Rechte, Rechtssicherheit, gegenseitiges Vertrauen zwischen den Mitgliedstaaten und daraus resultierend gemeinsame Politik.“”

Brüssel kehrt immer stärker einen halb-diktatorischen Zentralismus heraus. Das führte bereit zum Verlust Großbritanniens. Wir erinnern uns an den Fall Abu Qatada 2013. Der islamistische Haßprediger bekam den Segen des Europäischen Gerichtshofs für MenschenRechte (EGMR) und konnte erneut nicht aus England abgeschoben werden. Sind das “ unsere gemeinsamen Werte “, von denen von der Leyen spricht? Die Unterstützung des Islamismus? Jetzt hat sich Polen auf de Gaulle und sein “Europa der Vaterländer” besonnen und seine Verfassung über den Brüsseler Rechtsnebel gestellt. Das Gegeifere in Brüssel darob stärkt nicht die europäische Verständigung, es gefährdet sie. 

Das dubiose Ausschütten von Steuergeldern durch die EU sollte grundsätzlich zurückgefahren werden, diese Gelder werden vielfach mißbraucht, zB für regionale Prestigeprojekte (spanische Geisterflughäfen, leere neue Straßen auf den Kanaren und eine Autobahn auf Fuerteventura).

Polen, Deutschland und andere Länder sind aber durchaus zu kritisieren für ihre Besetzung von hohen Richterstellen durch Politiker (BT) und mit Politikern (Müller, Harbarth). 

“Neben dem Fall Abu Qatada sorgte in der Vergangenheit auch mehrfach eine Straßburger Entscheidung zu Gefängnisinsassen für Empörung. Seit 2005 hat das Gericht vier Mal gegen die britische Regierung geurteilt, weil inhaftierte Kriminelle auf Grundlage der Menschenrechtskonvention ein Recht auf die Teilnahme an nationalen Wahlen haben – ein Recht, das ihnen die britische Gesetzgebung versagt.” 18.5.16 WELT

Klimaschau #71: Wieviel Schuld trägt die Energiewende an den explodieren...

Alte Kameraden, alte Schulkameraden, da geht Netzwerken besonders gut. 

Strahlend

Die Welt der elektromagnetischen Strahlen. Sie unterscheiden sich nach Frequenz und Energieabgabe.

UV-Licht wird immer unterschätzt, Gammastrahlung wird überschätzt. Es ist alles das Gleiche, bis auf Frequenz und Energieabgabe.

Foto: Dorn, Physik, S. 386

Klimaschau #70: Das Hochwasser im Sommer 2021 kam nicht ganz unerwartet

ZEIT FÜR EINE NEUAUFLAGE: Auch im Dezember 1882 gab es schwere Hochwasser in Deutschland, die vor allem im Rheineinzugsgebiet schwere Schäden verursachten; es erschien eine Denkschrift „Was können wir gegen das Hochwasser thun?“ („Wasserspiegel, Zitate zu Hochwasser, Wasserbau und Wasserwirtschaft aus drei Jahrhunderten 1700 bis 1950“, S. 52; Sonderband 6 der Schriften der Deutschen Wasserhistorischen Gesellschaft e.V.)

Lichtenberg empfiehlt

 "Eine goldene Regel: Man muß die Menschen nicht nach ihren Meinungen beurteilen, sondern nach dem, was diese Meinungen aus ihnen machen. - Ich fühle, dass ich nach der Meinung der Welt hiergegen nicht aushalte, ob ich gleich vor Gott überzeugt bin, dass ich es würde, wenn sie mich genauer kennte. Also das AUS-IHNEN-MACHEN muß genau beobachtet werden."

(Georg Christoph Lichtenberg. Sudelbücher, Heft J943)

Meinungen, Standpunkte, Religionen und Theorien sind das eine, die Folgen sind das andere. Die Folgen, also die Taten und Handlungen muß man ernst nehmen. Dazu gibt es das kluge englische Sprichwort: Actions speak louder than words. (Handlungen sprechen lauter als Worte.) Meinungen und Theorien sind etwas Vorläufiges und können sich schnell ändern - Popper war in seiner Jugend 3 Monate lang Sozialist! - man muß die Dummheiten der Jugend nicht allzu ernst nehmen, sie wachsen sich oft von selbst aus in der Universität der Lebenserfahrung.

