UDO DI FABIO "Systemwechsel im Gefüge der Macht?"

Die Ampel bei der Demokratiereduzierung 

"Änderungen des Wahlrechts sind Machtfragen. Das Grundgesetz, sonst ganz und gar angelegt auf Sicherungen gegen den Missbrauch politischer Herrschaft, überlässt hier der einfachen Mehrheit des Bundestages das Spielfeld. Selbst eine denkbar knappe parlamentarische Mehrheit kann die Regeln des Spiels um die Macht neu festlegen, mit Erlass eines Wahlgesetzes. Artikel 38 des Grundgesetzes enthält lediglich zwar elementare, aber allgemeine Wahlgrundsätze wie die Freiheit und Gleichheit der Wahl. Zum Wahlsystem selbst jedoch verliert die Verfassung kein Wort. Die einfache Mehrheit des ­Bundestages kann deshalb entscheiden, ob ein Mehrheitswahlsystem eingeführt wird wie im Vereinigten Königreich oder ein reines Verhältniswahlsystem nach dem Vorbild der Weimarer ­Republik. ..."

Das Fragezeichen ist rhetorisch gemeint. Die direkte Stimme soll gelöscht werden. Die anonyme Zweitstimme für die Partei - de facto dann für die Parteizentrale, die die Kandidaten federführend aufstellt - soll bleiben.

Der ehemalige Verfassungsrichter Udo Di Fabio hat in der FAZ v. 17.5.23.dieses Demokratiereduzierungsgesetz eingehend und einleuchtend besprochen. Dieses Gesetz ist bereits beschlossen, es wurde von den Medien - die sich gern als Wächter aufspielen - wenig beachtet.- Die witzige Karikatur als Illustration zu dem gewichtigen Artikel Di Fabios lenkt recht eigentlich von den aufgeworfenen Fragen ab. Von der Redaktion gewollt? 

Wo Putin und Kyrill anknüpfen

“In Dostojewskis eschatologischem Geschichtsbewußtsein entsteht das potentielle Paradies, die als Einheit mit Gott verstandene höchste Synthese des Lebens als Folge eines zur Verbrüderung aller Menschen führenden Erlösungswerks des als Christusträger apostrophierten russischen Volks. “Es ist aber notwendig, daß unser Christus, den wir bewahrt haben, als eine Gegenwehr gegen den Westen erstrahlt.” 

(Dostojewski, Tagebuch eines Schriftstellers, Der Idiot, zit. nach ‘Kindlers Neuem Literatur Lexikon”, Bd. 4, S. 812)

Hockeystick-Autor fällt um - Klimaschau 139

Auch Sebastian Lüning hat zur Kleinen Eiszeit gearbeitet; mit seiner Seite http://www.klimawandel-in-deutschland.de/kaelte.html hat er viel Material zusammengetragen.