Zusammenhang von Erdtemperatur und CO2 | Ganteför Klimageschichte #9

Das sind 2 Paar Schuhe: MODELL und REALITÄT !   

Es zählen echte Messungen !

Klimaschau #69: Hurrikane sind in letzten 170 Jahren nicht häufiger oder...

Der Jahrhundertsturm von Galveston im Jahr 1900 in Südtexas hinterließ ein riesiges Trümmerfeld und tötete etwa 6000 Menschen, 5000 wurden verletzt. 

1815 marschierte ein Sturm weit in den Norden und verursachte eine schlimme Flut.

Der große Bazar

Es wird wieder gehandelt und gefeilscht, die Hinterzimmer sind besetzt. Welcher Kandidat, welche Koalition, wieviel aus diesem Programm, wieviel aus jenem, wieviele Posten fallen für jede Partei ab - man nennt es Sondierungen und Verhandlungen, oder Kuhhandel und Kungelei. Wenn die Häuptlinge Ergebnisse erzielt haben, legen sie diese ihren Parteien oder Abnickvereinen vor, ein argumentativer Bezug auf Sachfragen des Landes - Grenzschutz, Kriminalitätsbekämpfung, Einwanderungspolitik, Freiheitsrechte etc. - unterbleibt wie schon im Wahlkampf. Die Führungsfiguren besitzen in der Regel einen so hohen Status, daß die Parteiniederungen ihren Empfehlungen folgen. Die Mitgliederzahl des Bundestages nahm zwar mit jeder Wahl zu, aber die Debatten nahmen ab und wurden matter.

Ein Mehrheitssystem bietet demgegenüber mehr Transparenz und Sachbezogenheit, mehr öffentliche Debatte statt Hinterzimmer. Auch das konsequente Verhältniswahlrecht, in dem alle relevanten Parteien die Regierung bilden nach ihrem Wahlergebnis wie in der Schweiz, bietet mehr Sachorientierung und Öffentlichkeit. Die Bindung an Bürgerabstimmungen in der Legislaturperiode sorgt zudem dafür, daß die Blankoscheckmentalität nicht gedeiht und blüht wie in der deutschen Parteiendemokratie.

Debatte muß nicht sein

 Debatte muß nicht sein

“Unsere Kultur verabschiedet sich grußlos von der Mehrheitsentscheidung. Staatliche wie suprastaatliche Organe haben sich aufs Aushandeln verlegt, vermeiden zunehmend das Abstimmen. … Wo die Mehrheitsregel waltet, muß keine Demokratie sein; aber wo Demokratie ist, kann nur die Mehrheitsregel gelten.”*

2020 zeigte in dieser Entwicklung den bisherigen Höhepunkt. Ein ausgewählter Virologe, der sich anbiederte, wurde von Merkel und ihren Kumpanen ausgewählt, den Bundestag zu ersetzen. Die anderen Parteien - Grüne, Linke und FDP spiel(t)en mit.  

*Egon Flaig, Die Mehrheitsentscheidung, Entstehung und kulturelle Dynamik, 2013, S. 19  

Tacitus weiß von Disputation nichts zu berichten:

“Volksversammlung. Ueber minder bedeutende Angelegenheiten berathen die Häuptlinge, über die wichtigeren die Gesamtheit. Indessen auch wo dem Volke die Entscheidung zusteht, wird die Sache von den Häuptlingen durchgesprochen. Für diese Berathungen haben sie, wenn kein unerwarteter Zufall eintritt, ihre festen Tage, und zwar gelten Neumond oder Vollmond als günstigste Zeit für die Staatsgeschäfte. Der Germane rechnet Gewicht seiner Meinung als auf die Gewalt seines Machtspruchs gestützt. Findet eine Ansicht keinen Beifall, so geht ein verneinendes Murren, gefällt sie, so tönt das Klirren der Speere durch die Versammlung. Waffenklang ist das ehrenvollste Zeichen des Beifalls.

Tacitus, C. Cornelius. Die Germania, Volksversammlung. (German Edition). Kindle-Version.